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SPD Varel: Wechsel in der Halbzeit
06|03|2009
In der Vareler SPD eskalierten die politischen Verhältnisse und auch in der Wilhelmshavener SPD rumort es gewaltig.
Nach SPD-Streit in Varel: Mehrheit im Kreistag will sich neu formieren
Friesland/hbu – Der Streit in der Vareler SPD, der zum Auseinanderbrechen der dortigen Ratsfraktion und zu veränderten Mehrheiten im Stadtrat geführt hat, strahlt nun auch auf den friesländischen Kreistag aus.
SPD und FDP, die im Kreistag mit der Stimme des sozialdemokratischen Landrats Sven Ambrosy nur über eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme verfügen, sind auf der Suche nach einem weiteren Partner. Voraussichtlich werden das die Grünen sein.
Grund dafür ist, dass in den Reihen der SPD-Fraktion ein Mann sitzt, der in Varel zu den Abtrünningen gehört und dort mit fünf anderen Genossen eine neue Fraktion gründete: Rudolf Böcker, ein langjähriger Kreistagsabgeordneter und gestandener Sozialdemokrat.
Da die Fraktionsgründung in Varel unweigerlich zu seinem Ausschluss aus der Partei führen wird und weil offenbar auch die anderen Vareler SPD-Kreistagsabgeordneten, darunter der abgewählte Vareler Ratsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Karl-Heinz Funke, mit Böcker nicht mehr an einem Fraktionstisch sitzen wollen, wird er aus der Mehrheitsgruppe ausscheiden.
Die hätte danach nur noch 22 Stimmen zuzüglich der von Landrat Ambrosy – aber weniger als die Hälfte der 47 Mandate, die der Kreistag insgesamt hat.
Die Mehrheitsgruppe, die gestern eine Reihe von Terminen startete, in der eine „Halbzeitbilanz“ der fünfjährigen Legislaturperiode gezogen werden soll, ist also auf zusätzliche Stimmen angewiesen. Die Sprecherin der SPD/FDP-Gruppe, Ulrike Schlieper, verwies darauf, dass Beschlüsse im Kreistag ohnehin stets auf sehr breiter Basis gefasst würden, die Zusammenarbeit unter anderem auch mit den Grünen sei sehr gut.
Entsprechende Gespräche sollen nach Informationen unserer Zeitung bereits geführt worden sein. Gestern zogen SPD und FDP in Roffhausen eine positive Zwischenbilanz in Sachen Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung.
Quelle: Jeversches Wochenblatt
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