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Geplanter Krankenhausbau: Fass ohne Boden
27|02|2017
Das Klinikum Wilhelmshaven hängt konzeptlos in den Seilen.
Die BASU – Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt – sieht in der Auflage der Kommunalaufsicht ein Gutachten zur Wirtschaftlichkeit des geplanten Krankenhausneubaus zu erbringen, ein Zeichen dafür, dass durchaus nicht alles so reibungslos läuft, wie überall verkündet wird.
Die Landesregierung sichert sich dadurch ab, um bei einem Flop des Vorhabens nicht den schwarzen Peter zugeschoben zu bekommen.
Das überambitionierte Vorhaben Krankenhausneubau kann die Stadt Wilhelmshaven teuer zu stehen kommen:
so ist der erwartete Zuschuss des Landes definitiv bei 99 Mio gedeckelt, selbst diese Summe ist aber noch nicht sicher die Gesamtsumme von 165 Mio ist nur ein ungefährer Wert. Selbst der Oberbürgermeister gibt zu, dass sich die tatsächlichen Kosten im Moment nur schwer beziffern lassen.
Eine Sanierung im Bestand, das heißt eine laufende Sanierung wurde 2012 rigeros abgebrochen und voll auf einen Neubau hingesteuert. Dabei mussten nicht unerhebliche Summen an Fördergeldern für die geplanten, aber nicht durchgeführten Sanierungen zurückgezahlt werden Zusätzlich mussten auch Firmen abgefunden werden, die bereits erfolgte Ausschreibungen gewonnen hatten.
Auch der Wert der bereits in den letzten Jahren durchgeführten Teil-Sanierungsmaßnahmen, wie z.B. die der Wahlleistungsstation oder der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe wäre unwiederbringlich verloren.
Anette Kruse-Janßen: "Mit dem Neubau sollen nach Aussagen der Verantwortlichen die jährlichen Millionenzuschüsse der Stadt Wilhelmshaven in den Krankenhausbetrieb Vergangenheit sein. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, müsste der Krankenhausbetrieb jährlich 4 – 5 Mio mehr erwirtschaften zuzüglich der Kapitalkosten für die Investitionskredite. Wie aber soll das möglich sein, wenn doch die genehmigte Anzahl von 500 Betten keinen Zuwachs zur jetzigen Situation darstellt?"
Helga Weinstock: "Auch wenn die Zeit schon weit fortgeschritten ist, es ist zum jetztigen Zeitpunkt noch möglich aus diesem Irrsinn mit einem blauen Auge davonzukommen. Dazu ist es aber notwendig, dass wirklich mit offenen Karten gespielt wird und dem Rat der Stadt zusätzlich zum Konzept eines Neubaus mit Gesamtkosten und Wirtschaftlichkeitsberechnung auch ein Konzept zur Sanierung im Bestand vorgelegt wird, ebenfalls mit realen Zahlen hinterlegt."
Quelle: BASU | Wilhelmshaven
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