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Wer will uns denn abwählen?
26|05|2008



[v.l.n.r.: Wilfried Adam, Eberhard Menzel, Sigfried Neumann,
Norbert Schmidt]
Die überalterte Führungsriege der Wilhelmshavener
SPD wehrt sich
harnäckig mit Parolen wie: Wer will uns denn abwählen!

Wilhelmshaven – Die Erneuerung ist in der Wilhelmshavener
SPD voll im Gange - das dachten viele der heute Anwesenden
auf der Kreisvorstandssitzung.
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Den Anfang machte wie fast immer Norbert
Schmidt, diesmal mit einem Vortrag über
die Grundsätze der innerparteilichen Aus-
einandersetzung, so wie sich die Konser-
vativen in der Partei dieses vorstellen.
Die Bezeichnung "Viererbande" bestehend
aus Norbert Schmidt, Siegfried Neumann,
Wilfrid Adam und Eberhard Menzel
empfindet er als "Schweinerei".
Ausserdem gibt es für ihn keinen Riß
durch die Partei - im Gegenteil es werden
wieder gute Gespräche geführt.
Kritiische Auseinandersetzungen müssen
in beide Richtungen geführt werden, d.h.
auch die Kritiker müssten sich Gegen-
argumente gefallen lassen und den aus-
gegebenen "Parteimaulkorb" akzeptieren.
_____________________________________

Themen wie: "Schulterschluss", "...zieht

bitte alle an einem Strang", "wir müssen

wieder zu den Themen zurückkehren"...

prägten den Abend.

Einige Mitglieder hatten von der öffentlich geführten Debatte
die "Schnauze voll". Intelligente Leute würden ihre Intelligenz
dazu benutzen, um die Partei zu schädigen und könnten durch
Parteiposten diese Intelligenz doch viel besser für ein besseres
Ansehen der Partei nutzen. Das wiederum würde das inszenierte
Gesamtbild nach aussen stärken, dass "Friede, Freude, Eier-
kuchen" signalisieren soll, damit die SPD insgesamt wieder
wählbar wird.
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Auf Bundesebene steuert die SPD in das
Tal der Täler, nicht nur in Wilhelmshaven.
Die innere Zerrissenheit der SPD trage
einen wesentlichen Teil dazu bei, nicht
die öffentlich geführte Debatte!
Immer mehr Mitglieder treten aus dieser
Partei, weil sie z. B. die Diätenerhöhung
nicht ganz nachvollziehen können oder
die Verabschiedung für einen
Bebauungsplan von bis zu vier Kohle-
kraftwerken in Wilhelmshaven, eine
Stadt, die geradezu "umzingelt" ist von
einer Region, die sich vom Tourismus
"ernährt".
Politischer Beschluss ist politischer
Beschluss und da muss man sich auch
innerhalb der SPD fügen, auch wenn
man ´mal dagegen ist oder nicht hinter
dem Kandidaten steht, der mehrheitlich
hinter verschlossener Tür favorisiert
wurde.
Ratsmitglieder dürfen erst recht nicht
öffentlich innerhalb der Fraktion Anträge
stellen, weil das ein superschlechtes Licht
auf die Geschlossenheit wirft.
Wo kämen wir denn da hin, wenn wir
mehrheitlich gefaßte Beschlüsse in Frage
stellen.
Die politischen Gegner warten doch
nur auf eine "Schwäche" um in diese
"Wunde" fassen zu können.

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Kritisiert wurde vielfach die hinter verschlossener Tür
geführten Nominierungen und das Treffen von Vorent-
scheidungen.
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Auch der Oberbürgermeister Eberhard
Menzel ging in der Kritik nicht leer aus.
Ihm wurde vorgeworfen, dass er seine
"Gegner" wie z. B. Bürgerinitiativen
möglichst gleich diskreditiert und
eigentlich der Oberbürgermeister und
damit der Vertreter aller Wilhelmshavener
Bürger sein müsste und auch einmal
dankbar dafür sein sollte für Hinweise
aus der Bevölkerung, dass da schon seit
30 Jahren Touristen ab und zu in der
"Scheisse der Wilhelmshavener"
schwimmen, ohne es zu wissen.
Gesetzlich, das haben wir ja lernen
müssen, besteht bis heute kein Hand-
lungsbedarf, aber wenn wir dann einen
Abstecher in die Türkei wagen, dann
erwarten wir doch eigentlich auch keine
Fäkalien während des erfrischenden
Badevorgangs.
Hier greifen dann die altbewährten
Genossen zu altbewährten Pillen wie:
Das war doch schon immer so und
früher war das noch viel schlimmer,
als die Brocken direkt aus dem
Schlachthof nicht gerührt aber
geschüttelt in "See stachen"!
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Das Signal für die Öffentlichkeit muss nun sein: Wir sind durch
ein Loch gegangen und nun kommt die SPD erstarkt zurück und
spricht wieder über politische Themen, die schon längst auf der
Agenda der Grünen oder der Linken zu finden sind, d. h. man
versucht mit der Draisine den Zug einzuholen, der schon längst
abgefahren ist.

