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Unterausschuss - Tjaden nicht frustriert, sondern stocksauer
19|06|2010



Eine Barkassenfahrt ist lustig ...

Nach vielen Jahren der Untätigkeit hatten es die politischen Vertreter endlich geschafft, sich einmal gemeinsam mit dem Gesamtkonzern Stadt auseinander setzen zu wollen.

Nicht nur, dass der Konzern Stadt mit seinen 49 Gesellschaften und Beteiligungen seit vielen Jahren weder vom Rat noch von der Veraltung gesteuert werden kann, haben sich einige Gesellschaften vollkommen verselbstständigt.

Das sich in diesem Konstrukt erhebliches Sparpotential befindet steht seit langer zeit fest. Bisher wollte, oder konnte man hier aber nicht dafür sorgen, das der Rat der Stadt tatsächliche Kenntnis über die Geldströme bekommt.

Mit der Einrichtung des Unterausschusses wurden die politischen Vertreter Ende letzten Jahres endlich aktiv.

Obwohl die 6 Mitglieder von SPD, CDU. FDP, BASU und der Grünen sicher unterschiedliche Beweggründe und Vorstellungen hatten, gelang es ihnen in recht kurzer Zeit einen gemeinsamen Weg zur Abarbeitung des sehr umfangreichen Problems zu finden.

Bis hierher war die Arbeit des Unterausschusses aus Sicht der BASU mehr als zufriedenstellend und wesentlich erfolgreicher, als angenommen.

Hätten der Ausschuss diesen Weg weiter verfolgen können, gäbe es schon heute viele Vorschläge zur Verringerung der Gesellschaften und Beteiligungen, zu Einsparmöglichkeiten, Verkäufen und Zusammenlegungen.

Dieser gute Verlauf war aber wohl einigen Personen ein Dorn im Auge. Auch sahen einige wohl die Gefahr, dass der Ausschuss sich mit Themen beschäftigt, die er besser nicht näher betrachten sollte.

Als der Ausschuss dann bei seiner nächsten Sitzung anfangen wollte Nägel mit Köpfen zu machen, kam der Bruch.

Die Verwaltung zeigte noch einmal in aller Ausführlichkeit ihren lange bekannten AöR-Vortrag. Damit war der vorgesehene Arbeitsrhythmus, gewollt, oder nicht gewollt, erst einmal vollkommen durcheinander gebracht worden.

Der Ausschuss beschloss aber trotzdem, in der nächsten Sitzung mit der Befragung von Geschäftführern zu beginnen. Die Verwaltung übernahm die Aufgabe die Einladung der ersten vier Geschäftführer ab der nächsten Sitzung zu organisieren.

Zudem legte die Verwaltung eine Liste der Verschmelzungen, Verkäufe und Auflösungen von Gesellschaften vor, die auch ohne den Ausschuss schon in Arbeit seien und von daher hier nicht näher betrachtet werden müssten. Hierbei war auch die Verschmelzung der SGW mit der WEB.

Nicht mehr als Zufall schätzte Joachim Tjaden dann aber schon ein, dass beim nächsten und den zwei folgenden Terminen die eigentlich angedachten Geschäftsführer nicht zur Verfügung standen, dafür aber die Geschäftsführung der SGW und der WEB. Auf diese Weise füllten sich die Sitzungen mit langen Erklärungen über die WEB, die SGW und die mögliche Verschmelzung.

Um den Ausschuss wieder auf Kurs zu bringen beantragte die BASU diverse Verkäufe, Verschmelzungen und Auflösungen. Zudem kam von der FDP eine längere Liste.

Diese teilweise wichtigen Themen kamen dann auch auf die Tagesordnung, wo sie über mehrere Sitzungen noch immer zur Beantwortung und Bearbeitung stehen.

Mehr als schnell waren diese Tagesordnungspunkte aber immer wieder vertagt, da der Verwaltung noch nicht genügend Informationen zur Verfügung standen.

