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Die “Großen” rutschen weiter ab
30|09|2008
Spannend war das Warten auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Bayern - im Endeffekt aber sind die Sieger die kleinen Parteien, die die Wähler noch zu erreichen scheinen.
Auch in Bayern setzt sich der Trend fort, dass die beiden [vermeindlich] großen Parteien SPD und CDU mehr und mehr Wähler verlieren. Grüne, Linke, FDP und freie Wähler profitieren davon, dass sich SPD und CDU immer mehr von den Wählern entfernen und nur noch Politik für Konzerne und sich selber machen. Stetiger Sozialabbau, Wahlkämpfe nach amerikanischem Muster und ewig lächelnde Spitzenkandidaten sind hierbei eindeutig der falsche Weg, um diese Entwicklung zu stoppen.
Und weil sich die SPD inzwischen damit abgefunden zu haben scheint, um die 20%-Marke herum zu dümpeln, freut man sich halt über die Verluste der CSU. Warum die ehemaligen Wähler der CSU zu den Grünen, den Linken und zu freien Wählern gewechselt sind und nicht zur SPD, interessiert in der SPD-Spitze wohl niemanden. Zu groß ist die Schadensfreude über die Verluste der CSU. Und so gehen die beiden Volksparteien gemeinsam unter.
Noch immer traut sich die SPD nicht, den neoliberalen Kurs zu verlassen und endlich wieder sozialdemokratische Politik zu machen. Weder der von Presse und SPD-Konservativen herausbeschworene “Münte-Effekt”, noch die Schwäche der CSU haben die SPD siegfähig gemacht. Zu tief die Wunden, die die Hartz-Gesetze hinterlassen haben, zu undurchsichtig der momentane Kurs. Und anstatt sich die Fehler der Vergangenheit einzugestehen, geht es mit starrem Blick in die politische Bedeutungslosigkeit. Mit den immer gleichen Floskeln von Solidarität und Zusammenhalt wird verzweifelt versucht, die wenigen verbliebenen Wähler und Parteimitglieder auf einen Kurs zu bringen, der immer im Kreis herum führt.
Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie mit Profil und Visionen. Eine Politik für die Bürger, mit Verantwortung und Ehrlichkeit geführte Wahlkämpfe. Zukunftsweisende Beschlüsse müssen umgesetzt und neue Wege beschritten werden. Dies alles geht nicht mit alten Köpfen, die noch ältere Hüte tragen. Wie viele Wahlen muss die SPD noch verlieren, wie viele Mitglieder müssen noch austreten, bis wir in der Lage sind, uns konstruktiv über die Zukunft der Partei auseinander zu setzen!?
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
Links:
27|09|08 SPD Abrechnung
26|09|08 Öffentlichkeit: Nein Danke!
23|09|08 Parteitag Aufbereitung
20|09|08 SPD Parteitag
20|08|08 SPD Anhörung
26|07|08 SPD gegen eigenen OB
26|05|08 Wer will uns abwählen!
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11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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