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Schieflage
02|04|2015
Der JadeWeserPort ist inzwischen Sinnbild für eine verfehlte Großmannspolitik.
Die Konjunktur in Deutschland brummt, brummt aber an Wilhelmshaven vorbei.
Diese Entwicklung ist inakzeptabel, so Michael von den Berg, Ratsherr von Bündnis 90/Die Grünen. Die soziale Not und die Perspektivlosigkeit treibt die Jugend aus unserer Stadt. Die zunehmende Altersarmut wird zum unerträglichen Szenario für die Zukunft.
Wiederholt werden uns die positiven Möglichkeiten einer touristischen Entwicklung vor Augen geführt, und wir Wilhelmshavener investieren nicht einen Euro. In den Schubladen des Umweltamtes liegt ein Klimaschutzkonzept, das sich zu einem Konjunkturprogramm für Klein- und Mittelständische Unternehmen entwickeln könnte, was Arbeitsplätze schaffen würde und steigende Gewerbesteuereinnahmen.
Ansiedlungsinitiativen für Unternehmen sind nicht erkennbar. Oberbürgermeister Wagner und seine große Koalition erhöhen kurz vor der Eröffnung des Hafens kräftig die Gewerbesteuer, um ansiedlungswillige Unternehmen abzuschrecken und der heimischen Wirtschaft die Finanzkraft für notwendige Investitionen zu nehmen.
So darf es nicht weitergehen, meint von den Berg. Die Verantwortlichen im Rathaus müssen das Ruder herumreißen und sich auf die Stärken der Stadt und zukunftsweisende Möglichkeiten besinnen.
Es reicht nicht aus, den Haushalt nur noch fortzuschreiben, und über zu hohe Belastungen zu jammern.
Ein nachhaltiges Programm zur Stärkung der heimischen Wirtschaft und Konsolidierung unseres Haushaltes, sowie eine Ansiedlungsinitiative mit einem wettbewerbsfähigen Gewerbesteuersatz über mehrere Generationen, muss mit unseren regionalen Partnern und den Verantwortlichen in Hannover erarbeitet werden.
Michael von den Berg
Ratsherr | Bündnis 90 | Die Grünen | Wilhelmshaven
Quelle: www.michaelvondenberg.de
Michael von den Berg | facebook
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