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Der Holzmichel lebt
13|12|2012
Der ganze politische Zirkus um die Zusammenlegung zweier Kommunen hat schon etwas von Michelangelos "Erschaffung Adams", natürlich, um von den wirklichen Problemen eines Oberbürgermeisters und seiner Scheinkompetenz abzulenken!
Mein täglicher Blick in das Ratsinformationssystem der Stadt Wilhelmshaven war am 12. Dezember 2012 von Erfolg gekrönt. Ja, da war er endlich auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung, der lange erwartete Tagesordnungspunkt „Restrukturierung der städtischen Beteiligungen“.
Was so lange in allen Wahlprogrammen und Wahlreden für die Kommunalwahl propagiert wurde, würde endlich einen Anfang finden. Ich erwartete tolle Konzepte, die endlich mit dieser verschachtelten und undurchschaubaren Konstruktion des „Konzerns Stadt“ Schluss gemacht hätten.
Diesem Pöstchenproduzenten für verdiente Ratsmitglieder, diesem Schulden verstecken, diesen Kreditaufnahmen an der Kommunalaufsicht vorbei. Nur innerhalb dieses Geflechts war das Desaster um das RNK überhaupt möglich.
Fassungslos las ich den Antrag:
Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beauftragt die Verwaltung, Vorschläge zur Neuausrichtung der städtischen Beteiligungen auszuarbeiten.
Als Anhang ein Konzerndiagramm der Stadt Wilhelmshaven
Das darf doch alles nicht wahr sein. Gibt es etwa eine spezielle Form der Demenz, die das Gedächtnis der Ratsmitglieder und Stadtverantwortlichen nach jeder Kommunalwahl wieder auf 0 stellt?
Den Rest gab mir dann unter dem Punkt „Finanzielle Auswirkungen“ der Eintrag: Ja, Beratungskosten welche ggf. dem Rat im Rahmen einer Nachbewilligung vorgelegt werden.
Bin ich eine der wenigen, die sich daran erinnert, dass der Rat 2008 für schlappe 170.000€ ein Gutachten über die städtischen Strukturen in Auftrag gegeben hat, das sogenannte FIDES-Gutachten? Bis auf wenige Ausnahmen [z.B. die Verschmelzung von Straße und Grün und WEB zu TBW] hat sich an der Situation nichts verändert.
Konsequenzen aus diesem Gutachten zu ziehen, haben Rat und Verwaltung aber verweigert. Es wurde lediglich eine Arbeitsgruppe „Umstrukturierung“ gebildet, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt war, da seitens der großen Parteien gar nicht die Absicht bestand irgendetwas zu verändern.
… und jetzt??? Alles wieder von vorn??? und täglich grüßt das Murmeltier????
Die BASU hat bereits 2008 einen wissenschaftlich begleiteten Vorschlag zur Restrukturierung vorgelegt und wird ihn gerne dem heutigen Stand anpassen. Auch wenn Acki Tjaden, der maßgeblich an der Erarbeitung dieses Vorschlags beteiligt war, nicht mehr unter uns weilt, bei der BASU gibt es sowas wie ein kollektives Gedächtnis in Form von Speichermedien und Gehirnen und das reicht weit zurück in Wilhelmshavens Vergangenheit.
Oder soll dieser sinnlose Antrag nur eine Art „Holzmichel“ darstellen, bei dem die vereinten Ratsmitglieder bei der Abstimmung lauthals singen können: „Ja, er lebt noch!“?
Diese und viele andere Fragen stellt sich
Anette Kruse-Janßen
nicht von gestern!
Links:
Fides Gutachten
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