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Aufschwung ist am Boden angekommen
10|07|2008
539.000,- Euro teuer, die Verlängerung des Valois-Platzes. Eigenanteil
der Stadt Wilhelmshaven: 126.500,- Euro - EU-Mittel 412.000,- Euro
möglich. So bastelt man an der Verschuldung der Stadt Wilhelmshaven.
Wilhelmshaven – Der von Bundeskanzlerin Merkel
und anderen politischen Schönrednern angekündigte
Aufschwung ist nun am Boden angekommen.
Geschönte Arbeitslosenzahlen, geschönte Steuer-
schätzungen - gegen alle Regeln wurde in den
letzten Jahren gelogen, was das Zeug hält. Durch
mathematische Rechnereien wurden mal kurz fast
2 Millionen Arbeitslose aus der Statistik gerechnet,
um dem angeblichen Aufschwung ein Gesicht zu
geben.
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Und weil das so gut funktionierte,
wurden auch gleich die Einnahmen
aus der Einkommens- und Gewerbe-
steuer hoch gerechnet.
Auch in Wilhelmshaven führte dies
zu völlig überzogenen Einnahmerech-
nungen.
Und lange bevor das erahnte Geld in
den öffentlichen Kassen war, wurde
es mit vollen Händen ausgegeben.
Pflasterung der Marktstraße, Valois-
platz, Neubürgeragentur, Berater-
verträge - eine nie enden wollende
Liste der Geldverschwendung an der
Jade.
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Und jetzt dies:
Die Wilhelmshavener Zeitung berichtet in
ihrer heutigen Ausgabe von einem plötzlichenMillionenloch im städtischen Haushalt.
Klausur- und Haushaltsberatungen werden auf
Eis gelegt, bis das ganze Ausmaß des Dramas
bekannt ist. Die Wirklichkeit hat die Politik
eingeholt.
Ähnliches spielt sich derzeit auch auf Landes-
und Bundesebene ab.Keiner der verantwortlichen Politiker will gewusst haben,
dass all die schönen Rechnungen ohne jegliche betriebs-
wirtschaftliche Grundlage erstellt wurden. Beruhend auf
großspurigen Schätzungen, die immer vor Wahlen noch
besser ausfielen, glaubten sie ihre eigenen Lügen.
Wer vor dem Gerüst aus Luft und Sand warnte,
war ein Nestbeschmutzer und Lügner.Auch in Wilhelmshaven wurden die “Voraussagen” über
Statistiken, 1,- €-Jobs, Schulungsmaßnahmen und völlig
haltlose Steuerschätzungen schön gerechnet.
Dem Bürger wurde eine goldene Zukunft der Stadt ver-
kauft. Mit Kohlekraft und Jade Weser Port sollte das Geld
hier nur so vom Himmel fallen. Was bleibt, sind immense
Ausgaben, die auf Kosten der folgenden Generationen
getätigt wurden. Das Eigentum der Bürger wurde an
private Investoren verschleudert, um es teilweise völlig
überteuert zurück zu mieten oder kaufen [Technisches
Rathaus, Helene Lange Schule, Küstenmuseum, etc.].
__________________________________Das schöne an der Wahrheit ist, dass man sie nur für kurze Zeit verdrängen kann. Das wirkliche Drama an der Sache ist nur, dass der Politik nun kaum was anderes einfallen wird, als noch mehr öffentliches Vermögen zu verkaufen, den Sozialabbau noch intensiver zu betreiben und noch mehr Schulden bei städtischen Töchtern zu verstecken, um die eigene Unfähigkeit weiter zu verschleiern.__________________________________
Quelle:
Tim Sommer [SPD]
Downloads:
Ornigramm der städtischen Geselschaften Wilhelmshaven
Links:
11|06|08 Milliarden Löcher trotz Containerhäfen
[HBG] Hafenbetriebsgesellschaft
[WTF] Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH
[PIZ] Erste City-Parkhaus-Gesellschaft
[GEW] Gas- und E-Werke Wilhelmshaven
Stadtwerke Holding Wilhelmshaven
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