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Taliban-Vergleich durch OB Wagner ist peinlich
18|06|2016
Sind dem Oberbürgermeister die "Sicherungen durchgebrannt"?
UWG ist empört über Vergleich mit Terroristen
Empörung bei der Unhabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven [UWG] hat der Taliban- Vergleich von Oberbürgermeister Andreas Wagner [CDU] ausgelöst. In der gemeinsamen Sitzung von Kultur- und Grundstücksausschuss am 16. Juni kommentierte Wagner einen Antrag auf Vertagung durch den UWG-Fraktionsvorsitzenden Frank Uwe Walpurgis mit den Worten "Anträge nach dem Taliban-Prinzip: Irgendwann kommt einer durch".
Grund für den Antrag auf Vertagung war die Feststellung, dass die von der Verwaltung präsentierten Beschlussvorlagen inhaltlich noch aufgearbeitet und nach Rücksprache mit den betroffenen Vereinen und Institutionen an die bis dato gemachten Ergebnisse angepasst werden sollten. Zu Beginn hatte Dr. von Teichman [FDP] bereits einen Antrag auf Vertagung gestellt, der mit 3:3 Stimmen abgelehnt wurde. Nach Ansicht der UWG hatte die anschließende Diskussion zur Kulturstiftung, der gGmbH sowie der Satzung weitere Fragen aufgeworfen. Dies hat Frank Uwe Walpurgis auch entsprechend kommentiert, nachdem Christoph Goritz vom Verein der Kunstfreunde auf Antrag der UWG zu Wort gekommen war.
Horst Walzner, UWG-Mitglied im GGS-Ausschuss, ist empört und verärgert über das Verhalten des Oberbürgermeisters. "Wenn Herr Wagner glaubt, mit derartigen Sprüchen witzig oder konstruktiv zu sein, dann irrt er sehr. Eine Amtsperson sollte sich seine Wortwahl überlegen und das demokratische Recht einen Antrag zu stellen, derart zu kommentieren, ist peinlich und zeigt das wahre Gesicht des OB. Ein Vergleich mit einer terroristischen Gruppierung ist so ziemlich das Übelste, was man sich vorstellen kann. Wir erwarten eine Entschuldigung des Herrn Wagner!" Frank Uwe Walpurgis wundert sich über das Verhalten der beiden Ausschussvorsitzenden Möhle [Kultur] und Hellwig [GGS], beide CDU. Als Sitzungsleiter hätten diese die Wortwahl von Wagner rügen müssen. Das erfolgte nicht. Walpurgis: "Ein derartiges Verhalten ist weder christlich noch demokratisch und zeigt deutlich, dass bei dieser Partei die Nerven blank liegen, wenn man derartig mit anderen umspringt. Das Trauerspiel um Wilhelmshavens Kulturlandschaft setzt sich fort."
Quelle: UWG Wilhelmshaven
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