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Montagsdemo
02|06|2014
Conrad von Pentz moderiert die Montagsdemo in Wilhemshaven.
397. Montagskundgebung
Montag | 02. Juni 2014
17.30 Rambla | Bahnhofstraße Ecke Parkstraße
Die Europawahlen sind vorbei. Was bedeutet das Wahlergebnis für das Leben der einfachen Menschen? Was haben wir zu erwarten? Gab es einen Rechtsruck?
Auffällig war, dass in den Medien nur wenige Parteien auftauchten. Über zwei Drittel der Kandidierenden wurden den Wählerinnen und Wählern gar nicht vorgestellt. Trotzdem konnten sechs kleinere Parteien jeweils einen Sitz im EU-Parlament erobern. Dass auch die faschistische NPD ins Europaparlament einzieht, unterstreicht nur die Forderung nach einem Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen – in ganz Europa!
Erklärtes Ziel der großen Parteien in Brüssel und Berlin war, das Misstrauen der Massen gegenüber der EU zu zerstreuen. Das ist offensichtlich gescheitert. Nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte ging zur Wahl. Europaweit lag die Wahlbeteiligung bei 43 %. Nur wegen der Kommunalwahlen war sie in Deutschland mit 48,1 % etwas höher.
Von den Berliner Parteien konnte sich nur die SPD nennenswert stärken. Ihre gut 27 % sind aber zugleich das drittschlechteste SPD-Ergebnis seit es EU-Wahlen gibt.
Ein Teil der Wähler hat seinen Unmut gegenüber der EU-Politik offenbar mit einer Stimme für reaktionäre Parteien zum Ausdruck gebracht. Wofür Merkel auch noch Munition lieferte, mit der Aussage »Die EU ist keine Sozialunion«.
Die wachsende Unzufriedenheit unter den Massen in Europa kam auf sehr unterschiedliche Weise zum Ausdruck: Es reichte von einem praktischen Wahlboykott in osteuropäischen Ländern [Wahlbeteiligung um die 20 % oder niedriger] bis zu einer Bekräftigung des Linkstrend, wie in Griechenland, wo das Bündnis Syriza stärkste Partei wurde. Dort wo linke und revolutionäre Alternativen fehlten, konnten Ultrareaktionäre bis faschistische Parteien punkten. Aber in den Niederlanden war der faschistoide Geert Wilders mit nur 12,7 % weit abgeschlagen vom angestrebten Wahlsieg.
Wir laden herzlich ein, über die Folgen dieses Wahlergebnisses für den Kampf gegen Hartz IV, gegen die fortschreitende Umweltzerstörung und das gefährliche Säbelrasseln von Russland, EU und USA in der Ukraine zu diskutieren. Montag ins Widerstandstag!
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