"Der innerparteiliche Kampf muss endlich aufhören" klang es
bedrohlich in Richtung von "Spaltern", wie anscheinend Tim
Sommer einer sein soll. Dieser wies aber energisch darauf hin,
dass er eigentlich nur das Sprachrohr für viele Parteigenossen
ist, der eingehende Anrufe aufnimmt und sie im Internet auf
seiner Homepage zusammengefasst veröffentlicht, ein Medium,
mit dem viele Genossen in der SPD Wilhelmshaven deutliche
Schwierigkeiten haben. Die Homepage der SPD ist erst seit
dem 26. Mai 2008 wieder online und es bleibt abzuwarten,
wie dort parteipolitische Themen widergespiegelt werden.
_____________________________________
Tim Sommer führte aus, dass es ohne
diese öffentliche Diskussion gar nicht
zu offenen Diskussionen kommen würde,
wie z. B. über eine schon längst einge-
tretene Spaltung.
Die SPD sei eine Partei geworden, die
es fertigbringt, Parteigenossen den
anderen Parteien geradezu in die Arme
zu treiben.
Eine interne Kommunikation gibt es
schon lange nicht mehr.
Er forderte die Genossen zu einem
Programmparteitag auf und sprach auch
über personelle Konsequenzen, die jetzt
endlich stattfinden müssten.
Ein Oberbürgermeister, der sich in die
Tarifautonomie einmischt und persönlich
Streikrecht gerichtlich zu verhindern sucht,
und auch sonst in vorderster Front Reden
mit Worten wie "Nestbeschmutzer" gegen
z. B. Bürgerinitiativen schwingt, der sollte
sich hinterher nicht über deutlich sinkende
Umfragewerte beklagen.
_____________________________________

Die Ämterhäufung innerhalb der Wilhelmshavener Holding,
war ein weiteres Thema, eng verknüpft mit Wilfrid Adam,
der doch prima nach seiner Landtagskarriere in einem
städtischen Amt aufgehoben wäre, anstatt in der
Hafenbetriebsgesellschaft. Die peinliche Aussendarstellung
der SPD wurde in den letzten Jahren auch von einer SPD
geprägt, die über den Zeitraum von 10 Jahren immer wieder
den Bau eines Containerhafens verschob.
_____________________________________
Für Eberhard Menzel ist die öffentliche
Diskussion natürlich wie immer ehrver-
letzend und Tim Sommer der Spalter und
das Internet ein belzebubartiges Medium,
weil die Artikel schon online sind, wenn
man das letzte Wort kaum ausgesprochen
hat.
Die Bürgerinitiative "Zeche Ruestersiel.de"
ist für ihn ein verkappter Wahlverein des
GRÜNEN Werner Biehl.
Das Niveau der innerparteilichen Ausein-
andersetzungen ist für ihn inzwischen
niveaulos geworden und so warb er
wieder beinahe flehend für eine inhalt-
liche Auseinandersetzung und fügte
hinzu, wer gegen die Ziele "seiner Partei"
sei der würde auf seine entschiedene
Gegnerschaft stossen.
_____________________________________

So sprang die Diskussion hin und her und verlief eigentlich
ergebnislos, und man bekommt geradezu Beklemmungen,
wenn man diesen Treffen beiwohnt.

Wir könnten jetzt noch seitenweise über dieses Treffen
schreiben, über Versprechungen und Beschwichtigungs-
versuche und das Wort "linientreu", bis der Arzt kommt.

Nach dem heut?gen Abend ist klar, dass der eigentliche
Konflikt jetzt erst recht an das Licht der Öffentlichkeit
kommt und die innerliche Zerrissenheit eine unkontollierte
Eigendynamik bekommen wird, trotz aller Beschwichtigungs-
versuche.

In der Wilhelsmhavener SPD standen die Chancen noch
nie so gut für eine fundamentale Erneuerung wie jetzt,
man muss sie nur endlich nutzen!


Wolf-Dietrich Hufenbach
Dokumentarfilmer | Wilhelmshaven
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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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