Bild: GRUPPO635.com | hufenbach

Bild: GRUPPO635.com | hufenbach






UMZU













VERMISCHTES








WETTER



Mixt "NGO´s"

















PARTEIEN



Bild: GRUPPO635.com | hufenbach





Bild: GRUPPO635.com | hufenbach

VIDEO:
Profit statt Patientenwohl +++
ARTIKEL:
Sehr gern gelesen +++
VIDEO BÜRGERPORTAL:
BISMARCKDENKMAL Enthüllung +++
Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Das Narrenschiff Wilhelmshaven
10|07|2015



Diese Fotomontage könnte zur bitteren Realität werden.

Wilhelmshaven wird in den Ruin regiert.

Wer die kommende Finanzausschussitzung in Augenschein genommen hat bekommt einen kleinen Eindruck von dem, was das Oberzentrum in den nächsten Jahren erwartet, eine satte Depression.

Das Irrlicht Lokales Heimatblatt versucht noch ein wenig von dem zu retten, was man jetzt unter Hoffnungsschimmer abheften muss, denn die Investition von Manitowoc ist leider nur eine weitere Steuerabschreibung, die sich in den nächsten Jahren nicht nachhaltig positiv auf den Wilhelmshavener Haushalt auswirken wird.

Parkgebühren

Man glaubt es kaum, aber die Parkgebührenordnung ist zumindest bis zur nächsten Ratssitzung durch. Ab dem 31. August 2015 wird im gesamten Stadtgebiet ab 15:00 Uhr kein Cent mehr an Einnahmen in die Stadtkasse fließen, d. h. um die Attraktivität der Stadt zu erhöhen, ist gebührenfreies Parken angesagt. Das dürfte dem Oberbürgermeister nicht passen, denn er möchte den Haushalt irgendwann ´mal wieder in die Zone der "Schwarzen Null bringen", was ihm mit dieser Parkgebührenordnung langfristig nicht gelingen kann. Ob die Kaufkraft, die man sich von der Befreiung der Gebühren verspricht, das Loch wieder wird stopfen können, darf schon jetzt bezweifelt werden. Wilhelmshaven hat leider nicht das Flair von Oldenburg oder ähnlich attraktiven Städten.

Museumsschiffe Verramschung?

Der Wilhelmshavener Ausverkauf geht weiter und Wilhelmshaven wird höchstwahrscheinlich wieder um einige Wahrzeichen ärmer. Das Feuerschiff Weser und das Dampfschiff Kapitän Meyer sollen verkauft werden. In der Vorlage an den Rat klingt das alles so logisch und als hätte man wirklich alles versucht, es nicht tun zu müssen.

Das Geld, etwa 600.000 Euro, das die Instandsetzung des Feuerschiffes etwa kosten würde, hat man im Bunkerabriss auf dem Gebiet des sogenannten Banter Seeparks "versenkt", den ein Investor, der letztendlich zurückzog, als Bedingung für seine Bebauungsansichten gefordert haben soll – klar, dass dann die Kultur für die Fehler "bluten" muss. Nicht die PolitikerInnen müssen sich verantworten, sondern im übertragenen Sinne "Gegenstände", die oft kulturell wertvoll sind und unter den viel zu günstigen Hammer kommen.

Die Wilhelmshavener GroKo aus SPD und CDU möchte noch ein wenig von der verlorenen Ehre retten und nicht als direkter Verschrottungsinitiator in die Geschichte Wilhelmshavens eingehen. Sie spielt den Schwarzen Peter dem Verein zu, der mit seinen wenigen Mitteln bis jetzt bemüht war, die Schiffe attraktiv und schwimmfähig zu halten. Die Politprominenz möchte die Schiffe samt Unterhaltungskosten nun in den monetär schlech bestückten Verein manövrieren – was für ein durchsichtiger Schachzug, den natürlich niemand bemerken wird, um bei der nächsten Kommunalwahl die Quittung für dieses "vorbildliche Verhalten" im Sinne der Haushaltskonsolidierung den veranrtwortlichen PolitikerInnen auszustellen.

Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um die Ausrichtung des "Tages der Niedersachsen" im Jahr 2019 

Für 2019 möchte man sich für die die Ausrichtung des "Tages der Niedersachsen" bewerben, was natürlich Kosten verursacht. 150.000 Euro soll das Oberzentrum liefern, "die restlichen 500.000 Euro werden über landesweit bekannte und regionale Sponsoren aufgebracht". Der Kostenrahmen liegt bei 850.000 Euro. 150.000 Euro schiesst das Land Niedersachsen dazu und nochmal 150.000 Euro "werden vom Land für die Vereine und die anderen Städte und Orte ausgegeben, die zum Tag der Niedersachsen an der Veranstaltung teilnehmen" – bleiben 100.000 Euro Gewinn, sagt der Rechenschieber und klingt doch richtig gut oder, so Richtung Sahnedeal, mit dem man nichts falsch machen kann, so, wie immer!

Die halbe Milliarde Schulden schafft das Oberzentrum auch noch spielend

2019 wird Wilhelmshaven dann aber auch überschuldet sein. Der Nachtragshaushalt fördert zu Tage, was eigentlich schon viele gewusst haben müssen. Allein der Kernhaushalt wird dann mit 144 Millionen Euro Schulden "glänzen". Rechnet man die Schulden der Gesellschaften mit 292,3 Millionen Euro aus der "Bürgerinformation zum Haushalt 2015 der Stadt Wilhelmshaven" hinzu [Stichtag 31. 12. 2014], so sind das satte 436,3 Millionen Euro. Was das beim derzeitigen Investitionsstau allein im Bereich der Infrastruktur bedeutet, braucht hier, so glauben wir, nicht einmal mehr ansatzweise thematisiert zu werden. Spätestens dann wird auch die Selbsbeteiligung der Straßenanlieger in die Realität umgesetzt, die die SPD auf ihrem letzten Parteitag laut einer Antragsstellung prüfen lassen will.

Woher nehmen, wenn nicht stehlen

Im Nachtragshaushalt sind die Kosten des Krankenhausneubaus noch nicht einmal eingepreist. Sollte sich die vom derzeitigen Krankenhauschef nicht dementierte Summe von 120 Millionen Euro dann noch in Richtung 160 Millionen Euro bewegen, bedeutet dass eine Selbstbeteiligung von 90 Millionen Euro allein für die Wilhelmshavener Stadtkasse.

Auch in Sachen Tarifverhandlungen für die Bediensteten stockt der Fortgang.

Sämtliche Beschäftigte des Reinhard-Nieter-Krankenhaus wollten nicht freiwillig aus der Versorgungsanstalt des Bundes in die privatrechtlich organisierte RNK gGmbH. Das hat zur Folge, dass die Mitarbeiter immer noch städtischer Natur sind. Da sich die Anzahl der städtischen Mitarbeiter im Rahmen des Betriebsüberganges verringerte, können die Versorgungskassen nicht mehr so gefüllt werden, dass die sich selbst tragen. Nun muss die Stadt ein zusätzliches Loch stopfen. Die hochgepriesene Fusion zwischen Reinhard-Nieter-Krankenhaus und ehemaligem St. Willehad Hospital, die lediglich in einen Betriebsübergang mündete, entwickelt sich zum Fass ohne Boden.


Reinhold Keil soll unseren Recherchen nach zunächst per Ratsbeschluss "verboten werden", die Tarifverhandlungen der Beschäftigten fortzuführen. Grund sollen eventuelle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sein, d. h. man sucht verzweifelt nach Lösungen, um das Versprechen des "Eintarifsystems" inklusive der Altersversorgung im neuen Klinikum Wilhelmshaven erfüllen zu können. Das würde natürlich auch erklären, warum der Termin zur Unterschrift der Tarifverträge nicht, wie versprochen, auf den ersten Juli 2015 gefallen ist.

Die Krankenhauszusammenlegung dürfte man somit als gescheitert betrachten, denn die publizierten Vorteile verkehren sich samt Traumvorstellung von einem Neubau ins Gegenteil. Vielleicht erleben wir ja schon nach der Sommerpause den Supergau und die Politprominenz macht den Wilhelmshavenern die Privatisierung schmackhaft, weil der gebeutelte Haushalt, wie von uns schon oft vorgerechnet, eine Teilfinanzierung nie und nimmer hergibt – schaun wir ´mal!

