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Rühmte sich Karl Heinz Funke öffentlich
für trickreiche Verstöße?
08|01|2010
Dem OOWV dürfte bei den dauernden Negativ-Schlagzeilen langsam etwas mulmig um das Image werden.
Nachdem wir den OOWV zum Jahreswechsel bereits darauf hingewiesen hatten, dass sich Herr Funke als OOWV-Vorsteher öffentlich trickreicher Verstöße gegen die Ausschreibungspflicht gerühmt hat, haben wir heute zwei weitere Hinweise von Bürgern auf mögliche Unregelmäßigkeiten in der Verbandsführung mit der Bitte um Überprüfung an den OOWV weiter gegeben.
So wurden wir von einem Wohnungsunternehmen, das über 100 vom OOWV angeschlossene Häuser gebaut hat, telefonisch darauf hingewiesen, dass jeder Bauherr nach Beantragung von Wasseranschlüssen beim OOWV in Form einer Anzahlung in Vorleistung treten müsse. Vor Eingang dieser Vorauszahlung werde der OOWV gar nicht tätig.
Der Unternehmer wunderte sich nun darüber, wie es Herrn Funke laut Zeitungsberichten möglich war - zum Beispiel unter folgendem Link nachzulesen http://www.neuepresse.de/index.php/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Funke-erwaegt-vollstaendigen-Rueckzug -, Anschlussarbeiten auf seinem Campingplatz im Volumen von 30.000 € beim OOWV erst zwei Jahre später zu bezahlen.
Hat der OOWV in diesem Fall auf die obligatorischen Vorauszahlungen verzichtet?
Warum eine solche Vorteilsgewährung und auf welcher Rechtsgrundlage?
Sind Herrn Funke Mahnkosten und Verzugszinsen in Rechnung gestellt worden?
Hat Herr Funke von sich aus Verzugszinsen gezahlt oder den zweifachen Zinsvorteil - erst keine Vorauszahlung, dann um zwei Jahre verzögerte Bezahlung der Rechnung – einfach nur für sich behalten?
Der zweite Hinweis betraf mögliche Begünstigungen bei Personaleinstellungen. Hierzu können wir uns aus eigener Kenntnis kein öffentliches Urteil erlauben, so dass wir die uns genannten Namen und Umstände lediglich den zunächst zuständigen Stellen mit der Bitte um Überprüfung angezeigt haben.
Freundliche Grüße
Wolfgang Janßen
Janto Just
Quelle: Kreistagsfraktion "Bürger für Bürger"
Links:
www.oowv.de
http://www.neuepresse.de/index.php/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Funke-erwaegt-vollstaendigen-Rueckzug
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