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Die geheime Ratssitzung ...
04|11|2009



Hinter diesem Türen im Wilhelmshavener Rathaus ist fast alles "Top Secret".

... einen Tag nach der öffentlichen Ratssitzung vom 28. November 2009 im Wilhelmshavener Gorch-Fock-Haus treffen im Treppenhaus des Rathauses der Stadtkämmerer Heiko Hoff und Norbert Schmidt aufeinander ... [Teil 1]

Gut, dass ich dich gerade treffe, Norbert. Wir müssen unbedingt nochmal eine Sondersitzung im Gorch-Fock-Haus einberufen und im engsten Kreis abhalten. Das geht so nicht weiter und du bist schließlich Ratsvorsitzender. Wir müssen die einzelnen Punkte ausführlich diskutieren und auch Beschlüsse fassen, unsere Finanzen laufen hier ja vollkommen aus dem Ruder.

Also, mein lieber Heiko, die vielen Sitzungen im Rat, in der Fraktion und dann noch in den Aufsichtsräten ... jede Woche muss ich irgendeine Sitzung leiten. Ich weiß ja schon gar nicht mehr, wo ich was leite und über was ich wie und wann abstimmen soll. Aber egal: Solange ich meine Sitzungsgelder regelmäßig bekomme, stimme ich für alles ab, wie es gerade kommt. Hauptsache, Eberhard hat da noch den Überblick, was wir da so alles machen. Seitdem Walter nicht mehr unter uns weilt, weiß ja keiner mehr, wo er eigentlich noch seine Aufsichtsratstätigkeiten ausüben muss, ein heilloses Durcheinander ist das in der Holding geworden, das glaubt uns ja keiner.   

Nimms doch nicht so schwer, Norbert, unsere Sondersitzung findet diesmal auch ohne diese lästige, unsinnige und zeitraubende Bürgerfragestunde statt. Ich verstehe sowieso nicht, warum wir die noch nicht ganz abgeschafft haben ... Eberhard wird das sicher in seiner jetzigen neuen Amtsperiode angehen, nach seiner glänzenden Wiederwahl vom 27. September ... und es muss auch geklärt werden, warum Siggi unsere Partei nicht mehr im Griff hat. Das geht doch nicht, dass unsere Wilhelmshavener Sozis gegen die AöR stimmen. Das ist ja Verrat. 


Und so wird vereinbart, für Mittwoch, den 4. November 2009 eine geheime Krisensitzung im Wilhelmshavener Gorch-Fock-Haus zur Nachbetrachtung bzw. Erörterung und Beseitigung der Probleme in Wilhelmshaven einzuberufen ... [der für Millionen Euros zu renovierende Ratssaal im Rathaus ist immer noch nicht fertig] ...

Eberhard trommelt die ihm wichtigsten SPD-Genossen per Telefon zur geheimen Krisen-Marathonsitzung am 4. November 2009 zusammen ...

An der geheimen Krisensitzung nehmen teil
Eberhard, Heiko, Siegfried, Norbert, Wilfrid, Jens und Eicki ...

Norbert begrüßt die Versammelten ...



Schön, dass ihr alle zu unserer Krisensitzung pünktlich erschienen seid, ich stelle hiermit die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Ich halte mich nicht lange mit Vorreden auf und komme jetzt zum ersten Tagesordnungspunkt ...

Moment, Norbert, lass mich mal kurz die Sitzungsteilnehmer zählen ... ja müsste wohl gerade so hinkommen. Also jetzt zur Tagesordnung ...

Aber Eberhard, beschlussfähig können wir doch gar nicht sein, der Paragraph 46     der Niedersächsischen Gemeindeordnung besagt nämlich, wenn nach ordnungsgemäßer Einberufung die Mehrheit der Ratsmitglieder anwesend ist, und keines der Mitglieder eine Verletzung der Vorschriften für die Einberufung des Rates rügt, erst dann wäre Beschlussfähigkeit gegeben.

Genau, Eicki. Du hast es erfasst, man muss die Gemeindeordnung nur richtig lesen, dann hättest du auch erkannt, dass eine Verletzung der Vorschriften von der Mehrheit der Ratsmitglieder nicht festgestellt werden kann, wenn sie nicht über die Einberufung informiert wurden. Unsere abzuarbeitenden Tagesordnungspunkte sind schließlich auch so komplex, dass der gesamte Rat das gar nicht erfasst, was wir hier leisten müssen.

Wieso, Eberhard? Willst du damit etwa sagen, dass die sämtlichen Ratsmitglieder immer nur dann über Sitzungen informiert werden, wenn sie nur ihre Hände für Entscheidungen heben sollen, obwohl sie inhaltlich gar nicht informiert sind?

Sag mal, Eicki, wieviele Jahre hast du eigentlich schon nicht mehr an unseren Sitzungen teilgenommen, dass du nicht weißt, wie wir das hier immer so machen? Jetzt wo wir dich wieder mal gut gebrauchen können, stellst du so eine merkwürdige Frage und hältst mir die Niedersächsische Gemeindeordnung vorwurfsvoll vor. Was soll das?

