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Fraktionsanhörung verschoben 06|09|2008
[v.l.n.r.:
Wilfried Adam, Eberhard Menzel, Siegfried Neumann, Norbert Schmidt] Die
überalterte Führungsriege der Wilhelmshavener SPD, die ständig ihre
Macht demonstriert und inhaltliche Fragen schon längst nicht mehr mit
den Basisdemokraten der eigenen Partei diskutiert.
Die für den 01.09.2008 geplante Anhörung der SPD-Ratsabgeordneten Ober-Bloibaum und Föhlinger seitens der Ratsfraktion wurde verschoben. Der SPD-Fraktionsvorstand hatte vor, die beiden “abtrünnigen” Fraktionskollegen im Rahmen einer Anhörung zu den Vorkommnissen bei der Wahl des 2. Bürgermeisters zu befragen. Da die beiden Betroffenen der Fraktionssitzung fern blieben, konnte die Anhörung auch nicht stattfinden und wurde verschoben.
Föhlinger hatte die Fraktion schriftlich aufgefordert, ihm den Grund und den Inhalt der Anhörung mitzuteilen. Da der Fraktionsvorstand die Antwort schuldig blieb, blieben auch die beiden Betroffenen der Sitzung fern. Immerhin gehört es zum politisch guten Ton, Gründe von Anhörungen vor der entscheidenen Sitzung bekannt zu geben. In seiner selbstherrlichen Art wollte Sigfrid Neumman dies natürlich nicht.
Gerüchte kursieren derweil weiter. So soll bereits ein weiterer SPD-Ratsabgeordneter angekündigt haben, im Falle des Ausschlusses von Föhlinger aus der Fraktion, diese auch verlassen zu wollen. Insgesamt könnte also die Rachsucht der Parteispitze zum Verlust von drei Ratsmandaten für die SPD führen. Dies hätte natürlich auch Auswirkungen auf die unter der Parteiführung so beliebten [weil gut bezahlten!] Aufsichtsratsposten und Ausschussvorsitze.
Weiteres Unheil droht der SPD Wilhelmshaven durch die anstehende Wiederwahl des Baudezernenten. Im September müsste Klaus Kottek im Amt bestätigt werden. Auch hier pfeiffen die Spatzen von den Dächern, dass Oberbürgermeister Menzel [SPD - man glaubt es kaum…] Kottek nicht erneut als Dezernent vorschlagen will.
Kottek fiel in den vergangenen Monaten besonders dadurch auf, dass er zum Wasserträger für die industriellen Großprojekte, besonders der Kohlekraftwerke wurde. Damit wollte er wohl seine Chancen auf eine Wiederwahl steigern - augenscheinlich vergebliche Liebesmüh.
Immer mehr zeigt sich, das die “Taktik” der Parteispitze, die Probleme über die Sommerpause aussitzen zu wollen, nicht aufgeht. Die konstruktiven Kritiker verstummen nicht und werden weiter ihr Recht auf Mitbestimmung einfordern.
Tim Sommer
Quelle: www.timsommer.de
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