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Hochmut kommt vor dem Fal!
13|09|2016
Nicht nurt der vergangene Wahlkampf, auch die neue Ratsbildung dürfte spannend werden.
CDU und SPD abgestraft.
Das Abschneiden der Wilhelmshavener Ein-Mann-Partei [CDU], bezogen auf die Personalie Stephan Hellwig auf dem Podiumsdiskussionen, wirkt jetzt, als hätte man keinen besseren einschleusen können, um den Absturz der erzkonservativen Partei in Wilhelmshaven einzuleiten. Über 13 Prozent Verlust sind das Ergebnis von Hochmut und Arroganz gegenüber der Opposition im Rat und natürlich nicht zu vergessen, gegenüber den Wilhelmshavener Wählern, denen man ´mal mit der Postlkarte "Jetzt rede ich" 2011 suggerierte", dass sie ein Mitspracherecht an der Ausgestaltung Wilhelmshaven hätten.
Weit gefehltJetzt sollte Stephan Hellwig die Notbremse ziehen und entweder gleich zurücktreten oder einen Platz in der zweiten Reihe anstreben, denn das Wahlergebnis geht voll auf seine Kappe.
Schon im abendlichen Radio-Jade-Interview wirkte er deutlich "angefressen", und trotz Wahlschlappe schien es, als sei er auf dem Sattel seines hohen Rosses festgeklebt zu sein.
Den Bundestrend der AfD nannte er als Mitursache für den massiven Wahlstimmenverlust, nicht aber die Politik der letzten fünf Jahre, die massiv kritisiert und von der SPD über das Instrument "Mehrheitsgruppe" mitgetragen wurde.
Auch die SPD hat sich nicht mit Ruhm bekleckert und verloren. Von ehemals über 60 Prozent in den 70ziger Jahren sind nur noch 26 geblieben. 2011 waren es schon nur noch etwa 32 Prozent. Eigentlich wäre jetzt Demut angesagt, vielleicht ist aber der Hang zur Macht wieder einmal stärker.
Man könnte seitens der SPD auch endlich wieder die Wünsche der Wähler umsetzen und den Versuch starten, sich innerlich neu zu formieren. Allerdings sollte man dabei tunlichst die GroKo-Gelüste mit erzkonservativen Partnern unterdrücken. Diese Variante würde dann bei der nächsten Stadtparlamentswahl auch das Schicksal der SPD in Sachen Wählerzustimmung besiegeln.
Gerade die Steuererhöhungen und damit auch die Grundsteuer "B" muss man wohl als einen zentralen Hauptfaktor nennen, aber auch die Art und Weise, wie man in der "GroKo" von Wilhelmshaven über die Wähler hinwegregierte, hat seine Spuren hinterlassen.
"Die PARTEI" hat es geschafft, einen Kandidaten ins Stadtparlament zu bekommen und mit dem Europaabgeordneten Martin Sonneborn im Rücken wird es neben Satire auch viel ernsthafte Angebote an die "Großen Parteien" geben, doch ´mal über einen Sinneswandel nachdenken zu müssen. Andreas Tönjes hat auf dem Podium bewiesen, dass er nicht der "Stadtclown" ist, zu dem er von einigen gerne gemacht werden würde.
Die FDP bekommt nun endlich Verstärkung und kann die Ratsarbeit auf mehrere Schultern verteilen, was Michael von Teichman entlasten wird. Sein Humor, aber auch die Ernsthaftigkeit bleiben damit weiter ein Teil des politischen Tagesgeschäftes.
Die Parteien mit den Einzelkandidaten, wie "BASU" oder "Die PARTEI" haben nun gute Chancen an der Gesamtheit der Politik mehr teilhaben zu können, wenn sich entsprechend große Gruppen bilden, die sich die Arbeit untereinander aufteilen.
Damit werden zukünftigen Ratsmehrheiten auch weiterhin unangenehme Wahrheiten begenen, wie der zunehmende Klimawandel, die Auswirkungen einer bedingungslosen Globalisierung oder die Wichtigkeit des Umweltschutzes.
Das Ratsparlament ist nun endlich breit aufgefächert und es wird nicht mehr so einfach sein, per Arroganz mit einer "GroKo", wie wir sie erlebt haben, darüberhinwegzuregieren, denn die Stadt verändert sich.
Für die Oppositionsarbeit wird entscheidend sein, dass einige nicht den Kniefall vor der Macht proben, von denen wir es vielleicht gar nicht erwarten. Die letzten 5 Jahre Stillstand sollten Warnung genug sein, denn die haben dazu geführt, dass nun eine Partei im Rat vertreten ist, die quasi nichts gemacht hat und über den Bundespopulismus, besonders gegen Flüchtlinge, auch kommunal gewaltige Stimmanteile generieren konnte – hier wie dort!
Jetzt, wo sie "mitregieren", wird es interessant sein, ob sie den städtischen Problemen überhaupt gewachsen sind oder ob es sich nur um eine Parolenpartei handelt, die sich ähnlich wie die Piraten-Partei inhalts- und konzeptlos auflösen wird.
Das Ziel der Opposition muss sein, den Ewiggestrigen die Welt vor Augen führen zu müssen, die sich in Zukunft auf Wilhelmshaven zubewegen wird.
Mit der Automatisierung und dem vermehrten Einsatz von Robotern ist ein massiver Arbeitsplatzabbau verbunden, der auch an Wilhelmshaven nicht spurlos vorübergehen wird und auf den die PolitikerInnen eine Antwort finden müssen.
Unser Wahl-Fazit:Bevor die neuen RatsmandatsträgerInnen ihre Arbeit aufnehmen, sollte eine für alle verbindliche Fortbildung stehen, damit sie das, was sie da verabschieden, gerade in wirtschaftlicher Hinsicht, auch durchdringen zu können.
Lobbyismus in Sachen Geschäftstüchtigkeit sollte über einen Codex grundsätzlich eine Absage erteilt werden, was auch beinhalten würde, sein Abstimmungsverhalten so anzupassen, dass nicht der Eindruck entstehen könnte, manche zögen nur ins Stadtparlament ein, um politische Pfade auszubilden, die einem persönlich wirtschaftlich weiterhelfen könnten.
Wilhelmshaven muss sich verändern, das wird nach dieser Wahl sehr deutlich. Die Causa Stephan Hellwig [CDU] zeigt, dass das nicht ganz so einfach wird, weil ihm, wie vielen anderen, viel Einsicht fehlt.
Ein "weiter so" wird es nicht mehr geben dürfen, denn dann regiert man die Stadt weiter in den Ruin.
Wolf-Dietrich Hufenbach
GRUPPO635 | definitif
Kommentare
Peter Torkler | via facebook
MEHRHEITSGRUPPE ABGESTRAFT titelte gestern eine Zeitung in Wilhelmshaven über die Kommunalwahl 2016. Höflich verschwiegen wird aber dabei, dass die beiden Parteien CDU und SPD diese Klatsche des Wählers stellvertretend auch für OB Andreas Wagner eingefahren haben.
Janni Niklas Wall | via facebook
Da ist sicher etwas dran, Peter Torkler, es liegt aber auch daran, wie der Bürger den Umgang mit ihnen durch die GroKo empfunden hat. Hätten beide Parteien die Stimmung unter den Bürger einmal wirklich sondiert und Kritik, die es zuhauf immer wieder, auch öffentlich gab, nicht nur an- sonderm auch ermstgenommen, wäre das Ergebnis anders ausgefallen.
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