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Bremen und Bremerhaven stecken
im Milliarden-Schulden-Loch
11|06|2008
Die Natur spielt in der Wirtschaft eine untergeordnete Rolle - doch die Realität zeigt der Geldwirtschaft die Grenzen auf.
Bremen und Bremerhaven stecken im "Milliarden-Loch" und das trotz Hafenwirtschaft und "Welthäfen".Die FDP hat in Bremen eine "Denkschrift" vorgelegt, die zum Abbau der Schuldenlast von 15 Milliarden Euro beitragen soll.
Nach dem Prinzip der Veräusserung von wertvollen Städtetöchtern, wie etwa der Wohnungsbaugesellschaft Gewoba und den Häfen soll die Schuldenlast mit einem erwarteten "Erlös" von ca. 10 Milliarden Euro mit 5 Milliarden Euro direkt abgegolten werden und die anderen 5 Milliarden Euro sollen in die Förderung der Wirtschaft fliessen.
Der Bund soll die Häfen kaufen und Bremen könnte sich ja eine Beteiligung sichern, um den Einfluss auf die Hafenpolitik nicht ganz zu verlieren.
[...netter Versuch aber nicht ganz neu, das Prinzip der verdeckten Selbstsubventionierung! - Anm. d. Redaktion]
So erhofft man sich in Bremen Geld und somit Subventionen vom Bund für die Sanierung der Häfen - der Betrieb - Schienen, Schuppen, Kräne, Hafenbetrieb - solle jedoch wie bisher in der Hand der BLG Logistics bleiben, einer bremischen Gesellschaft.
Bremerhaven hat seinen Haushalt 2008/2009 nur verabschieden können, weil Verpflichtungen in die Zukunft verschoben wurden:
Zitat [Weser Kurier]: "Auf mehr als 600 Seiten listet die Bremerhavener Stadtkämmerei die finanzielle Lage der Seestadt auf.
Insgesamt sollen im bereits laufenden Jahr 537,5 und 2009 539,4 Millionen Euro ausgegeben werden. Zur Deckung dieser Ausgaben müssen netto 92,6 bzw. 86,6 Millionen Euro neue Schulden gemacht werden.
Die Verschuldung Bremerhavens steigt so in diesem Jahr auf 955,6 Millionen Euro und überspringt 2009 die Milliardengrenze - auf 1,04 Milliarden Euro.
Jeder einzelne Seestädter trägt Ende 2009 eine Schuldenlast von 9007 Euro - mehr als das Sechsfache der durchschnittlichen Schuldenlast in deutschen Gemeinden.
Gelingen konnte der Kraftakt der Haushaltsaufstellung unter anderem nur durch ein weiteres Hinausschieben von Zahlungsverpflichtungen in die Zukunft.
So sind für die "Havenwelten" nun ab 2012 noch 119,5 Millionen Euro zu schultern - gut 14 Millionen mehr als in der April-Fassung des Haushaltsplans angesetzt waren."
Schuld seien unter anderem die hohen Sozialleistungen und das Fehlen von Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, so der Kämmerer von Bremerhaven.
Wenn die positiv ausgerechneten Prognosen nicht zutreffen, dann sieht es düster aus, für Bremerhaven, trotz Eurogate und der restlichen gepriesenen Hafenbetriebe.
Schon der letzte Satz im Dokumentarfilm des NDR über den Containerhafen CT4 in Bremerhaven müsste die Beteiligten Verantwortlichen aufhorchen lassen, denn er macht klar, dass diese Bremerhavener Politik am seidenen Faden hängt.
Dort heisst es sinngemäß: "Häfen sind abhängig von der Weltwirtschaft und wenn der Motor-Weltwirtschaft nicht läuft, bekommen das die Hafenstädte sofort zu spüren."
Diese Situation der Haushaltspolitik kennen die Wilhelmshavener nur zu gut und es darf aufgrund der genannten Fallbeispiele bezweifelt werden, dass die Hafenpolitik und die Förderung der Schwerindustrie das "rausreissen" wird, was man sich selbst prognostiziert, als da wären der Aufschwung einer ganzen Region, den fast alle Wilhelmshavener Ratsstrategen inzwischen voller Euphorie in ihrem Portfolio stehen haben.
Bremen und Bremerhaven zeigen zugleich, dass eine Wirtschaftspolitik, die sich verkrampft an dem orientiert, was man sich selbst schon jahrzehntelang predigt, ganz schnell in eine Schuldenfalle abrutschen kann, in der einem vor lauter Absurdidität, ausgehend von den Handlungsoptionen und Entrinnungs-Konzepten, schwindelig werden muss.
Allen diesen Städten täte der realistische Ausblick in die Zukunft mit Erneuerbaren Energien oder der Stern Report gut, denn die Kosten des Klimawandels sind hier garantiert noch nicht eingerechnet.
Man wähnt sich zukunftssicher in Wilhelmshaven mit all seinen Baustellen - aber was kommt nach dem Öl - stehen dann in Wilhelmshaven Industrieruinen wie die Ölraffinierie, die Reste einer PVC-Industrie von Ineos, die Kohlekraftwerke, ein Flüssiggasterminal, verwaiste Öltanks von NWO?...
...und wer kümmert sich um die Umweltschäden und wer baut die Ruinen zurück?
Wieviele Wilhelmshavener wohnen dann überhaupt noch in "Boomtown" und wieviele werden dann noch Steuern zahlen?
In Holland siedelt man schon heute küstennahe Bewohner um und rüstet sich so für die Zukunft - in Wilhelmshaven ist man noch geblendet von riesigen Baustellen, Arbeitsplatzversprechen und Ratsmitgliedern die sich mit abgekupferten Aphorismen schmücken wie z. B. "I have a dream"!
Die Warnungen werden in den Wind geschlagen und es wird sich wohl anders entwickeln, als es uns die kommunalen Freizeitpolitiker weismachen wollen.Vielleicht wäre ein Film wie "Earth Report" heilsam. Da liest es sich z. B. so:"Die Erde ist zu etwa 70 Prozent von Wasser bedeckt.Aus dem All gesehen, sieht die Oberfläche der Meere und Ozeane blau aus - weshalb die Erde seit dem Beginn der Raumfahrt auch der blaue Planet genannt wird... doch es sieht nicht gut aus für unseren Planeten: das Blau des Wassers wird immer schmutziger, und auch die bewohnbaren Landmassen sind bedroht."[Earth Report, National Geographic, 2008]
Wir fragen uns hier inzwischen immer öfter, wann diese "Strategen" endlich begreifen, das die Erde keine unendliche Ressourcen hat, und dass Wasser das Rohöl von morgen ist!
Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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