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Land fördert größere Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen
09|07|2015



Eine Finanzspritze im wörtlichen Sinn brauchen inzwischen fast 50 Prozent aller Krankenhäuser.

Förderumfang: 120 Millionen Euro

Das Land fördert mit seinem Krankenhausinvestitionsprogramm 2015 insgesamt  18 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten in Höhe von 120 Millionen Euro. Dies hat der Krankenhausplanungsausschuss unter dem Vorsitz von Sozial- und Gesundheitsministerin Rundt vorbehaltlich der Zustimmung des Kabinetts beschlossen. „Die Mitglieder des Krankenhaus-Planungsausschusses haben sich gezielt für die Förderung von Krankenhausprojekten entschieden, die eine zukunftsfeste, hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung der Menschen in Niedersachsen sicherstellen", so Ministerin Cornelia Rundt.

Im Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten.

Das diesjährige Krankenhaus-Investitionsprogramm sieht nach § 9 Abs.1 Krankenhausfinanzierungsgesetz [KHG] folgende größere Projekte vor, die das Land fördert:

- Winsen, Krankenhaus-Neubau Funktionstrakt 4. FA 3.400.000

- Osnabrück, Kinderhospital, Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie 2. FA, 2.600.000

- Westerstede, Karl-Jaspers Klinik, Neubau der Psychosomatik 2. FA, 2.000.000

- Georgsmarienhütte, Franziskushospital Harderberg, Neustrukturierung der Pflege, IMC, Interdisziplinäre Aufnahme 5. FA, 3.000.000

- Braunschweig, Städtisches Klinikum, Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte 2. BA , 3. FA, 22.000.000

- Braunschweig, Marienstift, Sanierung des OP 1. BA, 2. FA, 2.000.000

- Hann. Münden, Nephrologisches Zentrum Nds. Einhäusigkeit NZN und Vereinskrankenhaus, 3. FA, 10.000.000

- Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult, Sanierung der Pflegestationen 4. FA, 8.000.000

- Bückeburg/Rinteln/Stadthagen, Neubau Zentralkrankenhaus Schaumburg 5. FA, 25.000.000

- Celle, Allgemeines Krankenhaus, Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich 1. BA, 3. FA, 6.000.000

- Lüneburg, Städt. Klinikum, Schaffung interdisziplinäre Notaufnahme und IMC, Konzentration Radiologie, Neubau Intensiv 3. FA, 8.000.000

- Bad Bevensen, Herz-Kreislaufklinik, Zusammenlegung der Intensivmedizin 2. FA, 3.000.000

- Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus, Neubau Funktionstrakt 1. BA, 2. FA, 3.000.000

- Cloppenburg, St. Josefs-Hospital, Sanierung und Erweiterung 1. BA, 3.000.000

- Meppen, Krankenhaus Ludmillenstift, Neubau Bettenhaus und Umbau ZNA und OP
2. FA, 3.000.000

- Bad Bentheim, Paulinenkrankenhaus, Sanierung OP und Sterilisation, Erweiterung Patientenzimmer 2. FA, 3.000.000

- Damme, Krankenhaus St. Elisabeth, Neustrukturierung des Pflegebereichs 4. BA, 2. FA, 5.000.000

- Wittmund, Krankenhaus, Neustrukturierung des Funktionsbereichs 2. FA, 2.000.000

[Legende: BA=Bauabschnitt - FA= Finanzierungsabschnitt - IMC=Intermediate-Care]


Ferner investiert das Land 6 Millionen Euro in kleinere Bauvorhaben, die Erstanschaffung medizinisch-technischer Großgeräte an verschiedenen Standorten in Niedersachsen und in Mehrkosten bei bereits begonnenen Projekten sowie Notmaßnahmen.

Ergänzend zu den 120 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm stellt das Land den Krankenhäusern 2015 rund 115 Millionen Euro zur Verfügung - für die sogenannte Wiederbeschaffung kurzfristige Anlagegüter. Dieses Geld wird nach Leistung und Bettenzahl der Krankenhäuser verteilt und dient ihnen dazu, um zum Beispiel Geräte anzuschaffen oder kleinere Sanierungsarbeiten auszuführen.

Das Niedersächsische Sozialministerium und das Niedersächsische Finanzministerium stimmen weiterhin darin überein, dass zusätzlich zur jährlichen Investitionsförderung von 120 Millionen Euro weitere Finanzmittel für Strukturmaßnahmen benötigt werden, um die Lage in den niedersächsischen Krankenhäusern nachhaltig zu verbessern.

Vor diesem Hintergrund ist der Fonds zu begrüßen, der zusätzlich 47 Millionen Euro vom Bund bereitstellt. Das Land wird in gleicher Höhe kofinanzieren. Die beiden Ministerien arbeiten an einem Konzept, diese Mittel so zu hebeln, dass zwischen 300 und 400 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden können. Ob dies möglich sein wird, wird erst nach Vorliegen der Bedingungen für die Vergabe der Bundesmittel abschließend beurteilt werden können.

Das Sozialministerium wird im Oktober dieses Jahres zu einer weiteren Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses einladen.

Quelle: Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Anm. d. Red.:
In dieser Pressemitteilung wird deutlich, das "nur" 120 Millionen Euro pro Jahr vom Land für Förderungen zur Verfügung stehen. Zusätzlich schüttet die Landesregierung zweckgebundene Millionen aus, die den Investitionsstau von ca 1,5 Milliarden Euro aber nicht egalisieren können und auch nicht dazu dienen, Neubauprojekte anzuschieben.
Wilhelmshaven ist wieder ´mal nicht dabei. Die "Wünsch Dir Was Groko" aus SPD und CDU in Wilhelmshaven wäre gut beraten, das zur Kenntnis zu nehmen, genau so, wie das Lokale Heimatblatt, das trotz dieser Fakten immer wieder Klinikneubauträume mit der Wilhelmshavener Politproninenz schürt.



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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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