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Schriftliche Entgleisung von Andreas Wagner auf facebook wird nicht juristisch verfolgt
01|10|2016



Oberbürgermeister Andreas Wagner muss bei Wahlen neutral bleiben.

Die BASU – Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt – wird die schriftliche Entgleisung des Oberbürgermeisters Andreas Wagner auf facebook nicht weiter juristisch verfolgen.

Da die Beschwerde beim Niedersächsischen Innenministerium mit der Begründung, Herr Wagner hätte als Privatmann auf facebook gepostet, abgewiesen wurde, wäre nun der Weg frei für eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Die BASU wird diese Anzeige nicht stellen, da sie davon überzeugt ist, dass politische Auseinandersetzungen nicht vor einen Richter gehören.

Jede Bürgerin und jeder Bürger mag sich selbst ein Bild davon machen, ob es sich für einen Oberbürgermeister und Gemeindewahlleiter gehört, kurz vor der Kommunalwahl den politischen Gegner zu diffamieren.

Der Gründer der BASU, Joachim –Acki– Tjaden, hat dazu einen sehr schönen Satz geprägt:
"Wer aber hätte es nötig, den anders denkenden einfach nur auf niedrigstem Niveau zu beschimpfen. Doch nur derjenige, der für seine Meinung nicht ein einziges plausibles Argument besitzt."


Die BASU bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wählern und verspricht auch in den kommenden 5 Jahren genauso kritisch und unabhängig zu agieren, wie bisher.


Helga Weinstock, bisherige und zukünftige Ratsfrau der BASU: "Ich freue mich auf einen bunteren Rat und hoffe, dass jetzt, wo es keine Mehrheitsgruppe aus CDU und SPD mehr gibt, eine bessere, sachlichere Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt möglich sein wird."

Quelle: BASU | Wilhelmshaven

Kommentare

Ewald Eden | via facebook
Irgendwo schimmert da doch wieder eine Groko und ein seltsames Politikverständnis durch - und wieder einmal beweist eine Erkenntnis unserer Ahnen ihre Gültigkeit, die Vorzeits schon sagten, daß eine Krähe der anderen kein Auge aushackt ... andererseits klingen mir immer noch die Worte meines Großvaters in den Ohren, wenn er uns riet, Kuhfladen, die uns jemand hinterschmeißen würde um des Himmels Willen nicht aufzuheben und sie zurückwerfen - denn dann würden wir ebenso unangenehm riechen wie der erste Werfer ... mein Opa hat es stets etwas sehr drastischer ausgedrückt, was ich mir hier und jetzt aber versage ...

Ingo Schmidt | via facebook
Hallo liebe BASU! Das ist aber eine Klasse Einstellung von euch.

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