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Sonderprogramm für Radwege und mehr Verkehrssicherheit geht in die zweite Runde 16|01|2015
Wenn die Wilhelmshavener Verwaltung schlau wäre, könnte sie zusammen mit dem Klimakonzept wunderbar Mittel für die Farradinfrastruktur einfahren. Dazu müsste sie allerdings mehr Kreativität an den Tag legen.
2015 werden 13 Millionen Euro bereitgestelltNiedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat in Hannover die Einzelprojekte des 2014 gestarteten und in diesem Jahr fortgesetzten Sonderprogramms für zusätzliche Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit bekannt gegeben. Mit Hilfe des Sonderprogramms können in diesem Jahr 45 kommunale Einzelmaßnahmen mit insgesamt 13 Millionen Euro unterstützt werden.
Zu den Projekten gehören 38 Radwegevorhaben mit einer Gesamtlänge von mehr als 91 Kilometer. Außerdem sollen vier Bahnübergänge technisch gesichert werden und zum Beispiel mit Lichtzeichen, Schranken oder Halbschranken versehen werden. Zusätzlich sollen drei Straßenkreuzungen zu Kreisverkehrsplätzen umgebaut werden.
Die Projekte wurden alle von den Kommunen vorgeschlagen und anschließend von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie dem Verkehrsministerium geprüft. Es handelt sich ausschließlich um kommunale Projekte. Die Landesförderung wird aus Haushaltsresten des Verkehrsministeriums [sog. Entflechtungsmittel] finanziert. Der Förderanteil des Landes liegt bei 60 bis 75 Prozent je nach Projekt. Die ohnehin im Haushalt eingeplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums für Landesstraßen [einschließlich der Radwege an Landesstraßen] bleiben von dem Sonderprogramm unberührt.
Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. In der Regel sind die Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel als Bewilligungsbehörden hierrüber informiert.
Das Sonderprogramm hat ein Gesamtvolumen von 32 Millionen Euro und läuft über den Zeitraum 2014 bis 2017. Im letzten Jahr wurden mit Hilfe der zusätzlichen Mittel bereits 33 Einzelmaßnahmen, davon 28 kommunale Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von rund 70 Kilometern, gefördert.
Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr | www.mw.niedersachsen.de
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