Einer der unwichtigsten und einfachsten Themen war dabei das Gewerbezentrum Kutterstraße mit seinen zwei Gesellschaften. Für die einfachen Fragen hierzu – sind die Mieten kostendeckend, bis wann laufen die Fristen für die Fördermittel und wie hoch sind noch die Restbelastungen – benötigte die Verwaltung mehr als zwei Monate und dann noch gleich drei Anläufe. Beim ersten Versuch waren die Angaben über die Mieten vollkommen falsch, dann schon fast richtig und erst in der Junisitzung dann auch komplett.

So beschäftigte sich der Ausschuss ab Anfang Februar nicht mehr wirklich mit den von ihm selbst festgelegten Themen. Die Folge, einziges Ergebnis der Arbeit von mehr als 6 Monaten ist die Verschmelzung von WEB und SGW, die wie zuvor schon beschrieben längst in Arbeit war.

3 Monate nachdem die Betrachtung des Themas Kutterstraße begonnen wurde, brachte es der Ausschuss gerade einmal so weit, dass man darüber noch einmal in aller Ruhe nachdenken wolle.

Durch mehrere Anfragen war den Ausschussmitgliedern klar, dass man sich zwar über den möglichen Verkauf von Hafenflächen beraten wollte, aber die nötigen Informationen dazu erst in ein oder zwei Jahren zur Verfügung stehen.

Trotzdem schaffte es die Verwaltung dies Thema auf die letzte Sitzung vor der langen Sommerpause zu setzen und hier dann auch noch eine mehr als 1-stündige Barkassenfahrt einzubauen.

Nach dieser Informationsfahrt muss aber wohl jedem klar gewesen sein, dass man vorher genauso schlau war, wie vorher. Und auch bei den zusätzlichen Erklärungen in den verbleibenden 45 Minuten Sitzungszeit kam man über einen Lageplan nicht hinaus.

Tatsächlich hätte der Ausschuss nun noch rund eine halbe Stunde tatsächlich etwas abarbeiten können, wenn nicht noch einmal das mehrmals behandelte Thema Kutterstraße eine weitere Viertelstunde in Anspruch nahm.

Das wohl wichtigste Thema klärten wir dann kurz vor Ende der Sitzung, den nächsten Sitzungstermin für den sicher wichtigsten Ausschuss. In Kenntnis, dass man bisher nicht wirklich etwas abgearbeitet hatte, und der Endbericht des Ausschusses Ende August vorliegen muss, wurde die nächste Sitzung auf den 10 August festgelegt.

Die Anmerkung des Kämmerers Heiko Hoff, man hätte dann, vorausgesetzt man tage dann wöchentlich, immer noch 3 Termine Zeit, klang nicht gerade so, als würde er darüber traurig sein.

Das der Vorsitzende des Unterausschusses, Siegfried Neumann [SPD], nun tatsächlich alle Vorwürfe der BASU zurückweist und die Behauptung aufstellt, „Nach der Sommerpause würden noch eine Fülle von Themen abgehandelt“ ist eine Frechheit.

Vielleicht gefällt Siegfried Neumann die bisherige Arbeit des Ausschusses ganz gut, bei den anderen Mitgliedern hatte ich diesen Eindruck schon länger nicht mehr. Es fehlte hier nur an dem festen Willen, das Heft wieder selbst in die Hand zu nehmen und tatsächlich Ergebnisse zu erarbeiten.

In einem Unterausschuss, der lediglich zu einem Alibiausschuss verkommen ist, aus welchem keine Ergebnisse zu erwarten sind, verschwendet die BASU nur Zeit und wird sich das breite Thema Umstrukturierung wieder selbst vornehmen.

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Gerold Tholen, Joachim Ender, Barbara-Oberbloibaum, Joachim Tjaden
Gruppe: BASU | OBER-BLOIBAUM | THOLEN

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