Eberhard, seit mir das Verschwinden Inhausersiels immer wieder in der Öffentlichkeit um die Ohren gehauen wird, muss ich mich als gelernter Jurist doch an Recht und Gesetz halten. Sind wir etwa ein Karnickelzuchtverein, der hier tagt?

Also das verbitte ich mir, Eicki, damals warst du auch nicht so übergenau wie heute. Und was interessiert es uns, wenn du dich damals nicht an Recht und Gesetz gehalten hast, dann ist das deine Sache, da haben wir überhaupt nichts mit zu tun. Aber dein Hinweis auf einen Verein trifft dennoch den Kern: Wenn wir uns nach dem Vereinsrecht richten, brauchen wir jetzt sieben Leute, um unsere Beschlussfassungen durchzupeitschen. Und deshalb habe ich dich als siebtes Versammlungsmitglied mit eingeladen. Passt doch bestens, oder? Die Beschlussfähigkeit ist demnach gegeben. Also kommen wir jetzt gleich zur Tagesordnung. Beginnen wir mit dem ersten wichtigen Tagesordnungspunkt Haushalt.  
Schon in 2012 fehlen uns bereits über 60 Millionen Euro, wie soll Heiko, unser Schatzmeister das denn wuppen? Und Heiko sprach die letzten Wochen immer nur davon, dass unsere Sparstrümpfe von lauter Haushaltslöchern durchsiebt seien. Andererseits ist unser Haushalt doch genehmigungsfähig gestrickt, neue zusätzliche Socken brauchen wir nicht, unsere 49 reichen da völlig.

Pst, Eberhard, lass uns mal kurz ins Foyer gehen ....

Was hast du denn, Heiko?


Heiko und Eberhard verlassen den Tagungsraum und besprechen sich unter vier Augen im Foyer des Gorch-Fock-Hauses ...


Wieso stellst du nicht endlich klar, dass wir bis 2012 nicht nur 60 Millionen Euro Schulden haben, Eberhard? Ich als Kämmerer muss dir ganz klar sagen, dass wir schon heute allein in der Holding mit über 200 Millionen Euro in der Kreide sind.

Heiko, das können wir nicht offen erklären, dass uns hier sämtliche Felle wegschwimmen. Dann sind wir doch geliefert. Wir brauchen die AöR, die uns vor der Kommunalaufsicht schützt. Die Kommunalaufsicht darf auf keinen Fall hier in  Wilhelmshaven rumschnüffeln.

Ja, wie stellst du dir das denn vor Eberhard? Was sollen wir denn machen, um die Gesamtschulden nicht offenlegen zu müssen?

Ich will sehen, dass ich mit dem Reuter von der CDU vereinbare, dass vielleicht der Orgel-August für ein paar Jahre in der Nordsee-Passage so einige Millionen reinorgelt. Vor allem jetzt in den kommenden Wochen vor Weihnachten muss der Desenz mal mächtig an der Orgel drehen, das würde was bringen. Wenn wir schon mit denen die Wilhelmshaven-Fraktion weiterführen, dann müssen die sich auch mal erkenntlich zeigen.

Wenn das man gut geht, Eberhard, die Leute können doch die Orgelmusik von dem Desenz bald schon nicht mehr hören. An jeder Straßenecke und zu allen Gelegenheiten orgelt der seit Jahrzehnten wie von der Tarantel gestochen. Das geht einem doch auf die Nerven ... na, ja, wenn das in diesem Fall dem Schuldenabtrag dienlich ist, in Gottes Namen, wenn es ihn gibt ... Aber kannst du denn garantieren, dass der Desenz auch alle Einnahmen ordnungsgemäß verbucht und abführt, Eberhard? Jedes Jahr dreht der an einer neuen Orgel, woher hat der das viele Geld?

Heiko, das ist mir auch schon aufgefallen, aber du hast ja recht, Frank Zappa wäre mir auch viel lieber. Oder David Bowie mit seinem Song „Helden“. Stelle dir vor, Heiko, wir kriegen das mit dem Orgel-August hin, dass die 200 Millionen Euro Schulden in der AöR-Transparenz verschwinden, dann sind wir Helden ...

Das wird auch langsam Zeit, Eberhard, wir ja schließlich Sozialdemokraten und keine Hausierer, die für den guten Zweck mit dem Klingelbeutel durch die Straßen laufen müssen ...  


Heiko und Eberhard kehren in den Tagungsraum  des Gorch-Fock-Hauses zurück ... und Eicki spricht Eberhard noch mal auf das wichtige Thema „Bekleidung“ an ...


Eberhard, wo warst denn gerade? Wir hatten vorhin doch über unser neues Strickmuster gesprochen. Wir müssten wenigstens noch eine zusätzliche Socke anschaffen. Überleg doch mal: Wer läuft denn mit nur einer Socke rum, wenn er doch ein neues Paar Strümpfe braucht, um das Sparziel zu erreichen?

Von wessen Socken sprecht ihr da eigentlich? Ich verstehe gar nicht, was ihr damit meint.

Na, wenn du die Zahl 49 hörst, müsste es bei dir doch klingeln, Siegfried? Wir meinen doch unsere Gesellschaften damit.

Bei mir klingelt meistens nur mein handy ...

Fortsetzung folgt ...



Hans-Günter Osterkamp

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