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Wesselmann fordert Land zum Handeln auf
07|09|2011
Sie kommt ... sie kommt nicht ... sie kommt ... und das Ringen um Geld für eine Bahnumgehung geht in die nächste Runde.
Wesselmann fordert Land zum Handeln auf
Sandes Bürgermeister Josef Wesselmann hat in einem Brief an den Nds. Wirtschaftsminister Jörg Bode deutlich gemacht, wie verunsichert die Bürger in Sande und in der Region wegen der ungelösten Finanzierung der Bahnumfahrung seien.
Bekanntlich geht es dabei um rd. 2 Mill. Euro EU-Zuschüsse, die wegen der zeitlichen Verzögerungen bei der Planerstellung nicht in Anspruch genommen werden können. Wesselmann fordert die Landesregierung auf, umgehend in den nächsten Tagen schriftlich der Gemeinde, dem Bund und der DB gegenüber zu erklären, dass das Land Niedersachsen die noch erforderlichen anteiligen Landesmittel grundsätzlich aufbringt und zur Verfügung stellt und dass damit dann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann.
Gleichzeitig ist auch die Finanzierungsvereinbarung so vorzubereiten, dass sie noch in diesem Jahr unterschrieben werden kann, fordert Wesselmann.
Die Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer und der Landtagsabgeordnete Olaf Lies weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass, entgegen der Behauptung vom CDU-Abgeordneten Hans-Werner Kammer, weder die Gemeinde Sande noch der Landkreis Friesland bei einem Gespräch zum Thema Bahn am Donnerstag in Hannover dabei sein werden.
Quelle: Radio Jade
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