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All dies sind Verdienste der Rot / Grünen Landesregierung



Die "Errungenschaften" der Rot/GRÜNEN Landespolitik sind vorerst auf Eis gelegt

21-08-2017 - Die Landtagskandidatin Wilma Nyari [Bündnis 90/Die Grünen] vom KV Wilhelmshaven, weist die Kritik von Seiten CDU/ FDP  an der bisherigen politischen Arbeit der Rot / Grünen Landesregierung zurück.

Es ist schade, dass die gute bisherige Arbeit von Seiten der CDU/ FDP kurz vor Ende der Legislaturperiode ausgebremst wird. Dies gilt besonders im schulischen Bereich: gerade wurden für die Stadt Wilhelmshaven zwei neue Schulsozialarbeiterinnen*er - Stellen geschaffen, weg von Projektarbeit hin zu Kontinuität, die in der Kinder - und Jugendarbeit unerlässlich sind.

Unter der Landesregierung von Rot / Grün wurde - trotz oder gerade mit nur einer Stimme Mehrheit! - gute kontinuierliche basispolitische Arbeit geleistet.

Weitere Beispiele: die "dritte Kraft" in den Krippen. Das sehr umstrittene "Turbo-Abitur" und die Uni-Gebühren  wurden abgeschafft. Bezüglich Flüchtlingsarbeit: schnell und unbürokratisch wurden Gelder zur Verfügung gestellt, Unterkünfte eingerichtet, Sprachlernklassen an den Schulen  und Deutschkurse bei den Volkshochschulen u.ä. installiert.

"Mit der Agrarwende wurden in Niedersachsen richtungsweisende Änderungen durchgesetzt," erweitert der KV-Vorsitzende Michael von den Berg die Ausführungen der Landtagskandidatin Wilma Nyari, "der Grüne Agrarminister Christian Meyer hat den Weg von der industriellen Massentierhaltung weg, hin zur bäuerlichen Landwirtschaft geebnet."

"Die Verdienste der Rot / Grünen Landesregierung sind belegbar," so die Landtagskandidatin der Grünen und bedauert, dass wichtige Erlasse  schnell wieder kippen können. Weitere wichtige Beschlüsse bezüglich Lehrkräftemangel- und Fachkräftemangel, das Wasserschutzgesetz und das Gesetz zum öffentlichen Nahverkehr [wichtig für den ländlichen Raum] können vorerst nicht mehr umgesetzt werden."

Quelle: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN | Wilhelmshaven


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