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Schulausschuss
24|11|2006


Pressemitteilung der BASU mit der Bitte um Veröffentlichung
Vielen Dank im Voraus!

Sie können sich den Pressetext hier downloaden,
[DOWNLOAD_BASU_PRESSE_MITTEILUNG]
am Ende der Seite oder unter der Rubrik:
>Download Bereich >PRESSEMITTEILUNGEN.
Dort finden Sie auch Hinweise für Pressefotos etc.


An PRESSESTELLEN
BASU-pm-001-306
24.11.2006


>Schulausschuss - Unverständliches

Verhalten der Verwaltung

Eine der drängendsten Fragen für die BASU, und sicher
auch für den Schulausschuss, die Frage nach der Zukunft
der Schullandschaft in Wilhelmshaven, durfte in der letzten
Schulausschusssitzung [23.11.2006] nicht auf die Tages-
ordnung.

Ein entsprechender Antrag der BASU, dieses Thema auf die
Tagesordnung zu setzten, um den Sachstand vorzustellen
und die weitere Terminierung zu besprechen, wurde nicht
aufgenommen. Für die BASU vollkommen unverständlich,
ging es doch nicht darum Beschlüsse zu fassen, sondern
lediglich darum, alle Beteiligten, und vor Allem die neuen
Mitglieder des Ausschusses auf einen einheitlichen Infor-
mationsstand zu bringen.

Aber was die Verwaltung nicht will, wird auch nicht beraten?
Anders verhielt sich Dr. Jens Graul bei einem anderen, auch
nicht auf der Tagesordnung befindlichen, Thema. Schon seit
vielen Monaten steht die Besetzung des Schulleitpostens an
den Berufbildenden Schulen aus.

Im Vorfeld der Ausschreibung arbeitete die Verwaltung darauf
hin, dass der Posten nicht ausgeschrieben wird und damit einer
Zusammenlegung der Schulen nichts mehr im Wege steht.
Der Versuch der Verwaltung, scheiterte schon vor langer Zeit,
da sich der Schulausschuss für eine Neubesetzung und damit
gegen eine Zusammenlegung aussprach.

Damit war das Thema eigentlich abgeschlossen und alle Betei-
ligten warteten nur noch auf die Vorstellung des Bewerbers
und die Besetzung der Stelle.

Vollkommen unvorbereitet wurden die Ausschussmitglieder
dann von Dr. Graul erwischt, der einen erneuten Versuch
unternahm, die längst abgeschlossene Meinungsbildung
umzudrehen.
Dies führte zu einer langen und mehr als überflüssigen
erneuten Diskussion, die, da sich die Sachlage nicht verändert
hat, auch zu keinem anderen Ergebnis führen konnte und
durfte.

Statt des erneuten Versuchs von Dr. Graul die Vorstellungen
der Verwaltung doch noch umsetzen zu können, hätte die
Vorstellung des Stellenbewerbers abgehandelt werden müssen,
was aber nicht der Fall war.

Dieser Vorgang führt jetzt nicht nur dazu, dass der Schul-
ausschuss zu einer unplanmäßigen Sitzung einberufen werden
muss, was auch Kosten verursacht, sondern auch zu weiteren
Verzögerungen.

Die BASU hat für das Verhalten von Dr. Graul - Ablehnung der
Behandlung über die zukünftige Schulentwicklung und gleich-
zeitig der erneute Versuch eine Zustimmung zur Zusammenle-
gung der berufbildenden Schulen zu bekommen - kein Ver-
ständnis.

Wenn „Beschlüsse“ von Ausschüssen oder politischen Gremien,
die nicht die [Verwaltungs-] gewünschte Richtung haben in
Zukunft nicht umgesetzt, sondern von der Verwaltung so lange
wieder eingebacht werden sollen, bis die gewünschten Ergebnisse
auf dem Tisch liegen, hat die Verwaltung eine falsche, und nicht
tragbare Vorstellung von demokratischen Abläufen.



Joachim Tjaden
Ratsherr BASU-Wilhelmshaven
_____________________________________________________

>PRESSEMITTEILUNG:
Aktenzeichen: BASU-pm-001-313
Datum: 24.11.2006
Pressemitteilung [Download] mit der Bitte um Veröffentlichung:
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Dort finden Sie die jeweiligen Kandidaten und auch Presse-
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