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Und wieder kein Ordnungsverfahren!?
13|09|2009



[v.l.n.r.: Wilfried Adam, Eberhard Menzel, Siegfried Neumann, Norbert Schmidt] Die überalterte Führungsriege der Wilhelmshavener SPD, die ständig ihre Macht demonstriert und inhaltliche Fragen schon längst nicht mehr mit den Basisdemokraten der eigenen Partei diskutiert steht schon wieder vor einem Scherbenhaufen.

Bereits seit November 2008 versuchen einige Mitglieder der SPD-Führungsriege ein Parteiordnungsverfahren gegen den Genossen Hufenbach und meine Person einzuleiten.

Im ersten Anlauf wurde ein erheblicher Formfehler begangen, da das geplante Ordnungsverfahren nicht auf der Einladung zur Kreisverbandsvorstandssitzung aufgeführt wurde. Im Januar wurde sodann ein zweiter Anlauf genommen. Hier stimmten aber bereits drei Vorstandsmitglieder gegen das Ordnungsverfahren - beim ersten Anlauf gab es nur eine Gegenstimme.

Nun hat der Kreisverbandsvorstand die nächsten zwei Formfehler begangen. Einer davon ist dem Vorstand bereits bekannt, sodass auch diesmal wohl kein Ordnungsverfahren in Gang gebracht werden kann. Der Geschäftsführer der SPD Wilhelmshaven, Heino Janßen, hatte sich bereits auf der letzten Vorstandssitzung darüber aufgeregt, dass man sich seit einiger Zeit mit den Statuten beschäftigen müsse. Früher, als dies noch keine Rolle spielte, wäre alles viel einfacher gewesen. Im Klartext: Blöd, dass wir uns an unsere eigenen Statuten halten müssen…

Der zweite [bzw. dritte!] Formfehler, der dem Vorstand bis dato noch nicht bekannt ist, ist ein so schwerwiegender, dass jeglicher Versuch eines Ordnungsverfahrens im Grundsatz bereits hinfällig ist. Aber wir warten doch erstmal ab, wie sich die SPD-Spitze weiter verhalten wird.

Traurig genug, dass die Parteiführung nicht in der Lage ist, sich mit parteiintenen Kritikern inhaltlich auseinander zu setzen. Der Versuch auf der letzten Kreisverbandsvorstandssitzung, ein Gespräch zwischen Vorstand und Kritikern einzuleiten, scheiterte an der Verweigerungshaltung der Vorstandsmitglieder, die verzweifelt versuchen, das Ordnungsverfahren in Gang zu bringen.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

Links:
19|01|09 Antizyklisch
12|01|09 Norberts Welt
06|01|09 Im neuen Jahr bleibt alles bleibt
23|12|08 SPD: Eigene Statuten
16|12|08 Kreisverband droht Jusos
15|12|08 SPD: Die Kaderpartei
10|12|08 Parteiordnungsverfahren
03|12|08 SPD spaltet sich weiter
27|11|08 Neumann - Formalien
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