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Vorsitzender tritt zurück
01|11|2008
Das Heer der Parteisoldaten innerhalb der SPD scheint dahinzuschmelzen und ein Neuanfang kommt langsam in Sicht.
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Ortsvereines Mitte der SPD Wilhelmshaven ist der Vorstandsvositzende Hans Nagler zurück getreten. Er begründete seinen Rücktritt mit der Arbeitsunfähigkeit des Vorstandes. Es sei ihm nicht gelungen, in den letzten Monaten eine beschlussfähige Vorstandssitzung zu organisieren. Zeitgleich legte er sein Amt als Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes nieder.
Die Mitgliederversammlung rügte das Verhalten von Teilen des Vorstandes, die seit Monaten nicht zu den Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen erschienen sind. Wer sich innerparteilich um Posten bewirbt, der sollte diese nach seiner Wahl auch ausfüllen. Die Mitgliederversammlung kündigte an, eine außerordentliche Mitgliederversammlung zu beantragen, um den Vorstand abzuwählen und so den Weg für einen Neuanfang frei zu machen.
Positiv war zu bemerken, dass insegsamt fünf Neumitglieder begrüßt werden konnten. Zwei weitere Aufnahmeanträge wurden dem Vorstand überreicht. Somit entwickelt sich der Ortsverein Mitte entgegen der Strömung der Gesamtpartei. Durch intensive Mitgliederwerbung konnten in den vergangenen drei Monaten elf neue Mitglieder gewonnen werden. Das sind rund 10 % der Mitglieder des Ortsvereines insgesamt.
Für die Kreisverbandsdelgiertenkonferenz wurden sodann auch gleich vier neue Parteimitglieder als Delegierte gewählt. Sie erhalten somit die Möglichkeit, sich aktiv in die Parteiarbeit einzubringen und die Strukturen kennen zu lernen. Es kann nicht genügen, immer nur von einem Neuanfang und Generationswechsel zu sprechen, diesen aber nie umzusetzen. Der OV Mitte zeigte gestern eindrucksvoll, wie ein Neuanfang gestaltet werden kann.
Schwer enttäuscht zeigte sich die Mitgliederversammlung von den fehlenden Konsequenzen aus dem Kreisverbandsparteitag. So berichteten die Ratsabgeordneten, dass der Fraktionsvorsitzende Neumann keinerlei Anstalten zeige, den Beschluss des Parteitages bezüglich der Geschäftsordnung für die SPD-Ratsfraktion umzusetzen. Die Mitgliederversammlung verwies auf die Statuten der SPD, nach denen Parteimitgliedern, die Parteitagsbeschlüsse mehrfach mißachten, der Parteiausschluss drohe. Der Ortsverein Mitte forderte seine Ratsabgeordneten auf, eine Geschäftsordnung in die Fraktion einzubringen. Man könne und wolle nicht warten, bis Neumann endlich handele.
Im Rahmen der weiteren Nachbearbeitung des Kreisverbandsparteitages zeigten sich die Mitglieder des OV Mitte zufrieden mit den Beschlüssen. Gerügt wurde ausdrücklich die Verweigerungshaltung der Parteispitze, die mit ihren Stimmen sämtliche Anträge auf Statutenänderungen verhindert hat. Auch sei man skeptisch, ob und wann sich die Parteiführung genötigt sehe, die Beschlüsse des Parteitages umzusetzen.
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
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