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Wer im Glashaus sitzt!
02|03|2007


Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung
Vielen Dank im Voraus!
Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]

am Ende der Seite oder unter der Rubrik:
>Download Bereich >PRESSEMITTEILUNGEN.
Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc.
......................................................................................................................
An PRESSESTELLEN
| BASU-PM-001-329

Wer im Glashaus sitzt!


[Hier oder auf BILD klicken]

Wilhelmshavens Oberbürgermeister machte in der WZ
vom 27.02.2007
[wir kommentierten] deutlich, dass er
der „Jamaika“ nur unter bestimmten Voraussetzungen
die 23 Stimme für den anstehenden Haushaltsbeschluss
geben wolle.
Abhängig sei seine Stimme davon, dass die Verwal-
tungsvorschläge maßgeblich seinen, die Neubürger-
agentur nicht geschlossen wird, Konzessionsabgaben
und Eigenkapitalverzinsung der WEB beschlossen, und
die Kürzungen für die WFG zurückgenommen würden.

Nur damit hätte sich Jamaika die

23 Stimme „kaufen“ können, dachte

der OB.

Natürlich würde unser Oberbürgermeister gern für die nächsten
Jahre die Rückennummer 23 tragen und damit praktisch Allein-
entscheider sein.

Mehr als deutlich wurde in der entscheidenden Ratssitzung aber,
dass die Stimme des OB von niemandem gebraucht wurde und
wird. Einzig bei der Entscheidung ob die ALI einen Zuschuss von
5000 Euro für ihre wichtige und richtige Arbeit erhalten würde
war die Stimme des OB entscheidend, und verhinderte diesen
Zuschuss.

Einen Tag nachdem der OB versuchte seine
Stimme zu verkaufen
warf er in der Ratssitzung
„Jamaika“ vor sich die Stimme der BASU
gekauft
zu haben und nur deshalb dem BASU-Antrag auf
Einsparung
des touristischen Anteil beim Rüster-
sieler Hafenprojekt zuzustimmen.


Das die Stadt ohne diesen Antrag weitere 300.000 Euro Fehlbetrag
im Haushalt hätte verbuchen müssen, bedachte der OB wohl nicht,
obwohl er und auch der Kämmerer mehrfach darauf hinwiesen, dass
gespart werden muss.

Weder „Jamaika“, noch die BASU haben sich
gegenseitig gekauft
oder verkauft. Das mag
in SPD-Kreisen so Sitte sein.
Die BASU
unterstützt Anträge, egal von welcher
Seite diese kommen, wenn
diese für gut befunden
wurden und lehnt schlechte Anträge ab.


Diese Handlungsweise der BASU ist auch bei den Abstimmungen
des letzten Mittwoch deutlich geworden, als die BASU gegen
„Jamaika“ Anträgen der SPD oder LAW zustimmte.

Was die BASU deutlich von der SPD-Spitze
unterscheidet ist,
dass wir auf der Suche
nach dem besten Weg für die Stadt
mit
allen diskutieren, mit denen das möglich ist.

Uns liegt das Wohl der Stadt,

und der Bürger am Herzen.

Den offensichtlich aus Trotz eingeschlagenen
Kurs der SPD,
mit allen Mitteln zu verhindern
einen genehmigungsfähigen
Haushalt aufzu-
stellen, werden wir auch in Zukunft nicht

mitgehen.

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat deutlich
gezeigt, das die
neue politische Stimmenverteilung
endlich zu demokratischen
Verhältnissen geführt
hat.
Der BASU ist eine lange Diskussion
mit einer
folgenden guten Entscheidung wesentlich lieber,
als
das Diktat der bisherigen SPD-Mehrheit mit all
seinen Fehlent
scheidungen.

Mit freundlichen Grüßen



Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
_____________________________________________________

>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-329
Datum: 02.03.2007
Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung:
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]


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>Download Bereich >BASU
Dort finden Sie die jeweiligen Kandidaten und auch Presse-
unterlagen sowie Fotos.
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