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Polittheater wird unerträglich
14|09|2015



Hier, im Rat von Wilhelmshaven, läuft die beste Live Comedy der Welt – kostenlos!

UWG fordert Rückkehr zu sachgerechter Politik

Als ein "Trauerspiel der besonderen Güte" und ein "spätsommerliches Polittheater" bezeichnen Vorstand und Ratsfraktion der  Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven [UWG WHV] die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen der Mehrheitsgruppe von CDU und SPD im Rat sowie um Oberbürgermeister Wagner in Sachen Aufsichtsrat des Klinikums und den Vorsitz des OB in diesem Gremium.

Frank Uwe Walpurgis, Fraktionsvorsitzender der UWG im Rat, übt heftige Kritik an den streitenden Seiten. Bereits nach der Kommunalwahl 2011 war es fatal, dass sich CDU und SPD zusammen gefunden haben, um mit einer klaren Mehrheit den Rat zu dominieren. Außerdem wurden auf diese Weise die zu vergebenden Posten in Aufsichtsräten und Gremien verteilt. Das Gespräch und der Austausch mit Fraktionen der Opposition wurde nicht gewünscht und andere Meinungen wurden mit der Mehrheit weggewischt.

Walpurgis, der im Aufsichtsrat des früheren Reinhard-Nieter-Krankenhauses lediglich als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht vertreten war, wundert sich über die jetzt zur Schau getragenen Auseinandersetzungen.

"Alle im damaligen Aufsichtsrat  mit  Stimmrecht vertretenen Fraktionen – und dazu gehörten leider auch die beiden Vertreter aus der Opposition von WBV und Ex-Grünen – haben der neuen Satzung des Klinikums zugestimmt. Anscheinend hat man nicht kritisch genug hinterfragt oder die drohenden Gefahren gesehen. Dass jetzt auf einmal die Wogen überschwappen, ist Wahlkampfgeschrei erster Güte ein Jahr vor der Kommunalwahl 2016".

Uwe Schütte, Vorsitzender der UWG, hat auch kein Verständnis für das Sommertheater: "Die politischen Vertreter des Rates in Aufsichtsräten müssen die Mehrheit in solchen Gremien haben. Ansonsten entgleitet der Politik der direkte Zugriff auf zukünftige Entscheidungen".

Frank Uwe Walpurgis, jetzt als stimmberechtigtes Mitglied im Klinikum-Aufsichtsrat, bestärkt diese Meinung. "Es ist dringend erforderlich, dass an der Satzung und den Bestimmungen etwas ge- und verändert wird. Es darf nicht sein, dass andauernd solche unnötigen Diskussionen stattfinden und dadurch der Ruf des Klinikums womöglich weiter geschädigt wird. Wir haben gute Ärzte und ein motiviertes Personal im Krankenhaus und darum ist es jetzt besonders wichtig, dass endlich Ruhe einkehrt und die Politik ihre Hausaufgaben erledigt. Das Theater jetzt mit Schuldzuweisungen hätte bereits frühzeitig verhindert werden können, aber wie erwähnt, mit einer Mehrheit muss man ja auch nicht auf andere hören".

Quelle: Unabhängige Wähler Gemeinschaft Wilhelmshaven | UWG Wilhelmshaven


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