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Bild: GRUPPO635.com_hufenbachWilhelms-havens OB Wagner tritt nicht wieder an Beim Neujahrs-empfang schloss Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner eine zweite Amtszeit aus. Zu den Vorwürfen um seinen Urlaub sagte er hingegen wenig ... [... zum Video]
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Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

SPD-Wilhelmshaven unwählbar?
06|07|2016



Was muss man eigentlich noch alles tun, um die Wähler zu verprellen? Fragen Sie einfach die SPD Wilhelmshaven!

"Politiker, die Dogmen huldigen oder ihren Platz auf einem Podest staatsmännischer Unfehlbarkeit beanspruchen, verdienen kein Vertrauen."

Willy Brandt | deutscher Politiker [SPD]
 4. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
* 18.12.1913, † 08.10.1992


Es eskaliert ´mal wieder, mitten in der SPD.

Der Ortsverein West plädiert trotz gegenteiligem SPD Parteitagsbeschluss weiterhin für den Durchbau der Friedenstraße.

Das Meinungsverschiedenheiten kein Imagegewinn in Zeiten von Wahlkämpfen oder Oberbürgermeisterwahlen sind, kommt der SPD Wilhelmshaven in diesem Jahrhundert wahrscheinlich nicht mehr in den Sinn.

Statt dessen pocht man auf die inzwischen tradierte Selbstzerfleischung, ähnlich wie die Spielchen um die Förmchen in der Sandkiste, als hätte Wilhelmshaven gar keine anderen Probleme, als die Befindlichkeiten verschiedener Personen.

Zwischendurch erhascht dann doch ´mal ein Lichtblick die Öffentlichkeit, wie das Aufbringen einer Teilsumme zur Sanierung des Feuerschiffs Weser. Danach geht es aber weiter wie bisher. Einen grundlegenden Wandel, der angesichts der Wilhelmshavener Probleme dringend notwendig wäre, wird weiterhin auf den St. Nimmerleins-Tag verschoben.

Dass sich die SPD mit der Bildung der Wilhelmshavener GroKo, also dem Sparringspartner CDU, in der letzten Legislaturperiode nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat, scheint das Mass aber immer noch nicht voll zu machen, es muss ´mal wieder ein innerparteilicher Disput her.

Mehrfach hat sich die SPD Wilhelmshaven auf die Fahnen geschrieben, schwierige Diskussionspunkte innerparteilich auszufechten, bevor man an die Öffentlichkeit tritt.

Bis heute scheinen auch diese Parteitagsbeschlüsse aber weiterhin Auslegungssache zu sein, jedenfalls in Wilhelmshaven und seiner SPD. So ist es nur "natürlich", dass der Ortsverein West in Wilhelmshaven den Parteitagsbeschluss zum Durchbau der Friedenstraße ignoriert und seine ganz eigenen Ansichten "als stärkster Ortsverein" als gottgegeben dort plaziert, wo eigentlich die Partei ihre Duftmarke hinterlassen hat.

Hauptmitverursacher dieses Parteigezänks ist Karlheinz Föhlinger [Fraktionsvorsitzender SPD Wilhelmshaven | Vorsitzender SPD Ortsverein West], der schon in der dazugehörigen Ratssitzung schwere verbale Geschütze auffuhr, damit das Planfeststellungsverfahren angeschoben werden konnte. Parteigenossen, die ihre Meinung nach Jahren änderten und vom eigenen Gewissen Gebrauch machten, wurden in der betreffenden Ratssitzung öffentlich äußerst rüde diskreditiert.

So ein Ortsvorsitzender wird sich einem Parteibeschluss nicht unterordnen, was abzusehen war.

In der dazugehörigen Mitteilung im world-wide-web an alle, die die Auffassung des Ortsvereins West auch verstehen sollen, beruft man sich auf Dokumente aus dem Jahr 2008 und teilt sinngemäss mit, dass man eine Entlastung der zukünftigen Verkehrsströme anstrebt und schon viel Planungsgeld ausgegeben habe. Zum Durchbau gehört auch ein Neubaugebiet und ein dazugehöriger Lebensmitteldiscounter, sowie ein Möbelmarkt, damit man nicht mehr so weit laufen oder fahren muss?

