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SPD - Die Ratten verlassen das sinkende Schiff?
25|01|2016



Eine SPD, die einem Bismarck-Denkmal zustimmt will sich verändern? – die muss sich verändern!

Eine Partei auf der Suche nach sich selbst.

Na das ist doch ´mal überhaupt ´ne Nachricht, dass der dem Bismarckdenkmal ähnelnde Parteichef der Sozis, Karlheinz Föhlinger, abtritt.

Viele werden jetzt sagen, das war überfällig, nur was das Lokale Heimatblatt drumrumschreibt, ist ´mal wieder unterirdisch. Man sieht die Macht schwinden. Nicht nur die letzte Legislaturperiode sorgte für immer mehr Wählerverdruss und auch Wut. Besonders die etablierten Parteien wie CDU und SPD zeichnen sich durch eine Abkehr von demokratischen Tugenden aus.

Regelmässig überschütten sie sich selbst gegenseitig mit Lobhudeleien und vergessen darüber hinaus, dass oppositionelle Gedanken sehr wichtig sind, will man denn wirklich von sich behaupten können, man wäre offen für demokratische Strukturen.

Diktatur der GroKo

Stattdessen spüren die Bürger in Wilhelmsahven bis heute viel eher ein Diktat nach Gutdünken. Das Beispiel der Selbsthilfekontaktstelle Wittmund-Wilhelmshaven [Seko], die gerde um einen Zuschuss von 4.000 Euro bei der Stadt "anklopfte", wird zum öffentlichen Erbetteln gezwungen, wenn sie denn überhaupt Aussicht auf Zuwendung haben möchte. Währenddessen bekommt der Handballverein ´mal eben eine elektronische Werbebande für 100.000 Euro quasi im Vorübergehen gesponsort. Das  ist für Boomtown ein nur allzu typischer Auswuchs von wirklich kryptischem Selbstverständnis.

Es hat auch niemand verstanden, warum ein paar Jahre vorher das Marinemuseum auch ´mal eben 40.000 Euro in Form eines Grundstückes von der Stadt geschenkt bekommen hat – aber soziale Einrichtungen, wie die Seko oder die Arbeitsloseninitiative Wilhelmsahven [Ali] – braucht anschheinend niemand aus Verwaltung oder der GroKo aus SPD und CDU.

Man sollte diesen selbstverliebten Austauschgesichtern im Rat der Stadt Wilhelmshaven, die sich regelmässig selbst loben müssen, weil sie in der Mehrzahl kaum nachvollziehbare Enscheidungen treffen, einmal ausrechnen lassen, was diese sozialen Einrichtungen der Stadt für Arbeit abnehmen und wieviel Geld das spart. Vielleicht wäre ihnen dann klar, dass die 4.000 Euro oder 5.000 Euro hier und da für Soziales wirklich gut angelegtes Geld sind.

Überlegen könnte man parallel dazu, warum wir wohl soviele psychisch belastete Menschen in unserer Gesellschaft haben. Unsere kommunalen Volksvertreter würden da wohl eher zynisch antworten, nach dem Motto, wir haben doch eine große Psychiartrieabteilung im Wilhelmshavener Krankenhaus und Medikamente gibt es doch auch.

"Unterm Strich ist das sogar gut für "unsere Klinik", würden Sie noch johlend hinzufügen, "denn durch mehr Patieneten gibt es auch mehr Umsatz."

Dagegen hält die Selbsthilfekontaktstelle Wittmund-Wilhelmshaven, und das auch noch kostenlos:
Zitat: "... Jedem, der gesundheitlich angeschlagen ist, stehen ca. 100 Selbsthilfegruppen in dieser Stadt zur Verfügung. Kostenfrei, krankenkassenunabhängig – nein, in der Not lassen wir auch Politiker nicht allein. Auch sie sind uns willkommen. ..."
[Quelle: 23|01|2016: Schlag ins Gesicht der sozialen Einrichtungen]

Der Kommentar im Lokalen Heimatblatt ist ´mal wieder einer dieser armseligen Hinweise in die Richtung, dass Demokratie nur funktioniert, wenn sich irgendwelche großen Volksparteien zusammentun, um die Geschicke einer oder unserer Stadt weiterhin zu leiten. Es fehlte eigentlich nur der Hinweis auf die Weimarer Republik, als so viele Parteien das Parlament füllten, dass man bis heute in diesem Zusammenhang von Unregierbarkeit spricht. 

Man muss als Kommentator auch ´mal den Mut haben, die derzeitige Demokratie und sich selbst zu hinterfragen, vielleicht so:
Zitat: "... Die parlamentarische Demokratie muß wieder so gestaltet werden, dass Initiative nicht bestraft, sondern belohnt wird, basierend auf einer Neuerfindung des politischen Systems. ..."
[Quelle: cashkurs.com | Ist die parlamentarische Demokratie am Ende?]

Guckt man ´mal wirklich hinter die Kulissen, dann ist der "Kommentar" doch wohl eher ein schlecht recherchierter Scherz. Das ist wiederum typisch für die Art von Journalismus, die uns tagtäglich den Leitfaden in die Hand geben möchte, wie man es nicht macht. Nicht nur die allzu etablierten Parteien, erst recht die Kommune und deren "Journalismus" am Jadebusen brauchen dringen eine Zäsur in Richtung nachhaltige Zukunft.

