Seit 24-03-2022 online:
Zur Webside (https://help.gov.ua/): [Hilfe für die Ukraine]
Vernunftehe oder gezielter Untergang?
05|08|2010
Die Feinde
sind ausgemacht [SPD], also probt man abermals den Schulterschluß bis
zum nächsten Koalitionsuntergang mit den selben Partnern?.
Mal wieder erstaunen Die GRÜNEN Wilhelmshaven die Politikwelt.
Nur zu gut erinnern wir uns an eine
Zeit, in der Die GRÜNEN als Partei des Umweltschutzes, aber auch der
sozialen Gerechtigkeit galt. Die soziale Gerechtigkeit haben Die GRÜNEN
in der Regierungszeit mit der SPD in Berlin verraten.
Ohne
mit der Wimper zu zucken, wurden die HARTZ-Gesetze durchgeboxt. Auch
umweltpolitisch griffen Die GRÜNEN mit einem halbherzigen Dosenpfand und
dem umweltpolitischen Supergau “Grüner Punkt” extrem daneben. Einzig
der Atomausstieg blieb aus einer Regierungszeit, die den GRÜNEN
inhaltlich mehr geschadet, als geholfen hat.
Landes- und kommunal
politisch haben Die GRÜNEN schon länger kein Problem damit, sich mit
CDU und FDP zu verbünden, um die eigene Macht zu sichern. Die Lehren des
macht besessenen Joschka Fischer scheinen in die ehemals grünen Köpfe
der Lehrerpartei fest gebrannt zu sein. Soziale Gerechtigkeit spielt für
die Partei, zu deren Gründungsmitgliedern u.a. auch Rudi Dutschke
gehörte, keine Rolle mehr. Hier vollzieht sich eine ähnliche
Entwicklung, wie bei der einstmals so stolzen “Arbeiterpartei” SPD.
Und
so verwundert es wenig und erschreckt doch sehr, dass sich die
Wilhelmshavener GRÜNEN nun mit CDU und FDP verbünden wollen, um endlich
die AöR und diverse PPP-Modelle umzusetzen.
Um
die hierfür erforderliche Mehrheit zu bekommen, zählen CDU, FDP und
GRÜNE auf die Stimme des SPD-Oberbürgermeisters Eberhard Menzel. Dieser
stimmte bereits seit Jahren immer wieder gegen seine eigene Partei.
Vielleicht vollzieht Menzel nun doch den lange erwarteten
Parteiaustritt, um endlich unabhängig von seiner Partei für Industrie,
Konzerne und private Investoren eintreten zu können.
Hintergrund
dieser unsäglichen Koalition aus CDU, FDP, GRÜNEN und OB soll angeblich
der anstehende Haushalt 2011 sein. Zu groß wurden die Widerstände der
Bürger, der Gewerkschaften, des Personalrates, der Bürgerinitiativen,
der BASU und der LINKEN. Durch intensive Öffentlichkeitsarbeit haben es
diese Parteien, Menschen und Vereinigungen geschafft, der
Selbstbedienung von Konzernen und privaten Investoren am städtischen
Haushalt ein Ende zu bereiten. Zumindest wurden aber die Hintergründe
und Zusammenhänge endlich ans Tageslicht gebracht.
Um nun doch
noch dafür zu sorgen, dass sich Baulöwen und Bauunternehmer weiter an
unseren Steuergeldern bereichern können, wurde diese angebliche
“Koalition der Vernunft” gegründet. Schließlich geht es bei den
anstehenden PPP-Modellen um zweistellige Millionenbeträge, die aus
öffentlichen Kassen in private Hände fließen sollen. Beraterverträge und
Gutachten sollen weiter zur Tagesordnung gehören. Solange die Stadt
noch Schulden machen kann, soll das Geld auch weiterhin an befreundete
Firmen verschoben werden.
Und genau hierfür lassen sich Die
GRÜNEN gerne benutzen. Falsch! Sie betreiben diese Politik aktiv und
gehören zu den treibenden Kräften! Zu gerne verheimlichen Die GRÜNEN in
Wilhelmshaven ihre jahrelange Rolle bei den GEW. Schon hier zeigte sich
eindrucksvoll, wessen Geistes Kind die ehemaligen Umweltschützer sind.
Preiserhöhungen wurden ebenso mitgetragen, wie das Contractingmodell.
Alternative Energien spielen bei den GEW keine Rolle.
Knapp
ein Jahr vor der Kommunalwahl haben sich Die GRÜNEN scheinbar
entschieden. Den Niedergang der SPD vor Augen scheinen sie an einen Sieg
der CDU zu glauben. Also ist es nur folgerichtig, sich schon jetzt mit
dieser zu verbünden, um für 2011 Aufsichtsratsposten zu sichern. Man
umgibt sich halt lieber mit potentiellen Siegern, als auf seine eigenen
Grundsätze zu achten.
Wenn Die GRÜNEN allerdings
glauben, dass sich grüne Wähler alleine vom Protest gegen
Kohlekraftwerke kommunal politisch leiten lassen, wird diese Rechnung
nicht aufgehen. Die GRÜNEN sind gerade dabei, dem negativen Vorbild der
SPD zu folgen und ihre eigenen Ziele und Wähler zu verraten. Das
Ergebnis einer solchen Politik lässt sich am Werdegang der
Sozialdemokraten gut ablesen.
Ein
guter Grund mehr, sich die Wahlentscheidung 2011 genau zu überlegen. Es
geht um mehr, als um Macht! Es geht um die Zukunft unserer Stadt und
unserer Gesellschaft.
Die GRÜNEN haben sich gerade aus dem Pool der nachhaltigen und zukunftsorientierten Parteien verabschiedet.
Die “Koalition der Bereicherung” ist um ein Mitglied größer geworden.
Kein
Wort zu den Entscheidungen der Fraktion der GRÜNEN hört man
interessanterweise von deren Partei. Das mag daran liegen, dass die
Wilhelmshavener GRÜNEN fast nur aus der Fraktion bestehen. Eine
wirkliche parteiinterne Kontrollinstanz scheint es nicht zu geben.
Tim
Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
Sie möchten diesen Artikel
kommentieren? - Kein Problem:
Hier
klicken, Artikelstichwort
angeben
und
Kommentar über das Kontaktformular an die Redaktion senden!
Vielen Dank!
Startseite/Aktuell |
Kontakt |
Links |
Termine |
Impressum |
Karikaturen |
Fiktive Interviews|
Schicken Sie uns Ihre Leserbriefe |
Archiv |
Spenden |
Leserbriefe |
Newsletter |
|
