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Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Vortrag Krankenhausplanung bei der Frauenunion Wilhelmshaven
01|04|2011



Referent des Abends: Dr. Boris Robbers. [Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration]

Nichts genaues sagt man nicht.

Der Satz aus der Subüberschrift bezeichnet die Aussagen zu Fördermassnahmen und Einschätzungen, die Dr. Boris Robbers [Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration] speziell zu den Wilhelmshavener Krankenhäusern und deren Weiterbestand in der Zukunft eben nicht machte.

Robbers war von der Wilhelmshavener Frauenunion eingeladen worden, und hielt einen Vortrag über das grundsätzliche Vorgehen der niedersächsischen Krankenhausplanung. Das Prozedere ist wenig durchsichtig, d. h. ganz ins Detail, gerade bezogen auf die Situation der Wilhelmshavener Krankenhäuser, ging er an diesem Abend nie.

Anhand von Beispielen schilderte er mögliche allgemeine Szenarien.

Als Grundlage für eventuelle Förderungen dient im wesentlichen die Bevölkerungsstruktur. So spricht er von Handlungsbedarf, wenn z. B. im Süden Niedersachsens zukünftig viel mehr ältere Menschen leben werden, als im Norden. Somit würde diese Region, aus der Sicht von Robbers, stärker in den "Förderungs-Fokus" rücken.

Aber auch gezielte Strukturveränderungen der Krankenhäuser selbst können Fördermassnahmen begünstigen. So wird es zukünftig eine Ablösung des Behandlungs-Spitzenreiters "Herz-Kreislauf-Krankheiten" geben. An deren Stelle treten die psychiartrischen Behandlungen, die im Erwachsenenbereich sehr drastisch ansteigen werden, im Kinder- und Jugendbereich ebenfalls, aber nicht ganz so "heftig".


Würde es z. B. mehrere Krankenhäuser in einer Stadt geben, von denen eines anstreben würde, in die Psychiartrie zu investieren, dann könnte es günstiger dastehen und bei Förderungen stärker berücksichtigt werden.

Aber auch der umgekehrte Fall wäre denkbar.

Wenn, wie Robbers in seiner Power-Point-Präsentation anhand von Zahlen beschrieb, wie in der Stadt Wilhelmshaven, ein Geburtenrückgang von ca 30 Prozent in den nächsten zehn Jahren zu verzeichnen wäre und mehrere Krankenhäuser eine Geburtsstation betreiben, dann könnte es über den Wettbewerb dazu kommen, dass ein Krankenhaus seine Leistungen einstellen müsste, um es einmal milde zu formulieren.

Allgemein betrachtet wird sich der Wettbewerb im Gesundheitswesen sicherlich noch verschärfen und so wird es unruhig werden, auch rund um Wilhelmshavens Krankenhäuser. Das "kommunale" Reinhard Nieter-Krankenhaus dürfte zukünftig betrachtet nur noch wenig finanziellen Spielraum haben. Es profitiert derzeit von Förderungsmassnahmen der Landesregierung. Allein 2010 erhielt es 4 Millionen Euro für den Umbau der Operationssäle und zur Anschaffung von medizinischen Geräten.

Vorher, und das lässt sich aus den Krankenhausinvestitionsprogramm von 2003 - 2010 ersehen, standen die "Förderungssterne" nicht so günstig.

Im Investitionsprogramm des Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit erhielten die Wilhelmshavener Krankenhäuser keinerlei Gelder. Die ausgeschütteten Summen waren aber nicht unerheblich.

So flossen in den Jahren 2003 - 2009 folgende Millionen-Beträge:

- 2003: 96.694.000 Euro
- 2004: 144.800.000 Euro
- 2005: 93.629.000 Euro
- 2006: 146.500.000 Euro
- 2007: 133.100.000 Euro
- 2008: 133.100.000 Euro
- 2009: 111.000.000 Euro

Auffällig wenig Fördergeld floss im Jahre 2010:
- 2010: 35.000.000 Euro
[Quelle: Krankenhausinvestitionsförderung | Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration]

Kurios:
"Plötzlich" und genau in diesem Jahr [2010] erhielt das Reinhard-Nieter-Krankenhaus 4 Millionen Euro für die oben beschrieben Massnahmen, weitere Millionen sollen folgen.


Im Jahr 2011 werden 120 Millionen Euro Fördergeld von der Landesregierung "verteilt". Wenn sich Krankenhäuser benachteiligt und unberücksichtigt fühlen, klagen sich sogar einige in den Förderungsplan ein.

Die Förderungsmodalitäten scheinen also nicht ganz so gerecht zu sein, wie es Dr. Boris Robbers zu beschreiben versuchte. Es gibt zwar eine sogenannte Grundförderung, aber das eigentliche Vorgehen für die weitere Bewilligung von Geldern scheint doch eher undurchsichtiger Natur zu sein.

Das Reinhard-Nieter-Krankenhaus, das in weiten Teilen schon privatisiert betrieben wird, hat es in den vergangenen Jahren schwer gehabt und soll sich nach den Angaben der Geschäftsführung aus dem "Fahrwasser der Defizite" befreien können und zukünftig weniger bis gar keine Schulden machen, als in den Vorjahren. Dazu könnten auch die geplanten Zuschüsse des Landes beitragen, die das Reinhard-Nieter-Krankenhaus im positiven Fall attraktiver für Patienten macht, d. h., wenn sie ein Behandlungssteigerungspotential hervorrufen.

Aber auch hier ist ein negativer Fall denkbar. Durch die geflossenen Fördergelder könnte sich ein Krankenhaus auch durchaus attraktiver für mögliche private Investoren darstellen und wenn eine Kommune dann allzu "klamm" wäre, in deren Hände "fallen", d. h. eine Privatisierung begünstigen. Die Fördergelder wären dann auch "futsch", d. h. letztendlich landen staatliche Fördergelder in privat betriebenen Krankenhäusern.

Ursula Biester [Frauen Union | Wilhelmshaven] hatte an diesem Abend viel mehr kritische Fragen erwartet, die dann aber doch eher ausblieben oder nur allgemein beantwortet wurden.

Dr. Boris Robbers gab zu verstehen, dass er Details nicht so gern in der Öffentlichkeit bespricht.

Die kommunale Zukunft des Reinhard-Nieter-Krankenhauses steht somit nach wie vor auf "Messers Schneide" und könnte sich, gesetz den Fall, jemand bringt es auf die "Tagesordnung", zum "Heißen Eisen" im bevorstehenden Wahlkampf entwickeln.


Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven

Links:
Krankenhausinvestitionsförderung

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