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Tjaden - Aussagen von...
16|01|2007


...Siegfried Neumann gut nachvollziehbar!


Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung

Vielen Dank im Voraus!

Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
am Ende der Seite oder unter der Rubrik:
>Download Bereich >PRESSEMITTEILUNGEN.
Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc.


An PRESSESTELLEN
BASU-PM-001-319

Tjaden - Aussagen von Siegfried Neumann

gut nachvollziehbar. Spät, aber nicht zu spät,

kommt die SPD jetzt auf den richtigen

JadeWeserPort-Weg.

Das der JadeWeserPort, der als reiner Transshipmenthafen
geplant ist, für Wilhelmshaven nichts bringen wird, ist bei
Insidern schon lange bekannt. Das ein Containerhafen ohne
Wertschöpfung keine Arbeitsplätze bringt, weiß auch jeder.

Das die Eurogate keinen Hafen mit hoher Wertschöpfungskette
betreibt, sieht man in allen Häfen, auch in Bremerhaven [2 %]
und Gioia Tauro [unter 1 %].

Immer wenn Joachim Tjaden diese Argumente vorbrachte wurde
er, auch von der SPD, als Arbeitsplatzverhinderer bezeichnet,
der lediglich seine eigenen Interessen vertritt und der Stadt
Schaden zufügen will.

Jetzt folgt nach mehr als 5 Jahren auch die SPD den Argumenten
von Joachim Tjaden, ohne dafür an den gleichen Pranger gestellt
zu werden.


Plötzlich stellt auch Siegfried Neumann
[Fraktionsvorsitzender der SPD]
fest, dass
die Eurogatehäfen nur sehr geringe
Wertschöpfung erzeugen und auch
der JWP nur ein Transshipmenthafen
[Umladehafen] wird.

Selbst der Oberbürgermeister hat wohl die Ratsprotokolle der letzten
Jahre noch mal gelesen und feststellen müssen, dass Tjaden auch
recht damit hatte, dass der Landesregierung lediglich an der Vermarktung
eigener Flächen interessiert ist. Auch für diese Aussage wurde Tjaden
im Rat immer wieder von allen Seiten kräftig gerügt.

Das der Campingplatz und der Geniusstrand viel zu
früh aufgegeben
wurden scheint jetzt ebenfalls in
die Köpfe derer eingedrungen zu sein,
die dazu die
Beschlüsse gefasst haben, obwohl Tjaden schon
damals auf
diese „Fehler ohne Not“ hingewiesen hat.

Nun wollen der Ob und die SPD plötzlich eigene Strategien entwickeln,
und dabei nicht mehr blind den Ansichten und Anweisungen der
Landesregierung folgen. Flächenvermarktung soll im stadteigenen
Interesse stattfinden.

Auch darauf wurde von Tjaden immer wieder hingewiesen. Schon bei
dem Beschluss zur Gründung einer gemeinsamen Grundstücksver-
marktungsgesellschaft mit dem Land Niedersachsen machte Tjaden
klar, dass davon lediglich das Land profitieren würde und sich die Stadt
damit dem Landeswillen unterordnet.

Viel zu spät kommen diese Einsichten. Das Kind ist längst in den
Brunnen gefallen.

Die Beschlüsse dazu sind schon vor Jahren von SPD, CDU, Grünen und
FDP gefasst worden.

Nun will der OB schnellstmöglich dafür sorgen, dass
der Voslapper
Groden bebaut werden kann. Aber auch
da hat die Landesregierung
längst einen Riegel vor
die städtischen Ideen geschoben und alle
Vorgänge
aus der städtischen Verantwortung an sich gezogen.


Nicht die Stadt, sondern das Land wird die nötigen Ausgleichsflächen
suchen, kaufen, aufbereiten und ausweisen. Aber sicher erst dann,
wenn es dem Land in den Kram passt. Erst dann, wenn die Landes-
flächen vermarktet sind. Und das wird, selbst wenn alle Großprojekte
in Wilhelmshaven tatsächlich umgesetzt würden, Jahrzehnte dauern.

Viele Millionen Euro städtische Gelder sind schon in
die Vision JWP
geflossen und weitere werden folgen.
Millionen, die an anderer Stelle
fehlen.

Allein die Wirtschaftförderung in Wilhelmshaven erhält seit Jahren
500.000,00 Euro für die Entwicklung des JWP. Herausgekommen ist
dabei bisher nichts.

Über 8 Millionen Euro nahmen die Stadtwerke in die
Hand,
um ca. 100 ha Voslapper Groden vom Land zu
kaufen.

Flächen, die so lange wertlos bleiben, bis die Landes-
re
gierung entsprechende Ausgleichsflächen geschaffen
hat –
vielleicht in 20 bis 30 Jahren.

Und auch hier war es die Landesregierung, die auf diesen Ankauf
gedrungen hat.

Unzählige Mitarbeiter der Stadt arbeiten seit Jahren nur noch an
den JWP-Plänen und stehen nicht für andere, konkrete Projekte
wie INEOS, WRG, Kraftwerke, Flüssiggasterminal und die vielen
kleinen Ansiedlungsvorhaben des Mittelstandes zur Verfügung.

Trotz der „neuen“ Erkenntnis bei SPD und OB,
dass
die Landesregierung lediglich ihre eigenen
Ziele, nicht
die der Stadt Wilhelmshaven verfolgt,
wurden vor
einigen Wochen die städtischen
Planungen für das
Nordgleis eingestellt - auch
auf Anweisung der Landes
regierung.

Es sei dahingestellt ob ein solches Nordgleis wirtschaftlich, sinnvoll,
finanzierbar oder überhaupt machbar ist. Wilhelmshavens Politik
muss Politik für Wilhelmshaven machen und sich auf die Projekte
konzentrieren, die hier vor Ort beeinfluss und gesteuert werden
können.

Großprojekte kommen, oder kommen nicht,
ohne dass Kommunal
politiker darauf Einfluss
nehmen können. Einfluss auf solche Projekte

kann ohnehin nur nehmen, wer sich mit allen
Fakten, den positiven
und negativen vertraut
gemacht hat. Nur, wer auch die negativen

Seiten sehen will, kann auch die positiven
richtig beurteilen und da
fehlt es in der Politik.
Negatives verdrängen und Positives weit zu

übertreiben bringt vielleicht Wählerstimmen,
aber auf jeden Fall
keine weisen Entscheidungen.

Mit freundlichen Grüßen



Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven

_____________________________________________________


>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-319
Datum: 16.01.2007
Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung:
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]

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