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Profit statt Patientenwohl +++
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BISMARCKDENKMAL Enthüllung +++
Bild: screen.arteLängst übernehmen große Konzerne wie Rhön, Helios, Sana und Asklepios flächendeckend ehemals kommunale oder kirchliche Kliniken und verändern damit die Krankenversorgung grundlegend. Zunehmend werden auch Arztpraxen aufgekauft ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachKranken-haus-Deal stinkt zum Himmel - Fusions-Fake in Wilhelmshaven auf Kosten der Steuerzahlerinnen: Was ist das eigentlich, so ´ne Fusion? ... irgendwie auch ´ne interessante Angelegenheit, in diesem Fall der Zusammenschlussversuch zweier Krankenhäuser ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Der Widerstand gegen TTIP wächst in Europa
23|04|2016



Die Prognosen des ewigen Wachstums, die man regelmäßig unters Volk streut, sind auch am JadeWeserPort zu "bewundern".

Auf Einladung der Wilhelmshavener SPD Ortsvereine Süd und Heppens informierte Peter Torkler, Schortens, zahlreiche Mitglieder und auch Gäste über die geplanten Freihandelsabkommen CETA [zwischen Kanada und der EU], TTIP [zwischen den USA und der EU] und TiSA [Abkommen über Dienstleistungen zwischen den USA, der EU und weiteren Staaten]

Erfreut konnte Torkler feststellen, dass in den letzten Monaten nicht nur die Informiertheit über die Inhalte der Freihandelsabkommen stetig gestiegen ist, sondern auch die ablehnende Haltung der Bundesbürger. Inzwischen haben sich europaweit über 3,3 Mio. Menschen schriftlich gegen TTIP ausgesprochen.
 
Der wachsenden Zahl von Gegnern von TTIP geht es keineswegs um den notwendigen Abbau von Zollbarrieren, um die sinnvolle Angleichung technischer Standards und um den Wegfall von sonstigen Handelsbeschränkungen und bürokratischen Handelshemmnissen. Die Verhandlungsführer zum Abschluss des Abkommens zwischen den USA und der EU haben lange versucht, die Argumente der Gegner eines solchen Vertrages mit der "Chlorhähnchendebatte" ins Lächerliche zu ziehen. Es besteht aber die wohlbegründete Angst vor dem Abbau von demokratischen Rechten durch die Einschränkung parlamentarischer Entscheidungen unserer  gewählten Volksvertreter  zugunsten der machtvollen und unkontrollierten weltweit agierenden Konzerne, deren oberstes Ziel es ist, durch nationale Gesetzgebung evtl. entstehende Investitionshemmnisse zu verbieten.
 
Große Ablehnung besteht gegenüber dem vorgesehenen "Investor-Staat Streitschlichtungsverfahren" [ISDS], als geplante Paralleljustiz. Das ISDS ermöglicht es ausländischen Konzernen, unter Umgehung nationalen Rechts vor privaten Schiedsstellen gegen Staaten zu klagen; diese "Gerichte" entsprechen nicht dem Rechtsverständnis der meisten europäischen Länder. Auch die jetzt für CETA vorgeschlagenen Alternativen stoßen nach Meinung namhafter Juristen gegen Verfassungsnormen und gelten als verzichtbar, da vorhandene ordentliche Gerichte in Europa durchaus einen ausreichenden Investorenschutz gewährleisten.
 
Auf großes Unverständnis und sogar auf Empörung stieß die große Geheimhaltung über den Stand der Verhandlungen gegenüber über den Bürgern und Wählern. Dieses demokratiefeindliche Verhalten - z.B. bei der Nutzung der neuerdings eingerichteten "Lesezimmer" für Mitglieder des Bundestages - durch unwürdige Bedingungen und Auflagen, mit möglichen Sanktionen - wird erstaunlicherweise so von den Parlamentariern ohne Protest akzeptiert. Sie dürfen nicht einmal mit Dritten über die gelesenen Inhalte diskutieren.
 
Die Kritik der europaweiten Gegner von TTIP, CETA und TISA sollte bei uns von den demokratischen Parteien sehr ernst genommen werden. Es sind nicht nur Spinner und Verschwörungstheroretiker – die Kritiker sind in guter Gesellschaft mit Nobelpreisträgern, Wirtschaftswirtschaftlern, Verfassungsrechtlern, der Kirche, den Gewerkschaften, Unternehmensverbänden und Juristen. Aber auch amerikanische Parlamentarier hinterfragen bereits Teile des geplanten Abkommens sehr kritisch. Auch die drei deutschen kommunalen Spitzenverbände Städtetag, Städte- und Gemeindebund und Landkreistag haben sich gegen wesentliche Inhalte des Abkommens ausgesprochen.

Inzwischen durfte Peter Torkler in mehreren Verbänden und Gruppen in Wilhelmshaven und Friesland dieses Thema referieren; erfreulicherweise auch in mehreren Oberstufen weiterführender Schulen vor insgesamt über 100 SchülerInnen.
 
Aus dem Teilnehmerkreis dieser SPD-Infoveranstaltung sind auch vier TTIP-Gegner am heutigen Sonnabend nach Hannover fahren, um dort anlässlich des Besuches von Präsident Barack Obama auf der Hannover Messe gegen das geplante Freihandelsabkommen zu protestieren.

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Peter Torkler
Schortens



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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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