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Peinliche Versammlung
17|05|2008



Ungläubig diskutierende SPD Mitglieder nach dem Rauswurf aus der
ausserordentlichen Kreisvorstandssitzung.

Wilhelmshaven – Die heutige Kreisverbandsvorstandssitzung
der SPD Wilhelmshaven endete in einem Eklat. Zu Beginn
der Sitzung verwies der Vorsitzende Norbert Schmidt darauf,
dass es sich, entgegen der schriftlichen Einladung, nicht um
eine Vorstandssitzung, sondern nur um ein reines “Treffen”
handeln würde. Die Schuld für die angeblich falsche Einladung
nahm sodann der Geschäftsführer Heino Janßen auf sich.

Norbert Schmidt betonte, dass er der Erneuerung der SPD nicht im
Wege stehe. Gleichzeitig sagte er, dass er mit den Mitgliedern gemein-
sam die SPD auf eine neuen Kurs bringen wolle. Nach seinen Worten
forderte er die nichtgewählten SPD-Mitglieder auf, die Versammlung
zu verlassen.

-Gemeinsam aber ohne Euch war die Botschaft!-

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Auch der Oberbürgermeister Eberhard
Menzel schaltete sich in die Ausein-
andersetzung ein.
Er stellte fest, dass die SPD Wilhelms-
haven keinesfalls in einer Krise stecke.
Vielmehr seien Einzelmitglieder für die
Situation verantwortlich.
Menzel fiel im weiteren Verlauf der
Sitzung besonders dadurch auf, dass
er dauerhaft die Wortmeldungen von
Parteimitgliedern durch deutlich
vernehmbare Zwischenrufe und
Unterstellungen störte.

__________________________________

Nach einer heftigen Diskussion wurde von Teilen des Kreisver-
bandsvorstandes festgestellt, dass es sich bei der Sitzung nicht
um eine Vorstandssitzung handele und es nicht beabsichtigt sei,
Beschlüsse zu fassen. Direkt im Anschluss fand eine Abstimmung
des Vorstandes statt, durch die die Parteimitglieder und Orts-
vereinsvorsitzenden, die nicht dem gewählten Vorstand angehören,
von der Sitzung ausgeschlossen wurden.

-Keine Beschlüsse, aber wir beschliessen,

dass ihr zu gehen habt!-

Somit hat es der Vorstand unter Norbert Schmidt geschafft, die
Parteiöffentlichkeit über einen geschickten aber offensichtlichen
Schachzug auszugrenzen. Die nächste Kreisverbandsvorstands-
sitzung wird erst nach der Wahl des 2. Bürgermeisters im Rat
der Stadt stattfinden. Somit ist dem Kreisverbandsvorstand
jegliche Beteiligungsmöglichkeit an der Entscheidung entzogen
worden.

-Wir wollen Eure Stimme ernst nehmen,

aber Ihr dürft nicht abstimmen!-

Menzel beschwerte sich noch ausdrücklich über die Aufnahme
einzelner Personen in die SPD. Er griff damit den Ortsverein
Mitte an, der es geschafft hat, entgegen dem Trend der Partei,
neue Mitglieder zu gewinnen. Nur leider passen unserem Ober-
bürgermeister diese Menschen nicht in sein Konzept.

-Ich bin die SPD!-

Mit dem Ausgang der Abstimmung über den Ausschluss der
Parteiöffentlichkeit verließen auch gewählte Vorstandsmitglieder
aus Protest die Sitzung. Diese Entscheidung resultierte aus dem
undemokratischen Verhalten der Versammlung. Ebenfalls aus-
geschlossen wurde Barbara Ober-Bloibaum. Diese steht zwar
als Kandidatin für den Posten des 2. Bürgermeisters zur Ver-
fügung, bleiben durfte sie aber nicht. Und dies, obwohl die
Wahl des 2. Bürgermeisters auf der Tagesordung der Sitzung
[bzw. des “Treffens”] stand.

-Wir sind demokratisch, aber schließen

Kandidaten von Sitzungen aus!-

Es bleibt also bei Lippenbekenntnissen und dem offenen Ausschluss
der Parteibasis seitens des Kreisverbandsvorsitzenden und seiner
Mitstreiter. Wer die öffentliche Auseinandersetzung anprangert und
gleichzeitig die Parteibasis von Sitzungen und Diskussionen aus-
schliesst, ist unglaubwürdig und untragbar.

-Wir wollen die Erneuerung, aber nur,

wenn alles so bleibt, wie bisher!-

__________________________________
Norbert Schmidt übernahm erneut die
persönliche Verantwortung für die
verlorene Landtagswahl 2008.
Wie bereits bei den drei weiteren
verlorenen Wahlen sagte er, dass er
die Verantwortung hierfür trage.
Nur die Konsequenz, endlich sein
Amt niederzulegen, die ist er nicht
bereit zu tragen.
Auch Menzel merkte an, dass er sich
nicht sicher sei, noch in der richtigen
Partei zu sein. Recht hat er, denn nach
seinen Aussagen bezüglich der Tarif-
autonomie, den Kohlekraftwerken oder
der Vergütung der Auszubildenden im
Reinhard-Nieter-Krankenhaus darf die
SPD eigentlich nicht mehr seine
politische Heimat sein!
__________________________________


Tim Sommer - SPD

Quelle:

Tim Sommer

Link:
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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