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Schulausschuss 24|11|2006 Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung Vielen Dank im Voraus!
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An PRESSESTELLEN BASU-pm-001-306 24.11.2006
>Schulausschuss - Unverständliches
Verhalten der VerwaltungEine der drängendsten Fragen für die BASU, und sicher auch für den Schulausschuss, die Frage nach der Zukunft der Schullandschaft in Wilhelmshaven, durfte in der letzten Schulausschusssitzung [23.11.2006] nicht auf die Tages- ordnung.
Ein entsprechender Antrag der BASU, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzten, um den Sachstand vorzustellen und die weitere Terminierung zu besprechen, wurde nicht aufgenommen. Für die BASU vollkommen unverständlich, ging es doch nicht darum Beschlüsse zu fassen, sondern lediglich darum, alle Beteiligten, und vor Allem die neuen Mitglieder des Ausschusses auf einen einheitlichen Infor- mationsstand zu bringen.
Aber was die Verwaltung nicht will, wird auch nicht beraten? Anders verhielt sich Dr. Jens Graul bei einem anderen, auch nicht auf der Tagesordnung befindlichen, Thema. Schon seit vielen Monaten steht die Besetzung des Schulleitpostens an den Berufbildenden Schulen aus.
Im Vorfeld der Ausschreibung arbeitete die Verwaltung darauf hin, dass der Posten nicht ausgeschrieben wird und damit einer Zusammenlegung der Schulen nichts mehr im Wege steht. Der Versuch der Verwaltung, scheiterte schon vor langer Zeit, da sich der Schulausschuss für eine Neubesetzung und damit gegen eine Zusammenlegung aussprach.
Damit war das Thema eigentlich abgeschlossen und alle Betei- ligten warteten nur noch auf die Vorstellung des Bewerbers und die Besetzung der Stelle.
Vollkommen unvorbereitet wurden die Ausschussmitglieder dann von Dr. Graul erwischt, der einen erneuten Versuch unternahm, die längst abgeschlossene Meinungsbildung umzudrehen. Dies führte zu einer langen und mehr als überflüssigen erneuten Diskussion, die, da sich die Sachlage nicht verändert hat, auch zu keinem anderen Ergebnis führen konnte und durfte.
Statt des erneuten Versuchs von Dr. Graul die Vorstellungen der Verwaltung doch noch umsetzen zu können, hätte die Vorstellung des Stellenbewerbers abgehandelt werden müssen, was aber nicht der Fall war.
Dieser Vorgang führt jetzt nicht nur dazu, dass der Schul- ausschuss zu einer unplanmäßigen Sitzung einberufen werden muss, was auch Kosten verursacht, sondern auch zu weiteren Verzögerungen.
Die BASU hat für das Verhalten von Dr. Graul - Ablehnung der Behandlung über die zukünftige Schulentwicklung und gleich- zeitig der erneute Versuch eine Zustimmung zur Zusammenle- gung der berufbildenden Schulen zu bekommen - kein Ver- ständnis.
Wenn „Beschlüsse“ von Ausschüssen oder politischen Gremien, die nicht die [Verwaltungs-] gewünschte Richtung haben in Zukunft nicht umgesetzt, sondern von der Verwaltung so lange wieder eingebacht werden sollen, bis die gewünschten Ergebnisse auf dem Tisch liegen, hat die Verwaltung eine falsche, und nicht tragbare Vorstellung von demokratischen Abläufen.
Joachim Tjaden Ratsherr BASU-Wilhelmshaven _____________________________________________________
>PRESSEMITTEILUNG: Aktenzeichen: BASU-pm-001-313 Datum: 24.11.2006 Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung: [DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
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