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Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Wir bauen uns ein Colosseum, am besten gleich zwei!
31|07|2015



Karlheinz Föhlinger, Fraktionsvorsitzender der SPD Wilhelmshaven, "brüllt" ´mal wieder.

An der Waterkant regiert der Wahnsinn.

Kaum ist das offizielle Sommerloch der Bundesregierung mit dem Stuhlfall von Mutti Merkel bei den Wagner Festspielen beendet, da setzt Wilhelmshaven noch eins drauf.


Die Wilhelmshavener Stadthalle reicht völlig für das überschuldete Wilhelmshaven.

Die Jadestadt hat Höhnenluft geschnuppert und plant, nach der Aussicht, einen ca 48 Millionen Euro hohen Teilschuldenschnitt zu erhalten, auch die marode Stadthalle eventuell neu zu bauen. Die politischen Beschlüsse, die auch an ein Haushaltssicherungskonzept geknüpft sind, werden gleich mitgefordert. 12 Millionen Euro, das sei nochmals erwähnt, sind schon weg, denn die muss Wilhelmshaven in das Milliardengrab JadeWeserPort investieren.

Als würde Wilhelmshaven überhaupt nicht gegen eine Überschuldung kämpfen müssen, plant man das Geld, das man noch gar nicht hat, sofort wieder mit vollen Händen auszugeben.


In Wilhelmshaven diskutiert man nur zu gerne, wie man Kulturgut entsorgt. Das gilt auch für Museumsschiffe.

Da modern zwei Museumsschiffe vor sich hin, da plant man ein Krankenhaus für mindestens 120 Millionen Euro oder die "Wünsch Dir was – Feuerwehrwacheneubauvariante, statt Umbau von bestehendem Ambiente, da will man Altlasten rund um den Banter See entsorgen inklusive FreizeitgärtnerInnen, einen Eisenbahnersportplatz ertüchtigen,... – sparen, marode Straßenbeläge, Investitionssperre, z. B. beim Schulentwicklungskonzept, Haushaltssicherungskonzept, Flüchtlinge, Kommunalaufsicht – nie gehört.

Im Radio lief derweil ein Interview vom dem Fraktionsvorsitzenden Karlheinz Föhlinger [SPD], der sich über den Tisch gezogen fühlt, weil der amtierende Oberbürgermeister Andreas Wagner sich entgegen aller Absprachen zum Aufsichtsratsvorsitzenden im neuen Klinikum Wilhelmshaven hat wählen lassen. Dabei sollte es doch Holger Barkowski [SPD] werden, nachdem die Wilhelmshavener SPD Uwe Reese aus dem Krankenhausausschuss "entsorgt" hat, weil er etwas zu kritisch war.

Jahrelang hat Karlheinz Föhlinger mitsamt der GroKo dafür gesorgt, den Rat sukzessive zu entmachten, indem man dem Oberbürgermeister langsam aber sicher alle leitenden Pöstchen anvertraute. Ganz plötzlich will man es nun gemerkt haben, obwohl es die Kritiker jahrelang von den Dächern pfiffen – ein weiterer netter Versuch zur Volksverdummung!

Sogar die Grünen aus Wilhelmshaven haben die Wirtschaftskompetenz des amtierenden Oberbürgermeisters Andreas Wagner jüngst so charakterisiert:
Zitat: " ... Die Verwaltung der Stadt Wilhelmshaven scheint ihre Hausaufgaben in Richtung Europäische- oder Landes-Fördermittel nicht gemacht zu haben oder es fehlt dem amtierenden Oberbürgermeister Andreas Wagner ganz einfach an unternehmerischer Fantasie. ... "
[Quelle: Pressemitteilung | Grüne Wilhelmshaven | Stellungnahme zur Parkgebührenverordnung | 25-07-2015]

Wenn der Fraktionsvorsitzende Karlheinz Föhlinger dann "immer noch nichts merkt" und die GroKo trotzdem in den höchsten Tönen lobt, muss man wohl von schleichender Amnesie oder Komplettignoranz der Wirklichkeit ausgehen.

"Wake up little child, pay attention!"

Föhlinger hat, im Gegensatz zu vielen anderen, bis heute anscheinend immer noch nicht bemerkt, das er das Zustimmungs-Bürzel in der GroKo aus CDU und SPD in Wilhelmshaven bildet. Trotzdem feiert er die zweifelhaften Abstimmungen der Mehrheitsgruppe im Radio-Jade-Beitrag ab. In Wirklichkeit ist es eine Selbstbeweihräucherung der gemeinsamen "GroKo-Errungenschaften" von beinahe vier Jahren wunderbar harmonisiertem Durchregierens, gegen jedwede haushaltstechnische Vernunft. Die Opposition bemerkt das schon jahrelang und immer lautstärker, der Fraktionsvorsitzende der Wilhelmshavener SPD hingegen "schläft tief und fest"?

Kritiker mundtot gemacht

Nun droht der Fraktionsvorsitzende der Wilhelmshavener SPD, trotz frischem Parteitagsbeschluss genau dies bis 2016 nicht zu tun, den verhinderten Bruch mit der CDU zu überdenken. Zuvor hatte er sich mit aller Macht dagegen gewehrt. Parteiinterne Diskussionen hatte Föhlinger unter Zuhilfenahme einer Schiedskommission geradezu ersticken wollen. Die Parteigenossen haben trotz ihrer Unzufriedenheit voll eingelenkt, obwohl eine echte Zäsur auch bei der SPD Wilhelmshaven längst notwendig ist. 

Problem städtische Beschäftigte


In Wilhelmshaven wird z. Zt. alles verkauft, was nichtweglaufen kann, auch nicht defizitäre Altenheime.

