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DIE LINKE beschliesst eigene Unwählbarkeit
15|06|2011



Die Hoffnungspartei derer, die an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden und diejenigen, die die Volksvertreter am ehesten daran erinnerten, wem sie eigentlich dienen, bringen sich langsam aber sicher um ihre Glaubwürdigkeit - Schade, nicht nur für die Parteienlandschaft Wilhelmshavens!

Am Samstag fand die Wahlversammlung zur Kommunalwahl 2011 der LINKEN in Wilhelmshaven statt. Schon mit der Formulierung der Einladung war der amtierende Kreisverbandsvorstand so überfordert, dass er mit einer klarstellenden Ergänzungsladung [die nur noch mehr Verwirrung gestiftet hat] versuchte, die Kurve noch zu kriegen.

Mit der Aufstellung der Kandidaten und dem Umgang mit der parteiinternen Kritik hat DIE LINKE am Samstag aber die eigene Unwählbarkeit beschlossen.

Seit mehreren Wochen hat sich der Kreisverbandsvorstand nach Kräften bemüht, sich möglichst weit von den inhaltlichen Standpunkten der Partei DIE LINKE zu entfernen. Rechtspopulismus wurde verteidigt, Hartz-IV-Empfänger sollten mit Zwangsvollstreckungsmaßnahmen bedacht werden, wenn sie ihre Parteiabgaben nicht leisten und von Transparenz kann schon lange keine Rede mehr sein.

Mit der Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl ist nun aktenkundig, dass nicht Inhalte die Politik bestimmen, sondern nur persönliche Befindlichkeiten und Bedürfnisse. Diese Form von Egoismus hat dann auch dazu geführt, dass nicht einmal ein Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl gefunden wurde. Niemand war wohl bereit, vor dem Hintergrund der Politik der LINKEN in Wilhelmshaven für diese zu kandidieren.

In allen vier Wahlbereichen wurden Männer für die ersten Listenplätze aufgestellt. Entgegen der eigenen feministischen Ausrichtung der Partei werden in Wilhelmshaven wohl nur Männer für DIE LINKE in den Stadtrat einziehen. Hier zeigen sich selbst CDU und FDP feministischer. Dies mag aber auch daran liegen, dass die Frauen in der Partei ebenfalls nicht bereit schienen, für diese Art der Politik Wahlkampf zu machen. Auf den hinteren Plätzen wurden sodann schnell noch ein paar Frauen aufgestellt, die teils nichtmal Mitglied der LINKEN sind. So soll zumindest nach aussen das Trugbild des Feminismus erhalten bleiben.

Jegliche auf der Tagesordnung befindliche Debatte über Inhalte und Wahlprogramm wurde verschoben, da Posten wohl wichtiger schienen, als Inhalte. Wer allerdings den Entwurf des Kreisverbandsvorstandes zum Wahlprogramm gelesen hat, wird froh sein, dass es hierüber keine Debatte gab. Selten gab es so eine unfundierte Aneinanderreihung von Themen, die zum überwiegenden Teil nichtmal die Kommunalpolitik betreffen.

Mit der Wahlversammlung hat DIE LINKE in Wilhelmshaven die eigene Unwählbarkeit beschlossen. Sowohl inhaltlich, als auch personell ist der Kreisverband auf dem besten Wege in die politische Isolation. Der 11. September 2011 wird somit wohl zu einem Trauertag für alle linken Menschen in Wilhelmshaven.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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