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Streit in der SPD eskaliert?
17|09|2008
Die "Viererbande" kann es nicht lassen und unternimmt alles, um sich persönlich aus dem Vorstand zu katapultireren. Obwohl Sie bei der jüngsten Kreisvorstandssitzung überstimmt wurden spielen sie ihre Intriegen weiter. Wie gut, dass der Parteitag am 19. September um 18:00 Uhr im Hotel Kaisers öffentlich ist.
Richtigstellung
Aus gut informierten Kreisen erhielt die Redaktion des Wilhelmshavener Bürgerportals den Hinweis, dass keine weitere Anhörung seit unserem letzten Bericht stattgefunden hat.
Anderslautend, als in der Pressemitteilung von Radio Jade vom 16. September 2008 [siehe unten], hatte die SPD Fraktion in Abwesenheit über die beiden Fraktionsmitglieder Barbara Ober-Bloibaum und Karl-Heinz Föhlinger debattiert und sie somit wiederholt nicht angehört.
Die internen SPD - Streitigkeiten scheinen sich zu einer Intriege auszuweiten, bei der man versucht, die übriggebliebenen Fraktionsmitglieder wieder auf Kurs zu bringen, weil sich schon andeutete, dass ein drittes Fraktionsmitglied ausscheren würde, um so deutlich zu machen, dass es sich diese Verfahrensweise nicht gefallen lassen werde.
Dass in der SPD mehr als nur der Haussegen schiefhängt zeigt sich in der Hilflosigkeit der SPD - Führung, die es nicht versteht zu moderieren, sondern nur zu sanktionieren.
Der Gesichtsverlust der federführenden SPD - Genossen und Genossinnen dürfte allerdings viel weitreichender sein, als die so schön inszenierte Intriege gegen die eigenen Fraktionsmitglieder, deren eigene Meinung und der Hang zu den Grundsätzen der Demokratie gegen den Fraktionszwang wirkliches Rückrat zeigt.
Die Wilhelmshavener Bürgerportal Redaktion!
hier der Originalbericht von Radio Jade:
Wilhelmshaven - Die Wilhelmshavener SPD- Ortsvereine West und Siebethsburg verurteilen das Verhalten der SPD- Fraktion gegenüber zweier Fraktionsmitglieder. Am Montag hatte die Fraktion die SPD die Ratsmitglieder Barbara Ober-Bloibaum sowie Karlheinz Föhlinger angehört, um sie für nicht parteikonforme Äußerungen abzustrafen- so der Vorwurf. Hierin sehen die Mitglieder der beiden Ortsvereine eine autoritäre und undemokratische Vorgehensweise.
Erst vor einer Woche hatte der Kreisvorstand der Wilhelmshavener SPD mit großer Mehrheit die SPD- Ratsfraktion aufgefordert, zukünftig von Repressionen gegen Ober-Bloibaum und Föhlinger abzusehen. Die Missachtung der Beschlüsse des Kreisvorstandes durch die Fraktion zeige, wie weit sich einige Funktionäre von der SPD und von der Wilhelmshavener Bevölkerung entfernt habe, heißt es in einer Mitteilung der Ortsvereine. Damit verhielten sich diese Funktionäre wissentlich parteischädigend. Unterdessen haben Ober-Bloibaum und Föhlinger einen Anwalt zur Wahrung ihrer demokratischen Rechte und zur Einhaltung der rechtsstaatlichen Grundordnung eingeschaltet.
Quelle: Radio Jade
Nachrichtenübersicht Dienstag, 16. September 2008
Autor: Melanie Pust
Erstellt am: 16.09.2008
Links:
09|09|08 SPD Sitzung
20|08|08 SPD Anhörung
26|07|08 SPD gegen eigenen OB
26|05|08 Wer will uns abwählen!
21|05|08 Stück aus dem Tollhaus
20|05|08 Siegfried ist raus!
17|05|08 Peinliche Versammlung
14|05|08 Ober-Bloibaum
07|04|08 EWS ohne Zukunft?
26|03|08 Adam neuer OB
11|03|08 JUSOS wollen Erneuerung
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