Demnächst werden sich die Größen der GroKo samt Verwaltung einmal Gedanken machen müssen, wo sie denn die ehemaligen städtischen MitarbeiterInnen der verkauften Altenheime unterbringen wollen, die nicht beim neuen Besitzer "Eurasia" – oh Wunder – angestellt werden wollen. Der neue private Betreiber entledigt sich auf diesem Wege teurer Mitarbeiter und die Stadt bleibt im übertragenen Sinn auf den "Schulden" [Kosten der Weiterbeschäftigung] sitzen. So ist das halt im bekannten und inzwischen etablierten Neoliberalismus, dieser "Schröder-" und somit SPD-Errungenschaft", aber das weiss man eigentlich vorher.

Kontrollaufgaben

Die Politik hat doch erst durch ihre "Nicht-Kontrolle" das Reinhard-Nieter-Krankehaus "in die Grütze gefahren". Fachmännischer Rat oder kritische Mitglieder wurden und werden bis heute feinsäuberlich entsorgt. Und nun soll die Wahl des Oberbürgermeisters Andreas Wagner das Zünglein an der Waage sein?

Fehler zugeben, Nein danke

Wenn Karlheinz Föhlinger ehrlich wäre, ist das, was gerade passiert, die Konsequenz seines eigenen Handelns. Er könnte sich das mediale Theater gänzlich sparen, denn auch er hat der geplatzten Fusion zweier Kliniken ohne eine Alternative abzuwägen, zugestimmt. Letztendlich mündete die eigentliche Fusion in einem wirklich mysteriösen Betriebsübergang, dem zwei Strafanzeigen an die Oldenburger Staatsanwaltschaft gegen den Oberbürgermeister Andreas Wagner folgten. Im Rahmen dieser Krankenhauszusammenlegung wurde, auch mit Föhlingers Zustimmung und natürlich auch der SPD, der privathaftende St. Willehad Verein mit hochgestellten Wilhelmshavener Persönlichkeiten einfach ´mal eben entschuldet – ca 11 Millionen Euro, die, hätte sie Wilhelmshaven vollumfänglich erhalten, gut in den Haushalt gepasst hätten.

SPD Wilhelmshaven schafft sich ab

Jetzt nachdem das Kind, oder formulieren wir es ´mal so, die hochtrabenden Projekte fast allesamt zu scheitern drohen, formuliert man Kritik und bestätigt wirklich alle, die das schon längst vorher bemerkt haben. Der Bundestrend einer strauchelnden SPD, so unser Eindruck, soll anscheinend mit aller Macht auf Wilhelmshaven übertragen werden.

Die Geister, die ich rief oder: "Wie man sich selbst entmachtet"


Hat z. Zt. fast alle Macht in Wilhelmshaven: Oberbürgermeister Andreas Wagner.

Das Politprominenz-Sommertheater ist der Ausdruck von absoluter Orientierungslosigkeit, gepaart mit einem kaum zu steigernden Realitätsverlust. Selbstkritik hat neben der Selbstüberschätzung längst keinen Platz mehr, weil, man ist ja wer, man ist SPD – noch! Das ist anscheinend das Credo einer untergehenden Spezies mit dem Namen "Volkspartei SPD", der die realistischen Ziele schon lange ausgegangen sind. Lange hat man versucht Wilhelmshaven nachhaltig an die Wand zu fahren. Durch die eigene Entmachtung und die des Rates ist es fulminant gelungen, ein Zurück gibt es nun nicht mehr. Diesen Weg der Erkenntnis hat man sorgsam "vermint", indem man die Macht immer mehr in die Hände des selbsternannten obersten Wirtschaftsförderers gab, dem Oberbürgermeister von Wilhelmshaven, Andreas Wagner.

Der heimliche kleine Napoleon von Wilhelmshaven, Karlheinz Föhlinger, muckt auf und tritt sich auch noch selbst ins Knie. Er hat natürlich noch mehr Wut im Gepäck, wie z. B. den stornierten Durchbau der Friedenstraße nach Nirgendwo, womit wir ausdrücken möchten, dass der SPD Fraktionschef mit einer völlig unsinnigen Straßenbaumaßnahme liebäugelt, die lediglich der Asphalt auslegenden Branche nutzt.

Nun weiß der Fraktionsvorsitzende der Wilhelmshavener SPD aber endlich auch, wie sich das anfühlt, wenn man über die Opposition und sämtliche Kritiker arrogant, gefühlskalt und machtorientiert hinwegregiert.

Der einzig konsequente Weg wäre es, den Oberbürgermeister mit einer Dreiviertelmehrheit abzuwählen, aber die gibt es im Rat der Stadt derzeit nicht.

Föhlinger steht nun selbst gewaltig unter Druck, nicht nur der Oberbürgemeister Andreas Wagner, den er selbst mit ins Amt hob und von dem man weiß, wieviel Macht der an sich bindet, wenn man ihn lässt. Der Fraktionsvorsitzende der Wilhelmshavener SPD muss sich vorhalten lassen, das diese Entwicklung vollends absehbar war und vielleicht wird es gerade deswegen Zeit sich wegen Vollversagens aus der Politik zurückzuziehen.


Der Bürgerförderverein "Banter See" bringt die Arroganz der Wilhelmshavener Politprominenz in Sachen "Vertreibung aus dem Paradies Banter See" spitzfindig auf den Punkt.

Vielleicht bekommt er ja eine Laube am Banter See, direkt am Wasser, als Exil zur Verfügung gestellt. Dort könnte er selbstkritisch und in Ruhe über Begrifflichkeiten wie "privilegiert" nachsinnen.

Vorher bauen wir hier in Wilhelmshaven aber noch ein Kolosseum mit goldenen Wasserhähnen in der V.I.P. Lounge – versprochen – bestimmt – irgendwann!

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
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