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Bild: GRUPPO635.com_hufenbachWilhelms-havens OB Wagner tritt nicht wieder an Beim Neujahrs-empfang schloss Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner eine zweite Amtszeit aus. Zu den Vorwürfen um seinen Urlaub sagte er hingegen wenig ... [... zum Video]
GRUPPO|635 | hufenbachWichtigkeit: Landesbühne Nord - Sehr geehrter Herr Minister, wir schreiben Ihnen deshalb, weil das hervorragend arbeitende Theater mit seinen hochmotivierten Schauspielerinnen und Schauspielern einen bedeutsamen weichen Standortfaktor insbesondere ... [... mehr]
Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

Hochgiftig und trotzdem zugelassen



Bis heute herrscht das Geld auch über das, was wir essen.

16-11-2018 – Pestizid in EU per Ausnahmegenehmigung auf dem Markt

Fast jedes vierte Pestizid wird in der EU per Ausnahmegenehmigung zugelassen – und das nur, weil Behörden zu langsam arbeiten. Darunter befinden sich auch hochtoxische Stoffe, die unter Verdacht stehen, schwere Gesundheitsschäden zu verursachen oder krebserregend zu sein.

Das zeigen Recherchen des ARD-Magazins MONITOR. 112 von insgesamt 489 Stoffen sind demnach aktuell nur mit einer Zulassungsverlängerung, also ohne die sonst vorgeschriebene abgeschlossene Neuprüfung zu Wirkung und möglicher Giftigkeit des Stoffes, auf dem Markt. Die Stoffe kommen in der Landwirtschaft, in Gärtnereibetrieben, manche aber auch über handelsübliche Produkte in Privathaushalten zum Einsatz.

Einige Stoffe dürften laut Aussage von Fachleuten im Regelverfahren nicht mehr auf den Markt gelangen. "Diese Stoffe sind meines Erachtens überhaupt nicht mehr zulassungsfähig, weil sie extrem humantoxisch sind, für die Menschen giftig sind, und weil sie auch extrem toxisch für die Umwelt sind", sagt der Toxikologie Hermann Kruse [ehem. Uni Kiel]. Einige der Stoffe seien "toxischer als Glyphosat". Dabei handele es sich um Stoffe, "die das Nervensystem der Menschen angreifen und zum Teil auch im Verdacht stehen, krebserzeugend zu sein."

Artikel 17 der einschlägigen EU-Verordnung sieht vor, den Genehmigungszeitraum eines Wirkstoffes zu verlängern, wenn die bearbeitenden Behörden zu langsam arbeiten. Eine Verlängerung kann demgemäß erteilt werden, falls die Entscheidung im Regelverfahren länger dauere als vorgesehen und zwar "aus Gründen, die der Antragsteller nicht zu vertreten hat".

Deutschland gehört in der EU zu den Spitzenreitern, was die Bearbeitungszeit im Zulassungsverfahren betrifft. Allein vier Behörden [UBA; JKI; BFR und BVL] sind an diesem Prozess beteiligt. In einem EU-Audit von 2016 wurde die Bundesrepublik Deutschland dafür kritisiert, dass sie im Durchschnitt bis zu sechs Mal längere Bearbeitungszeiten für manche Zulassungsverfahren brauche als in der Verordnung vorgesehen.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wies die Kritik an vielen Ausnahmeverlängerungen von Pestiziden wegen Fristüberschreitungen deutscher Behörden zurück. Auf Anfrage von MONITOR erklärte das BMEL, dem die Koordination der Pestizidzulassung in Deutschland unterliegt, "im Geschäftsbereich des BMEL" sei "die Verfristungsproblematik gelöst."

Trotzdem wurden seit 2016 allein 22 Wirkstoffe, bei denen Deutschland Haupt- oder Mitberichterstatter für die EU ist, ohne inhaltliche Begründung verlängert, da die beteiligten Behörden die Frist für die erneute Zulassung überschritten hatten. Darunter befinden sich mindestens neun Stoffe, die laut Experten wegen ihrer Giftigkeit nicht mehr zugelassen werden dürften.

Der EU-Abgeordnete Martin Häusling [Bündnis 90/ DIE GRÜNEN] kritisierte die deutschen Behörden scharf. Sie machten sich mit ihrer Langsamkeit "zum Handlanger“ und hielten "Konzerninteressen eher für wichtig als Gesundheitsinteressen der Bevölkerung". Angesichts der Größenordnung der Ausnahmegenehmigungen in der EU insgesamt sprach er von einem "Skandal", es gebe "Kontroll- und Zulassungsdefizite." Häusling ist Mitglied des Pestizid-Ausschusses des Europäischen Parlaments, das gerade die europäischen Zulassungsverfahren prüft.

Quelle: Monitor | DAS ERSTE


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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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