Schulpolitik

Der schulpolitische Plan, der von vornherein als überteuert galt, wird nun in Richtung "Vorschläge der Opposition" zurückgedreht. Da wird nicht mehr geklotzt, sondern symbiotisch in alte Gebäude umgefrachtet und bei den Berufsbildenden Schulen abgespeckt. Um wenigstens diese Minimalziele erreichen zu können, klopft man bei der Kommunalaufsicht an und fragt, ob die den Sperrvermerk etwas lockern könnten, damit die Stadt einen Kredit in Höhe von 1,9 Millionen Euro beantragen kann.

Die Tage von "Wünsch dir was" scheinen gezählt.

Städtischer Kreditrahmen bewegt sich gegen Null

Nebenbei sollte man noch wissen, dass die Kassenkredite für 2015 fast aufgebraucht sind. Das schränkt die Handlungsfähigkeit der Stadt immer mehr ein und dürfte die Panikattacken in Richtung "Geldsuche" und Verkaufsforcierung z. B. der Museumsschiffe erklären.

Was aber passiert, wenn alles, was zu verkaufen war, verkauft ist – gibt es dann Schuldscheine auf einen hypothetischen Krankenhausneubau, die Kaiser-Wilhelm-Brücke, die sich immer noch nicht richtig dreht oder ganze Areale, wie das "Sahnestück" Südstrand oder den vergessenen Stadtteil Voslapp?

Problemstadt solidarisiert sich mit den Problemen der Welt

Wilhelmshaven ist von Griechenland oder Detroit nicht mehr weit entfernt. Auch die Zusatzmittel aus der Landeshauptstadt werden das Oberzentrum am Tiefen Fahrwasser nicht mehr aus dem Sog der Weiterverschuldung retten können, weil die Wirtschaftspolitik mit den Komponenten der Zwangsindustrialisierung nicht den Nutzen gebracht haben und bringen werden, der uns mit der Inanspruchnahme sämlicher restlicher hafenaffiner Flächen für die Offshoreindustrie weiterhin versprochen wird. Die Stadt dreht sich weiterhin konzeptlos im Kreis, was auch der Landesrechnungshof jüngst bemerkte.

Wilhelmshaven muss sich grundlegend verändern, und die ausgetretenen Pfade schleunigst verlassen. Der Film "Das Hafenduell - Hamburg contra Wilhelmshaven" zeigt nur allzu deutlich, was passiert, wenn man sich nicht gegen die Lobbyarbeit von privaten Konzernen oder Vereinigungen wehrt.

Raffgier privater Geschäftemacher und die Orientierungslosigkeit der Politprominenz führen Wilhelmshaven direkt in die Katastrophe.

Es ist schon erstaunlich, wie leidensfähig die Wilhelmshavener trotz aller historischen Ereignisse immer noch sind.

Wird Oberbürgermeister Andreas Wagner dünnhäutig?

Der Höhepunkt der nächsten Ratssitzung dürfte wohl der Antrag des Oberbürgermeisters Andreas Wagner sein, für sich und "seine" Beamten Rechtsmittel durch staatliche Alimentierung einholen zu wollen.

Grund ist der Wunsch, Michael von Teichman [FDP] verklagen zu wollen, weil der sich mit Formulierungen so weit aus dem Fenster gehängt haben soll, dass es an die Ehre des Verwaltungschefs und einiger Beamter heranreichen soll:
Zitat: " ... Rechtsschutzgewährung zugunsten des Oberbürgermeisters ...

... In dem o. g. Redebeitrag des Ratsmitglieds Dr. von Teichman wurde der Oberbürgermeister direkt angesprochen, indem ausgeführt wurde, dass er der Bevölkerung, der Presse und den Ratsmitgliedern Sand ins Auge streuen wolle. Dem Oberbürgermeister war zudem vorgeworfen worden, er habe - obwohl die Jahresrechnungen vorher bereits vorlagen und zwar in einer Höhe von weit über 5 Mio. € - im Jahr 2013 nur 4 Mio. € im Ansatz für die WTF eingebracht und nun müsse er 1,3 Mio. € nachzahlen. Dieses Vorgehen bezeichnete das Ratsmitglied Dr. von Teichman als Bilanzfälschung und stellte nochmals klar, dass er bei diesem Wort auch bleiben werde. Des Weiteren sei auch die Pressemitteilung zu dem genehmigten Haushalt gefälscht worden. ...