Auch in diesem Punkt kann sich die SPD Wilhelmshaven anscheinend noch nicht so recht daran gewöhnen, dass sich in Zukunft auch die Mobilität grundlegend verändern könnte, so dass es auch vorstellbar ist, dass sich Menschen später einmal öfter mit einem E-Bike von A nach B bewegen könnten, was auch einer Unterhaltung der Straßen zugute käme, die dann nicht mehr so oft mit Autos belastet und abgenutzt werden.

Hier schon muss man sich der Vernunft wegen fragen, wozu dann überhaupt eine bauen?

So besehen ist die Wilhelmshavener SPD mittendrin äußerst realistische Zukunftspotentiale zu verspielen, und damit auch nachhaltige Subventionsstrukturen, die in Oldenburg mit der Abschaffung des letzten dieselgetriebenen Busses schon längst in den Köpfen Platz gefunden haben.

Hier in "Boomtown" geht es der SPD anscheinend immer noch darum, die Zukunftspotentiale einer schrumpfenden Stadt, auch mit Hilfe eines innerparteilichen Streites, nachhaltig auszusetzen.

Darum findet man im aktuellen SPD-Parteiprogramm eher Dinge, wie die Forderung zum Bau eines Flüssiggas-Terminals [LNG | Liquefied Natural Gas], obwohl Wilhelmshaven im Europäischen Zukunftskataster dafür gar nicht vorgesehen ist. Sowas wie Klimaschutz, also echte zukünftige Herausforderungen, sucht man dagegen vergebens, so, als würde sich die Kommune Wilhelmshaven unter einer "Käseglocke" befinden und durch Umwelt- oder Wirtschaftseinflüsse gar nicht tangiert werden können.

Die SPD Wilhelmshaven verirrt sich immer noch in die Utopie eines unerschöpflichen Wachstums und sieht Arbeitsplatzpotentiale, wo andere schon längst durch Automatisierungsvorhaben das Gegenteil Realität werden lassen, wie z. B. auf dem JadeWeserPort.

So muss sich die SPD Wilhelmshaven auch gefallen lassen, nicht nur mit den innerparteilichen Disputen, die Zukunft verschlafen zu wollen, um mit ausgetretenen Mustern, wie z. B. höchstwahrscheinlich wieder ´mal roten Kugelschreibern mit schickem SPD-Logo auf Wählerfang zu gehen, was inhaltlich keinen mehr vom Hocker haut.

Schwammig

Es stehen viele Ziele im Wahlprogramm der SPD Wilhelmshaven, aber selten, wie man sie ganz konkret umsetzen möchte. Es ist so, als würde man wie immer versuchen, sich alle Möglichkeiten offenzuhalten, den Rücksturz in die Vergangenheit eingeschlossen oder eine weitere GroKo-Periode, wie erlebt.

Höchstens die Jusos mucken noch auf, aber ansonsten ist die SPD weiter auf dem Weg ihre Glaubwürdigkeit und damit ihre Wähler endgültig zu verlieren – der Bundestrend soll so besehen höchstwahrscheinlich auch in Wilhelmshaven Realität werden.

Die SPD Wilhelmshaven, so kann man resümieren, tut im Moment viel dafür, um ihr Image endgültig zu ramponieren und ihre Wählerstimmen verlieren zu wollen.

Was wirklich fehlt ist ein Weckruf, nicht nur innerparteilich, sondern einer für ganz Wilhelmshaven.

Zuletzt

Wir wollen natürlich nicht verhehlen, dass andere Parteien in Wilhelmshaven ähnlich zukunftsverhindernde Wahlprogramme entwerfen und veröffentlichen, um dann mit ähnlichen Wahlutensilien auf Wählerfang zu gehen.

Auch dort sucht man echte nachhaltige Lösungen und die Verknüpfung mit der Globalisierungsproblematik des ewigen Wachstums vergebens.

Super Aussichten?

Bei den kommenden Kommunalwahlen wird sich zeigen, ob die WählerInnen in Wilhelmshaven aus der Vergangenheit gelernt haben oder nicht. Bleibt es beim Kugelschreiberdenken, dann wird sich Wilhelmshaven weiterhin als Schlusslicht im Städteranking "behaupten".

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 | definitif


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