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Keine weiteren Gespräche mit SPD und CDU
15|10|2011
Die Grünen sind bereit den Rat der Stadt konstruktiv aufzumischen.
Nach den auf Einladung von SPD und CDU geführten Gesprächen gibt es für die Grünen bzw. die Gruppe Grüne/WBV/Piraten keine Grundlage mehr für weitere Gespräche.
„Das Gespräch mit der SPD ließ schnell erkennen, dass es von Seiten der SPD keinerlei ernsthafte Absicht gab, tatsächlich eine Zusammenarbeit auszuloten“, so Werner Biehl, neu bestimmter Gruppensprecher.
Das Gespräch mit der CDU hätte nach 5 Minuten zu Ende sein können! Die CDU hatte gleich zu Beginn deutlich gemacht, dass sie mit der WBV nichts zu tun haben wollte. „Animositäten und angebliche juristische Auseinandersetzungen gegenüber Personen und nicht die möglichen gemeinsamen Inhalte entscheiden hier über eine zukünftige Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt“, so Biehl weiter. Wenn die CDU dieses offensichtliche Prinzip durchhalten wolle, könne das mit der Zusammenarbeit zwischen CDU- und SPD-Ratsfraktion ja heiter werden.
In seiner Pressemitteilung weist Biehl darauf hin, dass die Wilhelmshavener mit einem Drittel der Stimmen – immerhin 15 Sitze – etwas anderes als SPD oder CDU gewählt hätten.
Die Grünen jedenfalls würden versuchen, die kleineren Gruppen und „Einzelkämpfer“ zu einer größeren Gruppe zusammen zu bringen, sofern das inhaltlich passe und wo man das von den Personen her wolle. Eine Gruppenbildung mit den WBV’lern und den Piraten sei schon beschlossene Sache. Zugreifen werden die Grünen auf jeden Fall an allen Stellen und in den Gremien, wo ihnen das Wahlergebnis dies gestatte. Alle darüber hinausgehenden Sitze in Ausschüssen und Gremien werden sie an die Gruppenmitglieder aus den anderen Fraktionen weitergeben. „Das wird eine fröhliche Zeit, voller Kreativität und Tatendrang!“ ist sich Biehl sicher.
Werner Biehl
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wilhelmshaven
Quelle: GRÜNE | Wilhelmshaven
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