... Im vorliegenden Fall ist somit der Oberbürgermeister und in diesem Zusammenhang auch die weiteren Mitarbeiter des Fachbereichs Finanzwirtschaft in öffentlicher Sitzung mit dem Vorwurf der Bilanzfälschung überzogen worden. Dieser Vorwurf ist nicht zurückgenommen worden, obwohl seitens der Verwaltung auf die Rechtmäßigkeit des Handels hingewiesen und sachliche Gründe für die Richtigkeit des beanstandeten Vorgehens benannt wurden. Damit könnte ein dienstliches Interesse an der zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zu bejahen sein, um den Oberbürgermeister davor zu beschützen, dass er gezielt in der ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Dienstaufgaben gehindert wird, indem man ihn mit falschen Verdächtigungen überzieht. ..."

[Quelle: Vorlagen-Nr. 154/2015 | Fachbereich: Rechtsamt Wilhelmshaven, 07.07.2015]

Wir hoffen ´mal, das sich der Rat der Stadt auf seine wirklichen Probleme besinnt und diesen Antrag in den Schredder verfrachtet.

Es ist schon grotesk, dass sich "erwachsene Menschen" und in diesem Fall kommunale Vorbilder juristischer Mittel bedienen, um sich gegen unserer Meinung nach kritische Formulierungen in Redebeiträgen zur Wehr zu setzen, über die man auch milde hinweglächeln könnte. Allein die Zeit zur Formulierung dieses schwülstigen Antrags, dessen Inhalt alles oder nichts bedeuten kann, um möglichst viel Klagespielraum zu generieren, hätte man zur Lösung wirklicher Wilhelmshavener Probleme wesentlich besser einsetzen können. 

Oberbürgermeister Andreas Wagner scheint "angefressen" zu sein, höchstwahrscheinlich auch, weil eine Klage bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen ihn selbst im Rahmen des Betriebsübergangs zweier Wilhelmshavener Krankenhäuser angestrengt wurde.

Die Formulierung in seinem Antrag auf Rechtsschutzgewährung, " ... Damit könnte ein dienstliches Interesse an der zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zu bejahen sein, um den Oberbürgermeister davor zu beschützen, dass er gezielt in der ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Dienstaufgaben gehindert wird, indem man ihn mit falschen Verdächtigungen überzieht. ... " könnte auch ein Hinweis darauf sein, Kritiker seiner politischen Vorstellungen von vornherein verunsichern zu wollen, um Äußerungen generell zu verhindern.

Nun steuert Wilhelmshaven geradewegs "Volle Fahrt voraus ... auf's Riff", wie es Reinhard Mey in seinem Lied "Das Narrenschiff" beschreibt. "Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg, ...", ist nicht nur symptomatisch für Wilhelmshaven, aber äußerst treffend formuliert.

" ... Der Ausguck ruft vom höchsten Mast: Endzeit in Sicht!
Doch sie sind wie versteinert und sie hören ihn nicht.
Sie zieh'n wie Lemminge in willenlosen Horden.
Es ist, als hätten alle den Verstand verlor'n,
Sich zum Niedergang und zum Verfall verschwor'n,
Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden. ... "

... einfach ´mal reinhören, besser kann man den Verfall Wilhelmshavens nicht umschreiben.

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 | definitif


Sie möchten diesen Artikel kommentieren? - Kein Problem:
Hier klicken, Artikelstichwort angeben
und Kommentar über das Kontaktformular an die Redaktion senden!
Vielen Dank!


Startseite/Aktuell | Kontakt | Links | Termine | Impressum | Karikaturen |
Fiktive Interviews| Schicken Sie uns Ihre Leserbriefe | Archiv | Spenden |
Leserbriefe | Newsletter |

Wilhelmshavener Momente

Bild: GRUPPO635.com | hufenbach

Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



Wenn Sie auch ihre ganz persönlichen Momente auf dem Bürgerportal Wilhelmshaven veröffentlichen möchten, senden Sie ihre Bilder an:
redaktion@buerger-whv.de
Vielen Dank!

Archiv:
Archiv | Wilhelmshavener Momente
nach oben