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Neonazistische Straftaten im ersten Halbjahr 2011 auf fast unverändert hohem Niveau
04|10|2011
Die Neonazi-Szene scheint im Norden der Republik "aufzublühen".
Starker Anstieg in Schaumburg und Wilhelmshaven
Im ersten Halbjahr 2011 wurden in Niedersachsen insgesamt 733 neonazistische Straftaten verübt – 44 davon waren Gewaltdelikte. Das ergab jetzt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Während die Anzahl dieser Delikte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum insgesamt leicht um 13 Fälle zurückgegangen ist, wurde insbesondere in den Polizeiinspektionen Nienburg/Schaumburg und Wilhelmshaven/Friesland ein starker Anstieg verzeichnet. So stieg die Zahl neonazistischer Straftaten im Bereich Nienburg/Schaumburg von 19 Delikten im ersten Halbjahr 2010 auf nunmehr 46 Straftaten.
In Wilhelmshaven/Friesland ist im selben Zeitraum ein Anstieg von 22 auf 38 Delikte festzustellen.
„Die zunehmenden Aktivitäten neonazistischer Strukturen in den betreffenden Regionen spiegeln sich auch in der Straftatenstatistik wider. Die Landesregierung ist jetzt gefordert, mit gezielten Maßnahmen gegen diese neonazistischen Umtriebe vorzugehen“, mahnte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Pia Zimmermann. Weil die Anzahl der neonazistischen Straftaten insgesamt auf einem unvermindert hohen Niveau verharrt, sprach sich Zimmermann erneut für ein Landesprogramm gegen Neonazismus und Rassismus aus. „Das werden wir in den anstehenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2012 und 2013 erneut zur Sprache bringen“, kündigte sie an.
Weitere Antworten der Landesregierung ergaben, dass im ersten Halbjahr 2011 in Niedersachsen 123 fremdenfeindliche und 66 antisemitische Straftaten verübt wurden.
Quelle: Linke | Niedersachsen
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