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Kein Flüssig-Erdgas für Wilhelmshaven
06|08|2008



Science und Fiction liegen bei diesem Oberbürgermeister ganz dicht beieinander, ein Verwaltungsoberhaupt, das sich gerne in die erste Reihe der Lobbyisten begiebt und Bürger gern arrogant und öffentlich diskreditierend in die Schranken weist.

Die wahnwitzigen Pläne der Wilhelmshavener Stadtspitze, aus der Jadestadt eine großindustrielle Wüste zu machen, haben einen erneuten Dämpfer bekommen. Wie EON nun entschieden hat, wird das in Wilhelmshaven geplante Flüssiggas-Terminal nicht gebaut. EON wird sich in Rotterdam an einem bereits bestehenden Projekt beteiligen.

Dabei hatt Oberbürgermeister Menzel mehrfach öffentlich angekündigt, dass das Terminal nun gebaut würde - Pustekuchen - internationale Konzerne kümmern sich nur wenig um die Ankündigungen von Provinzpolitikern. Menzel hatte unter anderem den Bau des Kohlekraftwerkes von EON damit gerechtfertigt, dass die Abwärme des Kraftwerkes vom Flüssiggasterminal genutzt werden soll. Dies sei aktive Kraft-Wärme-Kopplung [wie von der SPD als Voraussetzung für den Bau von neuen Kohlekraftwerken beschlossen!].

Und jetzt!?
Nach INEOS zeigt ein weiterer Konzern, was passiert, wenn Kommunalpolitiker ihr politisches Heil in Ankündigungen und Versprechen suchen. Aber in Wilhelmshaven wird aus dieser erneuten Schlappe bestimmt nicht gelernt. Mit offenen Armen werden potentielle Investoren empfangen. Bebauungspläne werden beschlossen, Bürger übergangen und tolle Steuerschätzungen entworfen. Kaum winkt ein Investor mit einem Scheck, schon sprinten Lokalpolitiker  in die Presse und kündigen großspurig Milliardeninvestitionen an.

Da sind wir aber froh, dass wir wenigstens vier neue Kohlekraftwerke ohne Kraft-Wärme-Kopplung bekommen. Denn der Sprecher des Niedersäsischen Wirtschaftsministeriums, Christian Budde, erklärt in der Wilhelmshavener Zeitung vom heutigen Tage, dass hierdurch 2.500 neue Arbeitsplätze entstehen würden. Wie diese Rechnung entstanden ist, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Oder er hat sich die Argumentationslinien von Menzel angesehen, der gerne mit Arbeitsplätzen als Begründung für die Großprojekte um sich wirft.


Tim Sommer - SPD


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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
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