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Brexit – was kommt danach! 04|07|2016
Immer wieder Montags moderiert Conrad von Pentz die Montagsdemo.
416. Montagskundgebung Montag | 04. Juli 2016 17.30 Rambla | Bahnhofstraße Ecke Parkstraße
Am 24. Juni stimmten 52 Prozent der Menschen, die sich am Referendum beteiligten, für den Brexit – also für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent.
Das stürzte die EU in eine offene Krise – schließlich ist Großbritannien eines der großen imperialistischen Länder der Welt und eines der drei führenden Mächte in der EU [hinter Deutschland und Frankreich]. Die Aktienkurse sackten ab, der DAX brach um 10 Prozent ein und der Wert des britischen Pfunds stürzte auf den tiefsten Stand seit 30 Jahren ab. Seitdem jagt ein Krisentreffen das nächste und es ist noch nicht abzusehen welche Auswirkungen der Brexit hat. Befürchtet wird unter anderem ein Dominoeffekt, dass auch andere EU-Länder zum Austritt ermuntert werden könnten.
Die Unzufriedenheit mit der Politik der EU ist groß. Die Menschen in Griechenland und Spanien haben das Diktat der sog. "Troika" aus EU, EZB und IWF hautnah zu spüren bekommen und berechtigt dagegen protestiert.
Auch in Großbritannien ist die Unzufriedenheit unter den Arbeitern und breiten Massen mit der Regierungs- und EU-Politik stark gewachsen. Mit der Ausrichtung Großbritanniens als internationales Finanzzentrum gingen in den letzten Jahrzehnten eine massive Arbeitsplatzvernichtung im Bergbau, in der Auto- und Stahlindustrie und eine Verarmung großer Teile der Massen einher. Im letzten Jahr gingen über 420.000 Leute gegen die Abwälzung der Lasten aus der Weltwirtschafts- und Finanzkrise von 2008 bis 2014 auf der Straße. Diese Kämpfe setzten sich auch 2016 fort – mit mehreren Streiks und Demonstrationen unter anderem von Beschäftigten im Gesundheitswesen, von Bauern, Eisenbahnern usw. Die größte Demonstration fand im April in London statt, mit 150.000 Beteiligten. Sie richtete sich vor allem gegen Pläne zur Privatisierung des staatlichen Gesundheitssystems.
Aber ist der Austritt aus der EU der richtige Schritt?
Ist die Rückkehr zu einer nationalen Wirtschaft vor dem Hintergrund der Internationalisierung der Produktion überhaupt möglich?
Welche gesellschaftlichen Alternativen zu Austritt oder Verbleib in der EU gibt es?
Diese und andere Fragen wollen wir auf der 416. Montagsdemo diskutieren.
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