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Eine Seefahrt, die ist lustig, eine Seefahrt, die ist schön
10|05|2012



Im September wird der Ratssaal verweist sein, weil sich die Sparbemüher von SPD und CDU auf Wangerooge vergnügen, natürlich auf Steuerkosten.

Dieses allgemein bekannte Volkslied muss den Fraktionen von SPD und CDU in den Köpfen geklungen haben, als sie beschlossen, in diesem Jahr ihre Klausurberatungen nicht im schönen Wilhelmshaven abzuhalten, sondern lieber dafür nach Wangerooge zu schippern.

Vielleicht sind sie ja auch nur „reif für die Insel“????

Was kann man in Wangerooge machen, was in Wilhelmshaven nicht möglich ist?? Na, da fallen mir eigentlich nur die abendlichen Umtrünke ein, bei denen dann etwaige eventuell noch gerade verständliche Wortbeiträge nicht schon am nächsten Tag in ganz Willihaven bekannt sind. Könnte nämlich durchaus für den einen oder die andere peinlich werden.

Da drängt sich mir eine Erinnerung an einen Kneipenbesuch auf, bei dem ich einen heutigen Fraktionsvorsitzenden [den Namen nenne ich natürlich nicht] erlebt habe, wo er im Kreise seiner Korps-Saufkumpanen unüberhörbar Zoten zum Besten gab, die sich mit Randgruppen jeglicher Art beschäftigten [Frauen, Migranten, Schwule, Hartz-IV-Empfänger].

Vielleicht würde ja auch das Weltbild einiger Genossinnen und Genossen [nennt man die in der SPD immer noch so?] durcheinandergeraten, wenn sie ihre Fraktionskollegen und –kolleginnen  in inniger Übereinstimmung mit den schwarzen Fraktionären/innen sehen würden, brüder- oder schwesterschaft trinkend, und dabei ausrufend: „Sind wir nicht alle eine große Volkspartei?“

Was aber hat dieser Klassenausflug sonst noch für Folgen?

Er verursacht Kosten für die Allgemeinheit. Kosten, die eigentlich durch einen Ratsbeschluss von 2006 vermieden werden sollten, nachdem Haushaltsklausuren grundsätzlich werktags in Wilhelmshaven stattfinden. Danach kann eine Partei oder Gruppe durchaus auch auswärtig tagen, wenn sie die Mehrkosten für die städtischen Mitarbeiter übernimmt, die für eine umfassende Information der Fraktionen notwendig sind. 

Diese Mehrkosten können durchaus erklecklich sein:
Normalerweise werden zu diesen Klausurtagungen mindestens der OB, der Kämmerer, alle Dezernenten [3] und alle Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften [ca.7] benötigt. Da fallen dann Kosten für An- und Abfahrt, Kosten für Unterbringung und Verpflegung, Lohn/Gehaltskosten für Reisezeiten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit und Mehrkosten für Lohn/Gehalt bei Überstunden und Wochenendarbeit an.

Natürlich möchten SPD und CDU diesen alten Ratsbeschluss jetzt schnell aufheben, weil sie ja sonst diese Kosten selbst zahlen müssten. In der Mai-Sitzung des Rates liegt ein entsprechender Antrag der sich selbst gerne als Wilhelmshaven-Fraktion bezeichnenden zwei Fraktionen vor und nach den herrschenden Mehrheitsverhältnissen im Rat, ist das in Null-Komma-Nichts beschlossen.

... und reiht sich nahtlos ein in weitere vollkommen selbstlose Beschlüsse, wie der Erhöhung des Sitzungsgeldes für die großen Fraktionen oder der Weigerung schon jetzt eine Verkleinerung des Rates zu den nächsten Kommunalwahlen zu beschließen.

Aber da kann man halt nichts machen.

Oder doch:
Sich empören und speichern bis zur nächsten Kommunalwahl!


P.S. Die anderen Fraktionen tagen natürlich in Wilhelmshaven.

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Anette Kruse-Janßen
Investigative Bürgerin

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