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Sonnabend, 10 Uhr in Deutschland oder: der Versuch einer Kreisvorstandssitzung, die gar keine ist. 17|05|2008
Die vom Ortsverband Siebethsburg gewählte Bürfgermeisterkandidatin Barbara Ober-Bloibaum wurde vom Kreisvorstand zu einer nichtöffent- lichen Aussage "gebeten", die sie verweigerte.
Wilhelmshaven – In der SPD Wilhelmshaven gärt es - die Basis will nach Jahren der "Schweigepflicht" an die Öffent- lichkeit, um mitreden und mitgestalten zu können.
_____________________________________ Der Vorwurf, dass die Basis bei wich- tigen Entscheidungen übergangen wird ist hart, aber offensichtlich, bei einer Partei, die mit ihrer Einladung noch nicht einmal klar definieren kann, wer zu dieser Sitzung wirklich zugelassen ist und wer nicht. "Wenn man eine Einladung nicht frist- gerecht verschickt und wenn er jede Einladung erst zuhause interpretieren muss" beschrieb es ein Parteimitglied," – müsste man dann nicht ergänzen: Was ist das für eine Führung? _____________________________________
Eberhard Menzel hält alles für in Ordnung, d. h. für ihn, dass die SPD Wilhelmshaven gar nicht in der Krise steckt, sondern dass die Formen des Umgangs erschreckend seien.
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Da wird man ungefragt z. B. im Internet "abgebildet" - nicht mehr nach Ab- sprache hinter verschlossener Tür - erscheint somit nicht mehr wie abgesprochen und wie gewünscht glänzend platziert in der orts- ansässigen Lokalpresse - sowas aber auch! Unanständigkeiten nennt er die öffentlich ausgetragene Kritik an seiner Person und an der SPD, der er schon mehr als 36 Jahre angehört. Damals habe man sich intern "gekloppt wie die Kesselflicker" und hinterher war alles gut? - wohl eher: Alles war wie immer - Maulkorb all around und die Entscheidungen fielen wie immer hinter verschlossener Tür! Eberhard Menzel brachte auch zum Ausdruck, dass er schon länger überlege, wie lange er sich das noch antun muss! Klingt zunächst einmal nach ehrlicher Selbstkritik, riecht aber verdächtig nach beleidigter Resignation und kompletter Überforderung!
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Die Einladung blieb zentrales Thema und man hatte den Eindruck, dass man nach Parametern suchte, um die nicht offziell eingeladene Basis auszuladen.
Norbert Schmidt betonte, dass er nichts vom Tisch wischen möchte, aber der Vorstand muss die Möglichkeit haben auch intern zu tagen, um danach öffentlich zu werden. Er ging auch wieder hart mit sich selbst ins Gericht und betonte geradezu, dass er die letzte Landtagswahl verloren habe - die angekündigten Konsequenzen lassen immer noch auf sich warten - Aussitzen ist wohl angesagt - wie schon so oft komplett inkonsequent! Er sei wütend über die Öffentlichkeit der Diskussion, ganz zu schweigen von den Konsequenzen für seine in Mitleiden- schaft gezogenen Familienmitglieder sowie die von Sigfried Neumann. Er möchte die SPD wieder als eine Mannschaft sehen. Ausserdem lies er verlautbaren, dass er sehr wohl Demokrat sei und wies den öffentlichen Eindruck der Ausgrenzung von Parteimitgliedern und der Basis von sich aus scharf zurück.
_____________________________________ Eberhard Menzel wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen und er wurde mehrmals scharf von Genossen ermahnt seine Zwischenrufe zu unterlassen. "Eberhard vergiftet gar die Atmosphäre" hiess es da von einem Parteimitglied. _____________________________________
Ein anderes Basis-Parteimitglied sprach von einer nicht akzeptablen Art der Treffen und drohte öffentlich mit einem Parteiaustritt. Er persönlich fühle sich von der Partei verlassen, die die Öffentlichkeit ausschliesst.
_____________________________________Die Spitze der SPD quält sich und geht mit der unerwünschten Öffentlichkeit hart ins Gericht: Es werden viele Dinge falsch dargestellt [fragt sich nur von welcher Seite], die Kritik an Wilfried Adams Amtsgeschäf-ten bei der Hafenbetriebsgesellschaft [HBG] konnte aber auch er nicht entkräften.Die Nebenverdienste sind inzwischen Oberthema im Oberzentrum Wilhelms- haven und kritisiert wurde auch noch, dass Anträge aus dem Jahre 1994 noch immer nicht bearbeitet worden seien._____________________________________ Alles Anzeichen für eine desolate SPD Wilhelmshaven - geführt von selbsternannten Platzhirschen, die genau wissen, mit welchen Mitteln man Parteigenossen gefügig macht?
_____________________________________ Alles in Allem war dieser öffentliche Teil einer nicht öffentlichen Sitzung geradezu symptomatisch für eine Transparenz, die auf intransparenten Vorgängen basiert, die erst dann öffentlich werden, wenn sie intern für öffentlich erklärt werden. _____________________________________
Die Mehrheit der anweseden Vorstandsmitgleider stimmte dann für eine nichtöffentliche Sitzung und berief sich dabei auf den erheblichen Erklärungsbedarf, der dem Vorstand auch schon wie früher in nicht öffentlichen "Treffen" zusteht.
So wurde der erhebliche Diskussionsbedarf wieder nicht öffentlich für die Basis vertagt und die anwesenden Basismitglieder wurden nach Hause entlassen, nachdem auch ihnen Zeit eingeräumt wurde, ihre Argumente vorzutragen.
_____________________________________ Barbara Ober-Bloibaum wurde nach "Entfernung" der Basis noch zu einem Statement vor den Vorstand gebeten, dass sie aber konsequent ablehnte. _____________________________________
Vor der Tür wurde dann noch aufgeregt diskutiert, besonders über die Selbstherrlichkeit, mit der diese Parteiführung glaubt auch diesen Konflikt einfach wieder aussitzen zu können! - Das wird wohl nichts!
_______________________________________ Der Weg zur Erneuerung ist hart, geplastert mit Steinen, die sich diese einsichtslose Führung selbst permanent in den Weg legt. _______________________________________
Wolf-Dietrich Hufenbach Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven _____________________________________________________
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