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OV West und Siebethsburg stehen
hinter ihren Ratsabgeordneten
22|11|2008
Die
"Delinquenten" aus der Wilhelmshavener Ratsfraktion der SPD: links: Barbara Ober-Bloibaum [Ortsverein Siebethsburg] und rechts: Karl-Heinz Föhlinger [Ortsverein West], die koalitionsintern abgestraft bzw. verwarnt werden sollen.
In einem Pressegespräch mit dem Jeverschen Wochenblatt nahmen die beiden Ratsabgeordneten Barbara Ober-Bloibaum und Karl-Heinz Föhlinger, sowie die Ortsvereine West und Siebethsburg ausführlich Stellung zu den Versuchen der SPD-Fraktionsspitze, die beiden “abtrünnigen” Ratsmitglieder abzustrafen. Das JeWo betitelt den Bericht mit der Schlagzeile “Ränkespiel um Macht und Pfründe”.
Wie hier und in diversen Zeitungen berichtet, kam es in den vergangenen Monaten zu einer ernsten Auseinandersetzung zwischen den beiden Ratsabgeordneten und der SPD-Spitze. Hintergrund ist die Wahl des 2. Bürgermeisters Wilfrid Adam. Im Vorfeld der Wahl wurde Barbara Ober-Bloibaum vom SPD-Kreisverbandsvorsitzenden und gleichzeitig Vorsitzenden des Rates der Stadt Wilhelmshaven und Fraktionsvorstandsmitglied, Norbert Schmidt, angetragen, sich um das Amt des 2. Bürgermeisters zu bewerben. Auch die Frauen in der SPD-Ratsfraktion stützten diesen Vorschlag.
Kurz vor der Wahl fiel Norbert Schmidt aber auf, dass dafür er selber, Sigfried Neumann oder Wilfrid Adam ihren Posten im Verwaltungsausschuss räumen müssten. Um sich ihre Macht zu erhalten, wurde schnell ein neuer Kandidat gestrickt: Wilfrid Adam. Barbara Ober-Bloibaum wurde bewusst ins “offene Messer” rennen gelassen. Die Fraktionsspitze und auch die Frauen in der Fraktion ließen sie fallen, wie eine heiße Kartoffel.
Diese Entwicklung führte dazu, dass Karl-Heinz Föhlinger in der Ratssitzung, in der der 2. Bürgermeister gewählt werden sollte, einen Vertagungsantrag stellte, um parteiintern die Sache aufklären zu können. Dieser Antrag wurde, auch mit den Stimmen der Mehrheit der SPD-Fraktion, abgelehnt. Der Antrag und die eigentliche Kandidatur Ober-Bloibaums [zur Erinnerung: Zu der sie von Norbert Schmidt und Teilen der Fraktion aufgefordert wurde!] ist nun Anlass für eine Abstrafung seitens der Fraktion.
Zwar hatten die Ortsvereinsvorsitzenden und der Kreisverband beschlossen, keinerlei Maßnahmen gegen die beiden einzuleiten, diese Beschlüsse sind aber Sigfried Neumann, Norbert Schmidt und Wilfrid Adam gänzlich egal. Auch die Frauen der SPD-Fraktion stellten sich plötzlich gegen Ober-Bloibaum und wollten von ihren eigenen Beschlüssen nichts mehr wissen. Der Gipfel war hier eine gänzlich frauenfeindliche Pressemitteilung.
Barbara Ober-Bloibaum und Karl-Heinz Föhlinger bekamen, auf Beschluss des Fraktionsvorstandes [an dessen Sitzung auch Christine Will teilnahm, obwohl diese nicht zum Fraktionsvorstand gehört!], nun eine Missbilligung zugestellt.
Rein “intern” sollte diese Maßnahme bleiben. Der Ausschluss der beiden aus der Fraktion, der von Sigfried Neumann geplant war, scheiterte bekanntlich kläglich. Da aber Föhlinger auch der Posten im Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft entzogen werden soll [eine weitere Bestrafung], ist von einer rein internen Maßnahme keine Rede mehr. Bei jeglichem weiteren Verstoß der beiden, solle der sofortige und automatiasche Ausschluss aus der Fraktion erfolgen. Das dies rechtlich nicht umzusetzen ist, interessiert die Platzhirsche erneut wenig.
Die Ortsvereine West und Siebethsburg stehen geschlossen hinter ihren Ratsabgeordneten. Rund 1/3 der Mitglieder der SPD Wilhelmshaven sind in diesen beiden Ortsvereinen organisiert. Auch die Jusos hatten mehrfach erklärt, hinter Ober-Bloibaum zu stehen und hatten Sigfried Neumann bereits zum Rücktritt aufgefordert. Die beiden Ortsvereine bemängeln den Totalverlust sämtlicher demokratischer Strukturen innerhalb der SPD Wilhelmshaven. Eine kleine Gruppe würde die Geschicke der Partei von obern lenken, ohne sich an die Beschlüsse von Kreisvorstand und Parteitagen zu halten.
Besonders verwerflich ist hierbei, dass SPD-Kreisverbandsvorstandsmitglieder wie Norbert Schmidt, Sigfried Neumann oder Christine Will ihre eigenen Beschlüsse mißachten. Zum eigenen Machterhalt und zur Sicherung der Einnahmen aus den verschiedenen gehäuften Ämtern werden demokratische Beschlüsse, Statuten und Abreden grob missachtet. Eine Partei demontiert sich selber. Mehr als 50% der Mitglieder hat die SPD Wilhelmshaven in der Amtszeit von Norbert Schmidt und Sigfried Neumann verloren!
Nach Ansicht der Ortsvereine West und Siebethsburg ist eine Neuaufstellung der SPD in Wilhelmshaven mit den jetzigen Spitzen nicht möglich. Es ist eine grundlegende Erneuerung der Partei im personellen und inhaltlichen Bereich erforderlich. Diese Auffassung wird auch von vielen weiteren Parteimitgliedern und Gremien geteilt. Die Frage ist, wie weit die Führungsriege die SPD noch in den Keller fahren will, bevor sie erkennt, dass nur deren Abtritt den Weg für einen Neuanfang ermöglicht!?
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
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