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Tjaden - Aussagen von... 16|01|2007
...Siegfried Neumann gut nachvollziehbar! Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung Vielen Dank im Voraus!
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An PRESSESTELLEN BASU-PM-001-319
Tjaden - Aussagen von Siegfried Neumann gut nachvollziehbar. Spät, aber nicht zu spät, kommt die SPD jetzt auf den richtigen JadeWeserPort-Weg.Das der JadeWeserPort, der als reiner Transshipmenthafen geplant ist, für Wilhelmshaven nichts bringen wird, ist bei Insidern schon lange bekannt. Das ein Containerhafen ohne Wertschöpfung keine Arbeitsplätze bringt, weiß auch jeder.
Das die Eurogate keinen Hafen mit hoher Wertschöpfungskette betreibt, sieht man in allen Häfen, auch in Bremerhaven [2 %] und Gioia Tauro [unter 1 %].
Immer wenn Joachim Tjaden diese Argumente vorbrachte wurde er, auch von der SPD, als Arbeitsplatzverhinderer bezeichnet, der lediglich seine eigenen Interessen vertritt und der Stadt Schaden zufügen will.
Jetzt folgt nach mehr als 5 Jahren auch die SPD den Argumenten von Joachim Tjaden, ohne dafür an den gleichen Pranger gestellt zu werden.
Plötzlich stellt auch Siegfried Neumann [Fraktionsvorsitzender der SPD] fest, dass die Eurogatehäfen nur sehr geringe Wertschöpfung erzeugen und auch der JWP nur ein Transshipmenthafen [Umladehafen] wird.
Selbst der Oberbürgermeister hat wohl die Ratsprotokolle der letzten Jahre noch mal gelesen und feststellen müssen, dass Tjaden auch recht damit hatte, dass der Landesregierung lediglich an der Vermarktung eigener Flächen interessiert ist. Auch für diese Aussage wurde Tjaden im Rat immer wieder von allen Seiten kräftig gerügt.
Das der Campingplatz und der Geniusstrand viel zu früh aufgegeben wurden scheint jetzt ebenfalls in die Köpfe derer eingedrungen zu sein, die dazu die Beschlüsse gefasst haben, obwohl Tjaden schon damals auf diese „Fehler ohne Not“ hingewiesen hat.
Nun wollen der Ob und die SPD plötzlich eigene Strategien entwickeln, und dabei nicht mehr blind den Ansichten und Anweisungen der Landesregierung folgen. Flächenvermarktung soll im stadteigenen Interesse stattfinden.
Auch darauf wurde von Tjaden immer wieder hingewiesen. Schon bei dem Beschluss zur Gründung einer gemeinsamen Grundstücksver- marktungsgesellschaft mit dem Land Niedersachsen machte Tjaden klar, dass davon lediglich das Land profitieren würde und sich die Stadt damit dem Landeswillen unterordnet.
Viel zu spät kommen diese Einsichten. Das Kind ist längst in den Brunnen gefallen.
Die Beschlüsse dazu sind schon vor Jahren von SPD, CDU, Grünen und FDP gefasst worden.
Nun will der OB schnellstmöglich dafür sorgen, dass der Voslapper Groden bebaut werden kann. Aber auch da hat die Landesregierung längst einen Riegel vor die städtischen Ideen geschoben und alle Vorgänge aus der städtischen Verantwortung an sich gezogen.
Nicht die Stadt, sondern das Land wird die nötigen Ausgleichsflächen suchen, kaufen, aufbereiten und ausweisen. Aber sicher erst dann, wenn es dem Land in den Kram passt. Erst dann, wenn die Landes- flächen vermarktet sind. Und das wird, selbst wenn alle Großprojekte in Wilhelmshaven tatsächlich umgesetzt würden, Jahrzehnte dauern.
Viele Millionen Euro städtische Gelder sind schon in die Vision JWP geflossen und weitere werden folgen. Millionen, die an anderer Stelle fehlen.
Allein die Wirtschaftförderung in Wilhelmshaven erhält seit Jahren 500.000,00 Euro für die Entwicklung des JWP. Herausgekommen ist dabei bisher nichts.
Über 8 Millionen Euro nahmen die Stadtwerke in die Hand, um ca. 100 ha Voslapper Groden vom Land zu kaufen. Flächen, die so lange wertlos bleiben, bis die Landes- regierung entsprechende Ausgleichsflächen geschaffen hat – vielleicht in 20 bis 30 Jahren.
Und auch hier war es die Landesregierung, die auf diesen Ankauf gedrungen hat. Unzählige Mitarbeiter der Stadt arbeiten seit Jahren nur noch an den JWP-Plänen und stehen nicht für andere, konkrete Projekte wie INEOS, WRG, Kraftwerke, Flüssiggasterminal und die vielen kleinen Ansiedlungsvorhaben des Mittelstandes zur Verfügung.
Trotz der „neuen“ Erkenntnis bei SPD und OB, dass die Landesregierung lediglich ihre eigenen Ziele, nicht die der Stadt Wilhelmshaven verfolgt, wurden vor einigen Wochen die städtischen Planungen für das Nordgleis eingestellt - auch auf Anweisung der Landesregierung.
Es sei dahingestellt ob ein solches Nordgleis wirtschaftlich, sinnvoll, finanzierbar oder überhaupt machbar ist. Wilhelmshavens Politik muss Politik für Wilhelmshaven machen und sich auf die Projekte konzentrieren, die hier vor Ort beeinfluss und gesteuert werden können.
Großprojekte kommen, oder kommen nicht, ohne dass Kommunalpolitiker darauf Einfluss nehmen können. Einfluss auf solche Projekte kann ohnehin nur nehmen, wer sich mit allen Fakten, den positiven und negativen vertraut gemacht hat. Nur, wer auch die negativen Seiten sehen will, kann auch die positiven richtig beurteilen und da fehlt es in der Politik. Negatives verdrängen und Positives weit zu übertreiben bringt vielleicht Wählerstimmen, aber auf jeden Fall keine weisen Entscheidungen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Tjaden Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
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>PRESSEMITTEILUNG: Aktenzeichen: BASU-pm-001-319 Datum: 16.01.2007 Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung: [DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
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