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Ausschluss aus Fraktion gescheitert - Bericht entfernt
12|11|2008



Die "Delinquenten" aus der Wilhelmshavener Ratsfraktion der SPD: links: Barbara Ober-Bloibaum [Ortsverein Siebethsburg] und rechts: Karl-Heinz Föhlinger [Ortsverein West], die in ihrer Meinung bestärkt wurden, bei Entscheidungen ihrem Gewissen verpflichtet zu sein.

Auf der gestrigen Fraktionssitzung wollte der Fraktionsvorstand den Ausschluss der Mitglieder Karl-Heinz Föhlinger und Barbara Ober-Bloibaum beschließen lassen. Seit Monaten hat der Fraktionsvorsitzende gegen die Betroffenen gewettert und alles versucht, diese aus der Ratsfraktion auszuschließen. Da er sich selber aber weigert, der SPD-Fraktion eine Geschäftsordnung zu geben, fehlte es an den notwendigen Bestimmungen.

Nachdem sich Neumann juristischen Rat eingeholt hatte, musste er die Ausweglosigkeit seines Versuches erkennen. Inzwischen war auch die Stimmung in der Fraktion umgeschlagen. Immer mehr Fraktionsmitglieder sprachen sich gegen den Ausschluss der beiden Kritiker aus. Vor diesen Hintergründen verzichtete Neumann lieber auf seinen Antrag auf Ausschluss, um sich nicht eine erneute Niederlage einzuhandeln.

In der letzten Nacht ist ”plötzlich” der von Norbert Schmidt geklaute Bericht über die Novemberrevolution aus dem Netz verschwunden. Somit bestätigt sich der Vorwurf, dass Schmidt wissentlich Urheberrechte verletzt hat. Die Betreiber der Homepage Südstadt-online.de zeigten sich auf Nachfrage erbost über das Verhalten des SPD-Kreisverbandsvorsitzenden und Ratsvorsitzenden. Dieser habe in Kauf genommen, dass das Internet-Portal der Geltendmachung von erheblichen Schadensersatzansprüchen der Urheben ausgesetzt werde. Dabei gibt es auf der Homepage einen eindeutigen Hinweis auf die Beachtung von Urheberrechten. Neben der juristischen Betrachtung dieser Angelegenheit bleibt das ganze peinlich und politisch unsauber.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Links:
11|11|08 Schmidts PM?
06|11|08 Nagler taumelt
01|11|08 Vorstand tritt zurück
10|10|08 Menzel erneut isoliert
09|10|08 Schuldige gefunden
27|09|08 SPD Abrechnung
26|09|08 Öffentlichkeit: Nein Danke!
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14|05|08 Ober-Bloibaum
07|04|08 EWS ohne Zukunft?
26|03|08 Adam neuer OB
11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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Wilhelmshavener Momente

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
Eine Menge Wilhelmshavener Bürgerinnen protestieren unter dem Motto "Planungswahnsinn am Banter See tut 5.000 Menschen weh" für den Erhalt des Banter Sees, so, wie er ist. Sie wehren sich gegen eine Wohnbebauung für "Priveligierte". Mehr dazu in einem Video ... [das Bild ist vom 15-07-2014] ... .... zum Video | youtube ...



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