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Deutschland muss Schluss machen mit dem Export von Plastik-Müll

15-11-2019 | Umweltminister Lies: Dringender Handlungsbedarf beim Pfandsystem, Kunststoffrecycling und Plastik-Exporten.

Neben der Abfallvermeidung sieht Lies vor allem bei drei Punkten dringenden Handlungsbedarf:

Pfandsystem
Umweltminister Lies dazu: "Wir brauchen ein konsequentes Pfandsystem. Es erschließt sich niemanden, warum nicht alle Dosen und Plastikflaschen mit Pfand belegt werden." Trotz der Erweiterung des Verpackungsgesetzes gibt es immer noch Ausnahmen. Diese sind "verwirrend und nicht transparent für die Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen keine Ausnahmen mehr, sondern ein sinnvolles, konsequentes System", so Lies.
 
Früheres Exportverbot von Kunststoffabfällen - "Endlich Schluss mit Plastik-Exporten"
Kunststoffabfälle werden international gehandelt. Das schafft insbesondere mit Ländern außerhalb der EU Probleme, da eine hochwertige Verwertung oft nicht gesichert ist. Zum 01.01.2021 sollen in der EG-Abfallverbringungsverordnung deshalb Maßnahmen aus internationalen Abkommen für Exportverschärfungen von Plastikabfällen umsetzt werden. Das reicht Umweltminister Lies nicht: "Deutschland muss den Plastik-Export deutlich früher stoppen."
 
Kunststoff-Recycling und Wertstoffgesetz
"Wir brauchen ein Wertstoffgesetz, damit alle Kunststoffabfälle in den privaten Haushalten gemeinsam erfasst, sortiert und verwertet werden - unabhängig davon, ob es sich um Verpackungen handelt oder nicht. Das derzeitige Recyclingsystem macht abfallwirtschaftlich und ökologisch wenig Sinn", so Umweltminister Lies. Verpackungen, die aus Kunststoff bestehen, werden derzeit von den dualen Systemen [Gelber Sack/ Gelbe Tonne] erfasst. Andere Kunststoffabfälle, die zwar aus den gleichen Materialien bestehen [sog. stoffgleiche Nichtverpackungen, zum Beispiel Spielzeuge o. ä.], werden jedoch nicht über die gelben Säcke, sondern gemeinsam mit den Haushaltsabfällen über den Restmüll entsorgt. Dort werden diese derzeit in der Regel verbrannt. "Das ist absurd. Wir müssen weg von einem linearen Abfallsystem und hin zu einer modernen Kreislaufwirtschaft. Das ist nicht nur Umweltschutz, sondern auch Klimaschutz: Pro Tonne wiederverwertetem Kunststoff wird der Ausstoß von rund 50 Prozent CO2-Äquivalenten gegenüber Neuware eingespart."