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Machtprobe des AWV?
19|03|2007
Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung
Vielen Dank im Voraus!
Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
am Ende der Seite oder unter der Rubrik:
>Download Bereich >PRESSEMITTEILUNGEN.
Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc.
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An PRESSESTELLEN | BASU-PM-001-333
BASU: WFG und AWV tragen
selbst die Verantwortung. 
Seit Jahren legt die WFG dem Rat einen
Wirtschaftsplan vor, der auf Grund mangelnder
Angaben nicht genehmigungsfähig ist - in der
WFG sind die Stadt mit 51 Prozent Stadt und der
Allgemeine Wirtschaftsverband mit 49 Prozent
vertreten.
Schon vor Beschlussfassung des Rates war der WFG bekannt,
dass ihr Zahlenwerk in diesem Jahr so nicht akzeptiert wird,
hielt es aber nicht für notwendig das Zahlenwerk rechtzeitig
zu ergänzen oder zu erklären. Daraufhin hat die Politik konsequent
gehandelt und mit den Stimmen der BASU diesen Wirtschafsplan
abgelehnt.
Auch war der WFG bekannt, dass der Rat
mehrheitlich eine öffentliche Ausschreibung
für den Posten eines hauptamtlichen
Wirtschaftsförderers anstrebt. Bevor die
Politik die Weichen entsprechend stellen
konnte, schaffte der Aufsichtsrat der
WFG mit der Wahl von Wolfgang Frank
Fakten.
Mit der Benennung von Wolfgang Frank zum hauptamtlichen
Wirtschaftsförderer hat sich der Aufsichtrat der WFG gegen
den politischen Willen des Rates gestellt, ohne auch nur den
Versuch zu unternehmen der Politik die Gründe für diese
Entscheidung zu erklären.
Jetzt verlässt der AWV die WFG und macht ihre Entscheidung
an der politischen Diskussion um die Person Wolfgang Frank,
an welcher sich die BASU nicht beteiligt hat, fest.
Diese Diskussion aber wurde erst durch die
Entscheidung des Aufsichtrates der WFG ausgelöst.
Das die Wirtschaftsförderung einer der wichtigsten Aufgabenbereiche
der Stadt ist, ist bei der BASU unbestritten. Auch hätte die BASU
dem Wirtschaftsplan der WFG zustimmen können, wenn das
mangelhafte Zahlenwerk rechtzeitig ergänzt oder erklärt worden
wäre. Dazu war die WFG nicht bereit, oder in der Lage.
Allein die mangelnde Bereitschaft der WFG,
und damit auch des AWV, zur Zusammenarbeit
mit der Politik war und ist ausschlaggebend für
die Ablehnung des Wirtschaftsplanes durch die
BASU.
Auch in der Frage, ob Wolfgang Frank die richtige
Wahl für einen hauptamtlichen Wirtschaftsförderer
ist, hat sich die BASU nicht gegen Frank, sondern
lediglich gegen die Art und Weise der Benennung
durch den Aufsichtsrat ausgesprochen.
Ob Wilhelmshaven in der Person Wolfgang Frank
den richtigen Mann für diese Aufgabe schon hat,
kann sich für die BASU erst dann stellen, wenn
auch andere Möglichkeiten der Besetzung geprüft
wurden.
Der am Samstag verkündete Austritt des AWV aus der WFG hat sicher
keine positiven Auswirkungen, muss aber nicht von der Politik, sondern
von der WFG und damit auch dem AWV selbst verantwortet werden.
Die WFG arbeitet mit dem Geld der Bürger dieser Stadt. Die Aufgabe
des Rates ist, für einen sinnvollen Einsatz der Mittel zu sorgen. Auch in
Zukunft wird die BASU nur dann ihre Zustimmung geben, wenn dieser
sinnvolle Einsatz der Gelder für uns erkennbar ist.
Den Austritt des AWV aus der WFG bewerten wir
nicht als logische Konsequenz, sondern als Machtprobe
des AWV mit den politischen Entscheidern.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
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>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-333
Datum: 19.03.2007
Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung:
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