Die derzeitige SPD hat ihre Ideale, nur um mitzuregieren, doch schon längst in die Tonne getreten.
 
Im Moment könnte man die politischen Irrweg und damit die Handlungsweise und das Selbstverständnis der Groko aus CDU und SPD vielleicht so auf den Punkt bringen:
Zitat: "Ameisen gründen Staaten, halten Haustiere und versklaven den Nachbarn."
[Quelle: Die heimlichen Herrscher]

Das Bild mit den "versklavten Nachbarn" ist Sinnbild für die Vorstellung, mit ständigen Steuererhöhungen oder aufgezwungenen und als alternativlos gepriesenen neoliberalen Konzepten, wie z. B. in der Kunstlandschaft, könne man die städtischen Finanzprobleme lösen.

Die Bürger müssen sich von dieser Art des Journalismus, aber auch der Politik emanzipieren und selbst Lösungswege suchen. Auch als Verein kann man EU-Subventionen beantragen, da braucht es nicht die Unterschrift des Oberbürgermeisters.

Davor und vor allen Dingen vor dem Erfolg der Bürger selbst, haben diese Prediger in unseren Augen wahrscheinlich richtig Angst, denn es ist gleichbedeutent mit Macht- und Kontrollverlust.

Wer braucht denn diese Politiker noch, wenn die Bürger ihre Probleme in professionell organisierten Vereinen oder NGO´s selbst lösen!?

Die Kommune wird nicht dadurch geheilt, dass ein, zwei oder drei Politiker die SPD verlassen, sondern dadurch, dass man langsam aber sicher einen wirtschaftlichen Richtungswechsel akzeptiert. Egal wo man hinsieht, Chaos-Krankenhaus, schwächelndes Milliardengrab JadeWeserPort, stinkende und umweltvergiftende Kohlekraftwerke oder die imageschwangere Handwerkerschaft.

Alle vereint die Suche nach immer mehr Wachstum, dass es schon lange nicht mehr gibt.


Echtes Wachstum wurde lediglich durch künstliches ersetzt und auch dieser Prozess soll uns vorgaukeln, es habe sich nichts geändert, gemischt mit der unterschwelligen Forderung, es soll sich auch nichts ändern, sonst schwindet Macht und Kontrolle.

Parteiengeplänkel – ob Föhlinger nun abtritt oder "Peng"

Mal ehrlich, wen interessiert denn noch wirklich, was innerhalb der Wilhelmshavener SPD wie ausgekungelt wird oder wer auf welche Wahlliste kommt? Warum unterwerfen sich erwachsene Menschen freiwillig einem Fraktionszwang, obwohl sie nur ihrem Gewissen verpflichtet sind? Letzters schliesst grundlegende Veränderungen des Systems sowieso von vornherein aus oder schafft die SPD den Gruppenabstimmungszwang bald ab?

Bei den Problemen, die Wilhelmshaven inzwischen wirklich hat, täte es gut, wenn sich endlich einmal alle Ratsvertreter auf Augenhöhe begegnen würden. Was wir erleben ist ähnlich wie bei Religionen untereinander, um inhaltliche Auseinandersetzungen geht es in beiden Fällen schon lange nicht mehr, maximal vielleicht noch hinter den Kulissen.

Oppositionsbashing macht doch viel mehr Spaß, wenn man die Macht hat.

Ein Neuanfang wird auch in der SPD nicht stattfinden, die sich jetzt angeblich völlig neu formiert, das wurde den Wilhelmshavenern schon viel zu oft versprochen.

Wilhelmshaven muss ein tiefes Tal der Tränen konsequent ausgerichtet auf eine nachhaltige Zukunft durchqueren, erst dann wäre ein Neuanfang möglich. Dazu gehört auch, dass die GroKo ihre in weiten Teilen ekelerregende und verachtende Arroganz ablegt und auf den Boden der Realität zurückfindet.

Für Wilhelmshaven wird die Verbindung zwischen Industrie und Umweltschutz eine wesentliche Herausforderung für die Zukunft sein, nicht, ob irgendwelche kommunal gestrickten Heroren das Stadtparlament verlassen.

Wir jedenfalls haken auch diesen Versuch eines Kommentars mit "Verarschen können wir uns alleine" oder "Moppelkotze", wie es bei Extra 3 immer so schön heisst, ab, denken aber schon mit Grauen, an das, was da dieses Jahr noch kommunalpolitisch aufgetischt wird!

Ahoi - Empört Euch!


Wolf-Dietrich Hufenbach
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Kommentare

Peter Freudenberg | via facebook
"WZ" Chefredakteur Gerd Abeldt scheint der Begriff "Zusammenhalt", im Sinne der Koalitionssicherung mit dem Begriff "Schachfigur", im Sinne der willens- und orientierungslosen "CDU" Hörigkeit des scheidenden Föhlinger durcheinander geraten zu sein. Fakt ist, er ist endlich weg, und junge Leute können jetzt in die erste Reihe der SPD aufrücken. So, und nun mal gut aufgepasst, Genossen: jung heißt nicht unter 75 und mindestens 65, so wie jetzt, sondern 20 plus! Ihr habt die jungen Menschen! Bewegt euch bloß!

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