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Es scheint sich zu klären …
08|10|2010
Günter E. Völker versucht die LzO vor Gericht zu zwingen.
... und Licht kommt ins Dunkel um das seltsame Gebaren des 47er Christkindes Hans-Christian Plagge [Hans-Christian Plagge geb. 24.12.1947) - Vorsitzender Richter am Landgericht Oldenburg] in der sich über viele Monate hinziehenden Berufungsverhandlung des Strafprozesses gegen Völker und Knödel vor dem Hintergrund der gesetzlosen Machenschaften der Landessparkasse zu Oldenburg auf der Grundlage des NAZI-Paragraphen 16/2 aus 1933.
Es scheint sich zu klären, warum der im adhocablehnen von Anträgen so geübte Richter Plagge über Wochen mit allen ihm zur Verfügung stehenden, oft äußerst undurchsichtig und fadenscheinig erscheinenden Mitteln versucht hat, seinen obersten Oldenburger Dienstvorgesetzten und von den Beschuldigten als Zeugen geladenen Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Gerhard Kircher [Präsident am Oberlandesgericht Oldenburg: Dr. Gerhard Kircher ( Jg. 1948)]. - dem Zeugenstand fernzuhalten.
Letztendlich ist ihm dieses Vorhaben – nicht zuletzt wegen der Beharrlichkeit des wegen eines dubiosen Vorwurfs angeklagten Günter Völker – nicht gelungen. Es ist dem Vorsitzenden Richter Plagge nicht geglückt zu verhindern, dass Formulierungsschwächen und Wissenslücken des amtierenden Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Gerhard Kircher einer breiten Öffentlichkeit offenbart wurden.
Die Begriffe „Formulierungsschwäche“ – „ich weiß es nicht“ – „so wie ich es geschrieben habe, so habe ich es nicht gemeint“ oder „zu dem was ich da geschrieben habe, kann ich nichts sagen“ stammen übrigens im Original aus dem Munde des, sich zu dem Zeitpunkt der Aussage im Zeugenstand befindenden, Dr. Gerhard Kircher.
Mag dieser Vorgang gerichtsseitig noch als unbedeutend und einmalig bewertet worden sein [anscheinend ist er aber überhaupt nicht bewertet worden, weil man um die augenscheinlich fortschreitende Demenz des Oberlandesgerichtspräsidenten wußte und ein Bekanntwerden dieses Zustandes in der Öffentlichkeit mit allen Mitteln zu verhindern suchte] so hat der Oberlandesgerichtspräsident in einem Interview [in der regionalen Presse erschienen] mit seinen Feststellungen zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg, selbst nachdrücklich mit völlig wirren und falschen Aussagen dafür gesorgt, dass es für die Öffentlichkeit nicht beim vorübergehenden Eindruck eines geistigen Aussetzers bleibt, sondern sich die Gewißheit einer andauernden Schädigung der Wahrnehmungsfähigkeit und somit Dienstuntauglichkeit manifestiert.
Aus diesem Grunde fordern wir vom niedersächsischen Justizminister respektive vom Ministerpräsidenten die sofortige Abberufung des Herrn Dr. Gerhard Kircher aus dem Amt des OLG Präsidenten und seine Versetzung in den endgültigen Ruhestand, damit sich Richterkollegen wieder unbelastet den Gegebenheiten in den Verfahren widmen können und nicht ständig darauf bedacht sein müssen, Miss-Stände im eigenen Hause unter der Decke zu halten. Vor allem den ständigen Verstößen gegen die verfassungsgemäße Ordnung muß dringend Einhalt geboten werden.
Im oben erwähnten Verfahren gegen Knödel/Völker darf man auf den Fortgang und das Ergebnis der Revision vor dem Oldenburger Oberlandesgericht gespannt sein.
Ewald Eden
Links:
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